Bürgerrechte (Thema)

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Die Demokratie steht unter Druck. Weltweit wenden sich viele Menschen von ihr ab und sehnen sich nach "starken Führern", die Gräben zwischen links und rechts, liberal und konservativ, Jung und Alt scheinen immer unüberbrückbarer. Von denen "da oben" wird erwartet, dass sie alle Probleme lösen - aber was können die "da unten" eigentlich selbst leisten? Wo kommt das Neue her, wenn nicht aus uns? Was genau sind Bürgerinitiativen und Volksbegehren, und wie funktionieren sie? Gerade im Wahlherbst 2021 sollten wir der Demokratie zu einem Update verhelfen. Für eine neue, lebendige Kultur des demokratischen Miteinanders - mit Claudine Nierth, der leidenschaftlichen und engagierten Aktivistin der Zivilgesellschaft, und ihrem Plädoyer "Die Demokratie braucht uns!".

Wo ist die politische Phantasie geblieben? Wo die Vision, die Utopie? Die fatalen Folgen der politischen Ideenlosigkeit werden durch die drohende Klimakatastrophe, den neoliberalen Sozialraub und die internationale Entsolidarisierung heute sichtbarer denn je.
Die gute Nachricht: Der Verlust der politischen Phantasie, der in den letzten Jahrzehnten schleichend um sich gegriffen hat, ist kein natürlicher oder selbstverständlicher Prozess. Er ist umkehrbar. Nina Horaczek und Walter Ötsch streiten für eine neue, partizipativere Politik und eine Redemokratisierung der Gesellschaft. Das Ziel ist nicht eine Abwendung von der Politik, sondern ein neuer Schritt zu einer besseren Politik. Nicht von oben, sondern von unten.

Volle Deckung! Der Zombie-Journalismus ist da. Und wenn er Sie erwischt, sind Sie erledigt: blutleer, hirntot, Teil der Horde. Die Armee der Zombie-Journalisten ist dabei, alles zu töten, was uns lieb und teuer war: Demokratie, Grundrechte, Meinungsfreiheit. Wer das Wort "Freiheit" auch nur noch flüstert, muss befürchten, medial in Stücke gerissen zu werden. Jeder zweite Bürger wagt es nicht einmal mehr, seine Meinung öffentlich kundzutun. Verständlich. Denn der Zombie-Journalismus wittert Menschen mit schlagendem Herzen und funktionierendem Gehirn und macht erbarmungslos Jagd auf sie.

Die Erzeugung von Angst ist äußerst hilfreich, um Herrschaft zu etablieren und zu stabilisieren. Das ist spätestens seit Machiavelli bekannt. Doch wer von Angst überwältigt wird, kann nicht frei sein. Politische Angst unterhöhlt Rechtsstaat und Demokratie. In der "Coronakrise" ist dies durch den repressiven, Angst erzeugenden staatlichen Zugriff auf Individuen und Gesellschaft vielen Menschen bewusst geworden. Ulrich Teusch zeigt, wie wir die Methoden der Angsterzeugung erkennen, uns schützen und wehren können.

Individuelles Gewinnstreben und Wettbewerb sorgen wie von selbst dafür, dass die bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung zu jeweils angemessenen Preisen erfolgt. Das ist eine der Kernthesen des Neoliberalismus. Doch dem ist nicht so. Im Gegenteil: Der sogenannte freie Markt und seine ungezügelte Profitorientierung haben zu einer tiefen sozialen Spaltung unserer Gesellschaft und zur Ausgrenzung von immer mehr Menschen geführt. Ulrich Schneider hat namhafte Expertinnen und Experten aus den Bereichen Gesundheit, Kultur, Energie, Verkehr und Landwirtschaft versammelt, die die Grenzen eines profitorientierten Wirtschaftens aufdecken und Alternativen aufzeigen.