AFD (Thema)

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Wir müssen die Demokratie reformieren, bevor sie sich selbst abschafft.

Wie kann es uns gelingen, die Demokratie vor radikalen Minderheiten zu schützen, die sie von innen untergraben, destabilisieren und sogar zu zerstören drohen? Steven Levitsky und Daniel Ziblatt, Autoren des Weltbestsellers »Wie Demokratien sterben«, zeigen am Beispiel der USA, wie die Kräfte entstehen, die unsere demokratischen Prinzipien in ihren Grundfesten erschüttern und autoritären Strömungen den Weg ebnen.

Trotz aller Skandale, in die das Bundesamt für Verfassungsschutz im Laufe seiner Geschichte verwickelt war, genießt es in der deutschen Medienöffentlichkeit großes Vertrauen. Wer als »Beobachtungsfall« oder gar als »gesichert rechts- oder linksextrem« eingestuft und damit an den Pranger gestellt wird, ist öffentlich stigmatisiert und wird tendenziell vom demokratischen Diskurs ausgeschlossen. Da der deutsche Inlandsgeheimdienst keine exekutiven Befugnisse hat, ist er für die Gesinnungsprüfung der von ihm Beobachteten zuständig. Mathias Brodkorb analysiert in seinem neuen Buch die rechtlichen Grundlagen, Struktur und Aufgaben des deutschen Inlandsgeheimdienstes ...

Meine Vision für eine bessere Zukunft.

Die Welt ist in einer akuten Krise, doch die politische Linke tritt auf der Stelle. Ist links zu sein aus der Zeit gefallen? Oder kann uns nicht gerade die sozialistische Idee helfen, unser Land und unseren Globus progressiv zu verändern?

Der Krieg in der Ukraine evoziert binäre Deutungsstrategien, die in Schwarz/Weiß- bzw. Gut/Schlecht-Zuweisungen münden. Vor allem die 'westlich' orientierten Länder betrachten ihr Wertesystem als angegriffen. Auch wenn sie offiziell nicht Kriegspartei sein wollen, de facto sind sie es: Sie haben den Krieg zu ihrer Sache gemacht. Die Ziele der ehemals betriebenen Entspannungs- und Friedenspolitik lösen sich in einer weitreichenden 'Zeitenwende' auf. Doch kritische Analysen zu diesem Krieg und dem diesbezüglich herrschenden Diskurs sind bisher wenig präsent und vielfach unerwünscht. Mit dieser Problematik setzt sich der jüngste Band des Duisburger Instituts für Sprach- und Sozialforschung (DISS) kritisch auseinander:

Identitätspolitik ist ein sperriges Wort und viele aufgeregte Debatten kreisen darum. Keiner vermag es so recht zu erklären, dabei ist der Kern dieses Kampfbegriffs so alt wie die Menschheit. »Wir zuerst!« ist ein Schlachtruf, der zu allen Zeiten ertönt ist. »America first« ist Identitätspolitik, aber auch »Black Lives Matter« nutzt die Schlagkraft, die von dem »Wir zuerst!« ausgeht. Beiden Parolen ist eine rätselhafte Mischung aus Plattitüde und Angriff zu eigen.