I:BIB (Thema)

Die Linke hat Probleme, ihr Verhältnis zur Volksrepublik China und der herrschenden Kommunistischen Partei zu klären. Manche halten das heutige China noch für sozialistisch, andere erkennen die kapitalistische Ausbeutung und die Unterdrückung sozialer Kämpfe durch das jetzige Regime. Kaum diskutiert werden hingegen die linken oppositionellen Bewegungen, die es in der Geschichte der Volksrepublik gegeben hat. Im Zentrum der revolutionären Umwälzung der 1950er-Jahre stand zwar der Versuch der Kommunistischen Partei, ein sozialistisches System aufzubauen, ihr Sozialismus schuf jedoch schnell neue Klassenspaltungen und soziale Proteste. Aus diesen gingen wiederum neue linke Gruppen und Bewegungen hervor, die sich gegen das Regime stellten.

Der Zwang zur Profitmaximierung untergräbt nach Marx permanent die Quellen allen gesellschaftlichen Reichtums: Natur und Arbeit. Exzessiver Raubbau durch kommerzielle Landwirtschaft, massive Verschmutzung von Luft, Boden und Wasser durch die Industrie und rapide ansteigende Erderwärmung infolge enormen Energieverbrauchs haben fatale Folgen für das globale Klima. Ein Green New Deal wird bestenfalls zur Modernisierung des Kapitalismus führen, die Klimakrise aber nicht lösen können. Produktion, Verteilung und Konsum nach menschlichen Bedürfnissen wie auch ein respektvoller Umgang mit der Natur erfordern daher einen Bruch mit der kapitalistischen Logik.

Die israelische Besatzung mit ihrer Siedlungs- und Vertreibungspolitik, der Krieg der israelischen Armee gegen den Gaza-Streifen, der seit 2007 unter einer völkerrechtswidrigen Blockade leidet, und der Widerstand der PalästinenserInnen dagegen dominieren in zeitlich immer kürzer werdenden Abständen die Schlagzeilen der internationalen Presse. Noch nie hat die palästinensische Bevölkerung so viel internationale Solidarität erfahren, von den USA (bis hinein in den Kongress) über Europa bis in die arabische Welt und nach Ostasien. Das Buch der in Jerusalem ansässigen deutschen Politikwissenschaftlerin Helga Baumgarten will den interessierten LeserInnen die Hintergründe für den längsten geopolitischen Konflikt unseres Zeitalters näherbringen, um ihn besser verstehen und einordnen zu können.

Eine Woche vor dem 100. Jahrestag von Mussolinis »Marsch auf Rom«, der Machtübergabe an den »Duce« des Faschismus, trat die Führerin der Fratelli d'Italia, Giorgia Meloni, ihr Amt als Ministerpräsidentin Italiens an. Ihr mehrheitlich aus Mussolini-Anhängern gebildetes Kabinett wurde in linken Medien als Regierung »reueloser Faschisten« charakterisiert. Gerhard Feldbauer geht der Frage nach, wie es geschehen konnte, dass zu Mussolinis verbrecherischem Erbe sich Bekennende an die Macht kommen konnten.

Dieses Buch ist Bernie Sanders Vermächtnis. Ein bewegendes Zeugnis davon, dass sich Ehrlichkeit in der Politik auszahlt. Es ist eine Abrechnung mit den Superreichen und ein Wegweiser für die nächste Generation. Eine Anleitung, welche Schritte es jetzt braucht, damit alle Menschen in Würde leben können.

Der ungezügelte Kapitalismus treibt die globale Ungleichheit unaufhaltsam voran, er untergräbt unsere Demokratie und zerstört unseren Planeten. Für Bernie Sanders, den zweifachen US-Präsidentschaftskandidaten, gibt es nur einen Ausweg: Wir müssen dem unmoralischen Prinzip, das von hemmungsloser Gier angetrieben wird, endlich ein Ende setzen - und die Würde des Menschen ins Zentrum aller gesellschaftlichen Überlegungen rücken.