Muriel Asseburg: ISRAEL/PALÄSTINA: RÜCKFALL IN DEN EXISTENTIELLEN KONFLIKT

Gudrun Harrer im Gespräch mit Muriel Asseburg
ISRAEL/PALÄSTINA: RÜCKFALL IN DEN EXISTENTIELLEN KONFLIKT
Eine Echt-Zeit Eskalation

Das neue rechts-religiöse Kabinett von Israels Premierminister Benjamin Netanyahu will Israel im Inneren neu ordnen. Dazu hat es unter anderem umfassende Reformvorhaben angekündigt und begonnen, eine Justizreform einzuleiten, die die Unabhängigkeit der Justiz und ihre Kompetenz der Normenkontrolle aushebeln wird. Gleichzeitig strebt die israelische Regierung eine jüdische Vorherrschaft und die dauerhafte Kontrolle des Westjordanlands an. Von einer Zweistaatenregelung hat sie sich definitiv abgewendet. Die Palästinensische Autonomiebehörde verliert zusehends an Legitimität und Kontrolle. Vor allem in den nördlichen Städten des Westjordanlandes haben sich neue bewaffnete Gruppierungen herausgebildet. In Folge spitzen sich die Konflikte innerhalb Israels sowie mit den Palästinenserinnen und Palästinensern immer stärker zu. Was sind die Hintergründe, welche Entwicklungen zeichnen sich ab und welche Handlungsoptionen hat Europa?