— Editorial (Malte Lühmann)
— Türkische Rüstungsproduktion und ihre Grenzen (Axel Gehring)
— Veränderung und Umwandlung – Zur Selbstauflösung der PKK (Rojdan Akkaya)
— Grenzüberschreitungen – Systemische Gewalt gegen Migrant:innen (Johanna Bröse)
— Transnationaler Friedensaktivismus – IPPNW-Delegationsreisen nach Kurdistan (Gisela Penteker)
— Ankaras Afrikapolitik: Einflussnahme am Beispiel Somalia (Emre Şahin)
Eine glänzend erzählte Geschichte der deutschen Wirtschaft
Dreihundert deutsche Männer, schrieb Walther Rathenau zu Beginn des 20. Jahrhunderts, bestimmten die wirtschaftlichen Geschicke des Kontinents. Er meinte das enge Geflecht aus Bankiers, Industriekapitänen und Lobbyisten, das sich mit dem Aufstieg von Firmen wie der Allianz, Krupp oder Siemens herausgebildet hatte. Man kannte einander, man sprach miteinander - und man sprach sich ab. Bis in die 1990er Jahre prägte dieses Netzwerk namens »Deutschland AG« die Politik und die Unternehmenskultur in der Bundesrepublik.
Die völkerrechtliche Regulierung des Waffenhandels war während der ersten Jahrzehnte des 20. Jahrhunderts ein zentrales Thema internationaler Abrüstungspolitik. Die Studie untersucht, warum das internationale Geschäft mit Rüstungsgütern zum Gegenstand gesellschaftlicher Debatten und internationaler Verhandlungen wurde, was die Regulierungsbemühungen und -forderungen über die internationale Politik des frühen 20. Jahrhunderts aussagen und inwiefern sie sie veränderten. Dabei nimmt sie die Regierungen sowohl der Großmächte als auch mindermächtiger Staaten, Experten beim Völkerbund, Friedensaktivist_innen und Gewerkschaften in den Blick.
Die IMI-Broschüre „Kein Frieden mit der Europäischen Union“ beschäftigt sich sowohl mit der inneren wie auch äußeren Militarisierungsdynamik, stellt aber auch die Frage nach linken Perspektiven angesichts der vor allem seit dem Brexit und der Wahl Donald Trumps immer aggressiver agierenden EU-Politik.
Editorial:
Der bis vor kurzem dominierende Kapitalismus der ›Triade‹ aus USA, Westeuropa und Japan steckt in einer multiplen Krise. Angesichts einer erlahmenden
Akkumulationsdynamik stockt die Anpassung an die Herausforderungen der Klimakrise, der Digitalisierung und des zunehmenden Konkurrenzdrucks aus den früheren »Hinterländern des Kapitals« (Luxemburg), vor allem Chinas. Die westlich geprägte Weltordnung zerfällt, regionale Kriege wie in der Ukraine, im Nahen Osten und in Afrika können nicht mehr eingehegt werden. Im westlichen Block erscheinen Risse, die Ausdruck eines massiven Vertrauensverlustes der Bevölkerungen in die bisherigen politischen Institutionen sind.
Die Broschüre beschreibt zunächst die machtpolitisch-wirtschaftlichen Triebfedern hinter der europäischen Expansionspolitik. Dieses Interessenskonglomerat erfordert aus der Sicht von Politik und Wirtschaft einen mächtigen EU-Militärapparat, nebst starker rüstungsindustrieller Basis, die mit den entsprechenden finanziellen Ressourcen ausgestattet werden müssen. Deshalb setzt die Europäische Union – trotz angeblich unter Druck geratener Verteidigungshaushalte – systematisch „Aufrüstungsanreize“, wodurch es gelingt, einen enormen Militarisierungsdruck zu erzeugen. Dies hat zur Folge, dass die Militäretats bei weitem nicht in dem Umfang sinken, wie dies von Politik und Rüstungsindustrie derzeit suggeriert wird. Mehr noch: Immer mehr militärrelevante Ausgaben werden im EU-Rahmen in andere Haushalte verschoben, wodurch immer höhere versteckte Rüstungsausgaben entstehen.
Ergänzende Artikel zur Ausgabe: Ausdruck: Kriegswirtschaft / IMI-Kongress (15/16. November) / NATO-Aufrüstung IMI-online 06.06.2025
— Editorial (Jürgen Wagner und Andreas Seifert)
— Zum Begriff der Kriegswirtschaft (Sebastian Thome)
— „Ermächtigungsgesetz“ für die Kriegsindustrie, Historische Widerworte (Peter Bürger)
— Kriegskasse und Rüstungsbudget (Andreas Seifert)
— ReArm Europe – Weißbuch der Kriegswirtschaft (Özlem Alev Demirel)
— Umstellung auf „Kriegswirtschaft“ – ein Blick nach Frankreich (Sven Wachowiak)
— Roter Teppich für die Rüstungsindustrie (Andreas Seifert und Jürgen Wagner)
Ursprünglich als Erweiterung für das KZ Dachau geplant, wurde das KZ Mauthausen schon ein Jahr nach dem »Anschluss« Österreichs zu einem selbständigen KZ ausgebaut und 1941 durch einen Erlass Heinrich Himmlers zum Vernichtungslager bestimmt, in dem Menschen zwar arbeiten sollten, das Ziel ihrer Gefangenschaft war jedoch der Tod.
Eine scharfsinnige Analyse darüber, wie Meinungen und Überzeugungen systematisch geformt werden, um Menschen zu lenken und zu kontrollieren. Rauter, ein österreichischer Schriftsteller und Sprachkritiker, war bekannt für seine kritische Auseinandersetzung mit Sprache und Machtstrukturen.
Die Verteidigungsfähigkeit wird zur «Kriegstüchtigkeit» umerklärt, die Bundeswehr mit 100 Milliarden Euro aufgerüstet, die Wiedereinführung der Wehrpflicht diskutiert: Die Zeichen stehen auf Mobilmachung, auch mental. Die Nation wird dabei zur großen Solidargemeinschaft verklärt, der ein jeder glücklich zu dienen hat. Und das nach Jahrzehnten der Entsolidarisierung, in denen die Verarmung breiter Bevölkerungsschichten von neoliberalen Politikern für alternativlos erklärt wurde.
