Russland macht die USA und Israel für die Krise im Nahen Osten verantwortlich

Russland begründet sein Votum gegen die von Bahrain eingebrachte UN-Resolution zur Straße von Hormus mit Bedenken hinsichtlich einer einseitigen Formulierung, Eskalationsrisiken und der Achtung des Völkerrechts. Moskau betont die Souveränität und territoriale Integrität aller Golfstaaten, einschließlich des Iran, und verurteilt die Aggression der USA und Israels. Russland fordert Diplomatie, Verhandlungen und die Einbeziehung aller Anrainerstaaten, um die Sicherheit auf See zu gewährleisten, Handelswege wiederherzustellen und weitere zivile Opfer zu verhindern, und schlägt gemeinsam mit China eine ausgewogene alternative Resolution vor.

Zeitmarken

• Ablehnung der Resolution: Russland hat gegen den von mehreren arabischen Staaten (u. a. Bahrain, Jordanien, VAE) eingebrachten Resolutionsentwurf gestimmt. Die Begründung liegt darin, dass das Dokument als einseitig und „gefährlicher Präzedenzfall“ für das internationale Seerecht betrachtet wird [01:17].
• Verantwortung für die Krise: Der Redner macht die USA und Israel für die Eskalation verantwortlich. Er bezeichnet deren militärische Handlungen gegen den Iran als „illegal und rücksichtslos“ und sieht darin die eigentliche Ursache der regionalen Spannungen [02:10].
• Kritik an den Formulierungen:
  • Die Resolution stelle den Iran als alleinige Quelle der Instabilität dar, während die Angriffe der USA und Israels auf iranisches Territorium unerwähnt blieben [03:15].
  • Es werde verschwiegen, dass wesentliche Teile der Straße von Hormus zu den Hoheitsgewässern des Irans gehören [04:16].
  • Russland kritisiert, dass das UN-Seerechtsübereinkommen von 1982 unter den Bedingungen eines bewaffneten Konflikts fälschlicherweise als anwendbar angeführt wurde [05:13].
• Warnung vor Gewaltlegitimierung: Bestimmte Absätze der Resolution könnten laut Russland von „unredlichen Staaten“ als Freibrief für Gewaltanwendungen und militärische Schutzmaßnahmen ohne Rücksicht auf die Souveränität der Küstenstaaten missverstanden werden [05:48].
• Humanitäre Lage: Es wird auf die hohen Opferzahlen im Iran hingewiesen (fast 2.000 Zivilisten) sowie auf die Zerstörung ziviler Infrastruktur, darunter Schulen, Krankenhäuser und Atomanlagen wie das Kraftwerk Buschehr [11:02].
• Alternativer Vorschlag: Gemeinsam mit China schlägt Russland einen eigenen, „ausgewogenen“ Resolutionsentwurf vor. Dieser zielt auf eine Verhandlungslösung und die Beendigung aller Kampfhandlungen ab, um die maritime Sicherheit dauerhaft zu gewährleisten [14:34].