Europa (Thema)

Finanz- und Bankenkrise, Euro-, Kernenergie-, Flüchtlings-, Klima- und Coronakrise - die Häufung von Krisen in den letzten 15 Jahren war einzigartig. Fritz Söllner analysiert die Hintergründe dieser Entwicklung sowie ihre wirtschaftlichen und politischen Folgen. Er zeigt, dass alle diese Krisen für politische Ziele genutzt wurden, die in "normalen" Zeiten nicht hätten durchgesetzt werden können - so wie die unmittelbar bevorstehende Geldentwertungskrise, mit deren Hilfe u.a. der europäische Staat realisiert werden soll. Söllner zeigt, wie und von wem diese Krisenpolitik betrieben wird. Er warnt vor den Gefahren, die dem Rechtsstaat und der Freiheit drohen, und fordert eine grundlegende politische Wende. 

Europa ist mit einem grausamen Krieg an seiner Grenze konfrontiert und steht dreißig Jahre nach Wiedervereinigung und Maastrichter Vertrag am Scheideweg. Ulrike Guérot und Hauke Ritz beleuchten in ihrem Essay "Endspiel Europa" die Entwicklung der Europäischen Union seit 1992 und besinnen sich auf die ursprünglichen europäischen Werte und Ziele: ein souveränes Europa und eine kontinentale Friedensordnung. Die Entwicklungen, die dem Ukraine-Krieg vorangingen, beleuchten sie genau und bringen bisher weitgehend Unbekanntes ans Licht. Ulrike Guérot und Hauke Ritz fordern ein Umdenken hin zu einem eigenständigen Europa, das gegenüber Amerika und Russland als gleichwertiger Partner auftritt.

America First war zwar die Parole von Donald Trump, aber er war nicht ihr Erfinder. Die USA leben seit mehr als hundert Jahren in der Überzeugung, der beste und demokratischstes Staat der Welt zu sein. Als 1990 die bipolare Weltordnung zerbrach und die UdSSR unterging, begannen die USA als andere Weltmacht, nunmehr eine neue Weltordnung nach ihren Vorstellungen zu gestalten. Dazu nutzte und nutzt sie all ihre ökonomischen, politischen und geheimdienstlichen Potenzen. Eichner beschreibt und analysiert die Unternehmungen der USA seit 1990, um dieses Ziel global durchzusetzen. Wie kein Zweiter kannte und kennt er die Arbeitsweise der CIA.

«Der Traum vom ewigen Frieden darf keine Utopie bleiben» - Daniela Dahn

Es ist wieder Krieg in Europa. Und längst geht es nicht mehr um die Frage, ob wir involviert sind, sondern um das Wie. Mit dem russischen Überfall auf die Ukraine ist die westliche Friedensarchitektur zusammengebrochen. Aber gab es sie denn jemals? Politiker Deutschlands, der USA, der NATO und die Leitmedien erklären unisono, in der Ukraine werde unsere Freiheit verteidigt, deshalb müsse sie siegreich aus dem aufgezwungenen Krieg hervorgehen. Aber geht das überhaupt? Erfüllt unsere Antwort mit Wirtschaftskrieg und Waffenlieferungen den beabsichtigten Zweck? Sind Verhandlungen geeigneter, den Krieg zu beenden?

Warum stand von Anbeginn medial im Abseits, wer auf umgehende Verhandlungen drängte statt auf Waffenlieferungen? In den grundlegenden Fragen, so der Leitgedanke des Bandes, liegt der Schlüssel zur Verständigung: Was sind die Ursachen des Kriegs? Wem nutzt er? Und: Wer hat ein Interesse daran, einen Krieg noch nicht einmal 'einzufrieren', der doch brandgefährlich ist - samt atomarer Risiken. Mit Blick auf mögliche Lösungen wird der Charakter des Ukraine-Kriegs diskutiert: Ist er imperial, hegemonial, ein Stellvertreter-, gar ein Weltordnungskrieg? Welche Ziele verfolgt Russland, welche die Ukraine, welche der Westen? Welche Rolle spielt die NATO, die gegenüber der UNO oder einer OSZE weiter an Dominanz gewinnt?