AFD (Thema)

Unsere Weltordnung zerfällt - und der renommierte israelische Journalist Nadav Eyal hat einen Namen dafür: Revolte. Nationalismus, Migration, Klimawandel und politische Verwerfungen - in einer scharfsinnigen Analyse erzählt Eyal die Geschichte des 21. Jahrhunderts. Seit Jahren reist er auf den Spuren dieser Entwicklung durch alle Kontinente. Sein Bestseller ist eine große Erzählung über eine bedrohliche neue Welt im Werden.

Rechtspopulistische Parteien verzeichnen bei Wählerinnen und Wählern aus allen Klassen und Schichten der Bevölkerung Erfolge. Gerade bei Arbeiterinnen und Arbeitern stoßen sie jedoch besonders häufig auf Zustimmung. Dafür gibt es unterschiedliche Gründe: Gefühle verletzter sozialer Gerechtigkeit und politischer Obdachlosigkeit verbinden sich mit fremdenfeindlichen Ressentiments. Rechte Orientierungen sind auch im Denken gewerkschaftlich organisierter und aktiver Arbeiterinnen und Arbeiter, bei Betriebsräten und ehrenamtlichen Funktionären, weitverbreitet. Das Buch nimmt diese Entwicklung zum Ausgangspunkt.

Mit dem Mauerfall war in Europa die Epoche der Industriemoderne endgültig vorbei. Globalisierung hat Gesellschaften auf allen Ebenen verändert: In der Wirtschaft haben multinationale Unternehmen an Macht gewonnen, die Regierungen unter Druck setzen und politische Regeln definieren können. In der Politik gewinnen supranationale Regierungen und supranationale Organisationen, wie etwa die UNO, die Weltbank oder die NGOs, an Einfluss. Von der EU stammt inzwischen ein Großteil der Gesetze in den Bereichen Währung, Wirtschaft, Regionen, Verkehr und Umwelt, während die Volksparteien immer noch so tun, als ob sie das Land im Rahmen nationaler Grenzen regieren. Schließlich sind Gesellschaften durch Migration, den Aufstieg von Frauen und kulturelle Pluralisierungsprozesse auch im Inneren vielfältiger geworden.

Kulturelle Vielfalt kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass sich soziale Ungleichheiten durch die Transnationalisierung von Klassen verschärft haben: Ein globales Oben steht einem transnationalen Unten gegenüber und durch die Mitte gehen Risse - Stadt und Land, mobil-kosmopolitische und immobil-konservative Gruppen driften zunehmend auseinander.

Die Demokratie steckt in der schwersten Krise ihrer Geschichte. Menschen sehnen sich seit jeher nach Lichtgestalten. Passt das heute noch in unser aufgeklärtes Weltbild? Ja, sagt Dieter Thomä. Er wendet sich gegen diejenigen, die sich in einer postheroischen Gesellschaft einrichten, und zeigt, wie leblos eine Demokratie ist, in der alle gleich sind. Thomä erklärt, warum heute Menschen gefragt sind, die über sich hinauswachsen und andere motivieren, es ihnen gleich zu tun. Die Demokratie tut gut daran, das Heldentum nicht denen zu überlassen, die autoritär oder fundamentalistisch denken.

Keine Institution wurde in Deutschland so oft totgesagt wie das Parlament. Populisten verachten es und träumen von einer plebiszitären Demokratie. Ist parlamentarische Politik nur noch dazu da, Entscheidungen der Bundesregierung nachträglich zu legalisieren? Der Jurist Florian Meinel analysiert messerscharf, wie das deutsche Regierungssystem wurde, was es ist, und welche Stürme es heute überstehen muss.
Der Erfolg der AfD stellt die politischen Gewissheiten der Bundesrepublik in Frage. Das Ende des alten Wettbewerbs der Volksparteien hat alle Verfassungsorgane erfasst. Disruptive Politik geht heute scheinbar ohne Parlament: Abschaffung der Wehrpflicht, Euro-Rettung, Flüchtlingskrise, Ehe für alle. Was oft dem Regierungsstil Angela Merkels zugeschrieben wird, hat viel tiefere Ursachen.