Krieg gilt gemeinhin als Ausnahmezustand, den es zu überwinden gilt. Anhand der jüngeren Geschichte Angolas zeigt Teresa Koloma Beck, wie die Präsenz von Gewalt und Gewaltakteuren zur Herausbildung einer eigenen Normalität des Bürgerkriegs führen kann.
War is generally viewed as a state of emergency that must be overcome. Based on the recent history of Angola, Teresa Koloma Beck shows how the presence of violence and violent actors can lead to the development of a civil war's own normality.
Seit einigen Jahren greift die Europäische Union zu einem Instrument, das die Fundamente des Rechtsstaats infrage stellt: Sanktionen gegen Personen und Organisationen, verhängt ohne Gerichtsverfahren, Anhörung oder Verteidigung. Tausende Menschen landen auf schwarzen Listen, ihre Vermögen werden eingezogen und ihre Bewegungsfreiheit beschränkt.
Willkommen in Deutschland, im Land der Angst, der Lüge, der Propaganda und Zensur.
Einst ein Hort der Freiheit – 35 Jahre nach der Wende ein zerrüttetes Land der Gängelung und Gesinnungskontrolle auf dem Weg in den 3. Weltkrieg. Gespritzt, gegängelt, gehorsam gemacht, eine Gesellschaft im Zerfall. Wer heute unbequeme Fragen stellt, wird diffamiert. Wer widerspricht, gecancelt. Wer aufwacht, steht allein. Oder?
Nicht ganz. Dieses Buch vereint die Stimmen von 18 Auswanderern, die nicht länger bereit waren, die deutschen Zustände zu ertragen.
In der Krise greift die Demokratie zum Ausnahmezustand – was das bedeutet, zeigen die Beiträge dieses Bandes. Die Ausweitung der Kompetenzen der Regierung verspricht eine effektive Krisenabwehr, sei es im Falle von terroristischen Anschlägen, Ausschreitungen, Übergriffen auf Polizeibehörden oder bei Naturkatastrophen. Dass damit eine teils erhebliche Einschränkung bürgerlicher Freiheitsrechte einhergeht, ist die Kehrseite der Medaille. Grund genug, die Auswirkungen des Ausnahmezustandes auf die Demokratie im Blick zu behalten.
Wie verändert sich das Regieren im Ausnahmezustand? Johannes Artz entwickelt mithilfe der Staatsorganisationsprinzipen in diesem Buch zwölf Kriterien, anhand derer Unterschiede des Regierens im Vergleich zum Normalzustand festgestellt werden.
Das Verhältnis der Corona-Politik zur Demokratie erscheint uneindeutig und ambivalent: Entweder wird sie als Tendenz zum Ausnahmezustand und Gefahr für demokratische Prozesse begriffen oder sie gilt als routinierte demokratisch-rechtsstaatliche Problembearbeitung. Jenseits dieser Dichotomie integrieren André Brodocz und Hagen Schölzel das Exzeptionelle der Pandemie sowie die genuin demokratischen Kontroversen und Entscheidungsprozesse in eine Theorie der »demokratischen Auszeit«.
Die fällige Bilanz.
Die Pandemie ist vorbei, das Virus ist geblieben. Drei Jahre Ausnahmezustand liegen hinter uns, die geprägt waren von Ungewissheit, von sinnvollen und sinnlosen Maßnahmen, von Warnungen, Mahnungen und Überspitzungen. Wir sollten diese Zeit nicht einfach verdrängen, sondern sie aufarbeiten, aus ihr lernen und die so gewonnenen Erkenntnisse nutzen, nicht zuletzt, um uns auf zukünftige Pandemien und Krisen aller Art besser vorzubereiten.
Die 'Urerfahrung' des modernen Rechtsstaats mit dem Ausnahmezustand war der Erste Weltkrieg. Geleitet von der Frage nach der rechtlichen Verantwortung des Staates unter solchen Umständen nimmt diese vergleichende Studie das Staatshaftungsrecht in Deutschland und Frankreich zwischen 1914 und 1918 in den Blick. Aus dieser Zeit stammen Kategorien von 'legitimem' und 'illegitimem' Staatshandeln, welche dem Völkerrecht der Vorkriegszeit fehlten oder gar widersprachen, die mit den Friedensverträgen aber sanktioniert wurden. Trotz weiterer Zäsuren des 20. Jahrhunderts lassen sich Grundelemente der heutigen internationalen Ordnung auf Entscheidungen des Jahres 1919 zurückführen. Dies gilt besonders für die völkerrechtliche Staatenverantwortlichkeit, die vor dem Hintergrund des Haftungsrechts beider Länder für Zerstörungen, Enteignungen und Wirtschaftskriegsmaßnahmen herausgearbeitet wird.
Im Frühjahr 2020 brach SARS-CoV-2 in den Alltag ein und begann in der Lebenswelt zu zirkulieren. Vertrautes wurde unheimlich, individuelle Routinen und soziale Regeln schlagartig außer Kraft gesetzt. Die Pandemie, so die These, irritiert nicht nur den gewohnten leiblichen Umgang mit anderen Menschen, sondern stellt auch die Ordnung zentraler Kategorien wie Staat und Individuum, Politik und Ökonomie, Natur und Gesellschaft in Frage. Doch auch in der Krise enthüllt sich das Wesen der Verhältnisse nicht von selbst. Notwendig ist eine Kritik ideologischer Deutungsangebote, die sich so rasch verbreiten wie das Virus: salbungsvolle Kriegsmetaphorik, Verschwörungsmythen und der schicksalsergebene Jargon der Durchseuchung bilden dabei das Gegenstück des Szientismus, der das Geschehen in einen unendlichen Strom fragmentierter Zahlen, Fakten und Schaubilder auflöst. Vermittels der Durcharbeitung dieser Bewusstseinsformen formuliert der Band eine materialistische Analyse der Pandemie und ihrer staatlichen Bewältigungsversuche.
Wie geht eine Gesellschaft damit um, dass nichts mehr normal ist? Der Soziologe Stephan Lessenich zeigt, wie die Überwindung einer überholten Normalität gelingen kann.
Die Welt befindet sich im permanenten Ausnahmezustand. Nach der Finanzkrise, der Migrationskrise, der Klimakrise hat die Coronakrise den Alltag jedes Einzelnen erfasst. Und dann gibt es auch noch Krieg in Europa. Es wird immer deutlicher, dass die bewährte Normalität, nach der wir uns sehnen, nicht mehr zurückkehren wird. Stattdessen herrscht allgemeine Verunsicherung. Mit klarem Blick analysiert Stephan Lessenich die Reaktion unserer Gesellschaft auf ihre Krisen und denkt über die Fragen nach, die uns alle umtreiben. Wenn die alte Normalität nicht mehr trägt und auch nicht mehr zu ertragen ist: Was tritt dann an ihre Stelle? Und welche Dynamiken setzen ein, wenn gesellschaftliche Mehrheiten sich an Gewissheiten klammern, die immer drängender in Frage gestellt werden?
