„Wie in einem Kafka-Roman“ - Anhörung zu EU-Sanktionen gegen Journalisten im Europäischen Parlament

Am 7. Mai 2026 luden die Abgeordneten des Europäischen Parlaments Ruth Firmenich und Michael von der Schulenburg (beide Bündnis Sahra Wagenknecht/BSW) gemeinsam mit Danilo Della Valle (MdEP der italienischen Fünf-Sterne-Bewegung) zu einer Podiumsdiskussion im Europäischen Parlament mit dem Titel „EU-Sanktionen – Angriff auf Rechtsstaat und Grundrechte“ ein. 

Die Veranstalter vertreten die Auffassung, dass die EU die Sanktionen einsetzt, um kritische Journalisten unter Druck zu setzen und zum Schweigen zu bringen.

„Ich denke, dass es notwendig ist, hierüber eine Debatte zu führen, da viele Leute sich überhaupt nicht vorstellen können, dass es solche Situationen gibt in der Europäischen Union, die selber ja immer so tut, als wäre sie für Pressefreiheit, für Meinungsfreiheit, ein Symbol für Rechtsstaatlichkeit und für demokratische Prinzipien“, so Firmenich in ihrer Einführung zur Veranstaltung.

Referenten waren der deutsche Journalist Hüseyin Doğru, der seit Mai 2025 sanktioniert ist, Juan Branco, ehemaliger Rechtsberater von Julian Assange und jetzt Anwalt der seit Juni 2025 sanktionierten schweizer Aktivistin Nathalie Yamb, sowie die Juristin Alexandra Hofer, Assistenzprofessorin für Internationales Recht und Sanktionsexpertin an der Universität Utrecht.