Frieden (Thema)

Spätestens seit dem 7. Oktober, dem Hamas-Massaker in Israel und der folgenden Bombardierung Gazas sowie der daraus resultierenden humanitären Katastrophe, finden Menschen in allen Teilen der deutschen Gesellschaft sich wieder in einer neuen Isolation oder gar Angst. Es häufen sich offene Briefe, Veranstaltungsabsagen und Begriffsstreitereien in einem Ton der Endgültigkeit. Langgehegte Allianzen werden gelöst, Gespräche versiegen. Die trennende Macht der Differenzen basiert nicht zuletzt auf der realen Erfahrung von Antisemitismus und Rassismus. Wer davon profitiert, sind die Rechtspopulisten. Diejenigen, die der liberalen, wertebasierten Gesprächskultur ebenso den Garaus machen möchten wie unserer Demokratie insgesamt.

Wann wurde Rafah geteilt? Wer verdient am Tunnelgeschäft? Was bedeutete das Bertini-Abkommen für die Fischer Gazas? Welcher hochrangige israelische Politiker versicherte schon vor Jahren, die Palästinensische Autonomiebehörde sei »eine Last«, die Hamas dagegen »ein Gewinn«? Anhand von gut hundert Fragen skizziert der Journalist Johannes Zang mosaikartig Geschichte und Gegenwart des Gazastreifens, den er selbst etwa drei Dutzend Mal besuchte.

Das globale Konfliktgeschehen hat sich im vergangenen Jahr weiter verschärft: Der Krieg zwischen Israel und der Hamas in Gaza, die anhaltende Aggression Russlands gegen die Ukraine sowie Militärputsche und dschihadistische Gewalt in Afrika forderten zehntausende Opfer. Militärische Interventionen in Konflikte zeigen dagegen kaum Erfolge, auch die Bekämpfung von Armut und Hunger stockt. Weltweit setzen zudem extremistische Bewegungen die Demokratien unter Druck. Das Friedensgutachten 2024 empfiehlt erste Schritte, um Gewaltspiralen zu durchbrechen und Konfliktursachen zu bearbeiten.

Das Buch vereint fünf Aufsätze von Mitgliedern der Studiengruppe "Frieden und Europäische Sicherheit" der Vereinigung Deutscher Wissenschaftler, die Informationen und Argumente liefern, um die Komplexität des gegenwärtigen Ukrainekrieges besser zu verstehen, die öffentliche Diskussion zu versachlichen und realistische Optionen für eine Beendigung des Krieges sowie für eine stabile Nachkriegsordnung vorzubereiten. Zu einer stabilitätsorientierten Friedenspolitik Europas gehören die Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeit in der NATO ebenso wie neue kooperative Sicherheitsansätze und vertragsbasierte Regelungen für ein künftiges Stabilitätsregime.

»Frei und gleich an Würde und Rechten geboren«, deklarierten die Vereinten Nationen 1948 in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Wiewohl diese für »alle Menschen« gelten soll, ist sie, verabschiedet von der UN-Generalversammlung, rechtlich nicht bindend. So bleibt bis heute, um soziale Rechte wie auch um die Frage von Krieg und Frieden zu ringen - oder: das Menschenrecht muss noch immer und stets auf Neue »erkämpft« werden. Seit 1945 bedeutet die Berufung auf die UN-Charta, das »Nie wieder!« als Vermächtnis aus der Befreiung vom deutschen Faschismus zu erstreiten. Ein Vorsatz, dem auch die Beiträge dieses Buches folgen.