Rüstung (Thema)

Ein Umbruch von historischer Tragweite: Die 500-jährige Dominanz Europas und der USA über den ›Rest der Welt‹ geht zu Ende. Eine neue Hegemonialmacht wird es auf absehbare Zeit nicht geben. Es entsteht eine multipolare Weltordnung. Neue Akteure aus dem Globalen Süden steigen auf und haben ein weltpolitisches Gewicht wie nie zuvor. Keine der heute lebenden Generationen kennt eine solche historische Situation aus eigener Erfahrung. Der Umbruch wirft neue Fragen auf, zu Chancen und Risiken des neuen Systems, zu Krieg und Frieden. Wir haben es mit einer enorm gesteigerten Komplexität zu tun. 

Die Motivation, diese Broschüre zu erstellen, liegt auf der Hand: Nach dem von langer Hand geplanten und umgesetzten Umbau der Bundeswehr zu einer „Armee im Einsatz“ (Weißbuch) läutete der Auftritt von Bundespräsident Joachim Gauck bei der Münchner Sicherheitskon- ferenz Anfang 2014 eine neue Etappe deutscher Großmachtpolitik ein. In bis dahin nicht gekannter Offenheit drängen seither große Teile aus Politik, Wirtschaft, Militär und Medien auf einen weltpolitischen Aufstieg Deutschlands.

Im letzten Viertel des vergangenen Jahrhunderts war »Gemeinsame Sicherheit« nicht allein eine orientierende Losung, sie war eine Doktrin mit ausgearbeiteten Strukturelementen und praktischer politischer Wirkung. Sie hatte die Potenz einer Jahrhundertstrategie. Als Beitrag zu zeitgemäßen linken Strategien, in Distanz zur »Nationalen Sicherheitsstrategie« der Bundesregierung und zur Politik der Kontrahenten im Ukraine-Krieg werden daher das Konzept Umfassender Gemeinsamer Sicherheit und seine Grundannahmen rekonstruiert. Gefragt wird, ob und mit welchen Veränderungen es angesichts gravierend gewandelter internationaler Bedingungen mitten im Krieg erneut zu einer tauglichen Orientierung für die Friedensbewegung werden kann.

Das Jahr 1979 stand im Zeichen krisenhafter und den Weltfrieden bedrohender Entwicklungen: Im Februar übte China militärische Vergeltung für die Besetzung Kambodschas durch Vietnam. Die Revolution im Iran zwang den Schah ins Exil und ermöglichte die Rückkehr von Ayatollah Khomeini. Die Geiselnahme in der US-Botschaft in Teheran zeigte die Grenzen diplomatischer Bemühungen auf. Über die Umsetzung des Friedens von Camp David entbrannte im Nahen Osten eine heftige Kontroverse. Der sowjetische Einmarsch in Afghanistan am Jahresende belastete das Ost-West-Verhältnis.