Was hat das Südchinesische Meer mit der Krim-Halbinsel zu tun? Sind die USA noch unser Freund und Helfer? Apropos: Unter welcher Flagge kämpft eigentlich Europa? Dr. Erich Vad, Brigadegeneral a.D. und militärpolitischer Berater der ehemaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel, liefert Antworten: Europa braucht nachhaltige Sicherheit. Und die kommt nicht von allein, sondern nur, wenn wir etwas dafür tun, und sie kommt hoffentlich auch aus Deutschland.
Susanne Schröters messerscharfe Analyse über den Westen - Spiegel-Bestseller
Selten schien der Westen so geschlossen wie zu Beginn des Ukraine-Kriegs. Die Werte der Freiheit und Demokratie galt es gegen ein autokratisches System zu verteidigen. Doch hinter der vermeintlichen Geschlossenheit zeigten sich schnell die ersten Bruchstellen. Wie werden wirtschaftliche Zwänge mit politischen Zielen in Einklang gebracht? Wie viel sind dem Westen die eigenen Ideale wert? Dass sich dahinter ein tiefgreifendes strukturelles Problem des Westens verbirgt, zeigt die Ethnologin und Islamexpertin Susanne Schröter in ihrem neuen Buch.
Pazifistisches Denken gilt als veraltet, wenn nicht gar als naiv und unmoralisch, wie die jüngst bemühte, skandalöse Vokabel des "Lumpenpazifismus" bezeugt. Populär ist dagegen eine neue politische Entschlossenheit, die den Krieg als Mittel der Friedenssicherung verklärt. Heinz Klippert beleuchtet die Hintergründe menschlicher Destruktivität, kommentiert die Aufrüstungs-, Entspannungs- und Friedenspolitik nach dem Zweiten Weltkrieg und plädiert für einen reflektierten Pazifismus, ...
Der Krieg in der Ukraine evoziert binäre Deutungsstrategien, die in Schwarz/Weiß- bzw. Gut/Schlecht-Zuweisungen münden. Vor allem die 'westlich' orientierten Länder betrachten ihr Wertesystem als angegriffen. Auch wenn sie offiziell nicht Kriegspartei sein wollen, de facto sind sie es: Sie haben den Krieg zu ihrer Sache gemacht. Die Ziele der ehemals betriebenen Entspannungs- und Friedenspolitik lösen sich in einer weitreichenden 'Zeitenwende' auf. Doch kritische Analysen zu diesem Krieg und dem diesbezüglich herrschenden Diskurs sind bisher wenig präsent und vielfach unerwünscht. Mit dieser Problematik setzt sich der jüngste Band des Duisburger Instituts für Sprach- und Sozialforschung (DISS) kritisch auseinander:
Russland beginnt einen Angriffskrieg gegen die Ukraine, nur wenige Monate zuvor erleben die USA in Afghanistan ein außenpolitisches Debakel, und längst ist der Systemrivale China zur entscheidenden Supermacht aufgestiegen - der Westen steckt in einer nie da gewesenen Krise. Dabei schien der Siegeszug noch vor kurzem unaufhaltsam: Nach dem Ende des Kalten Krieges setzte sich im ehemaligen Ostblock die demokratische Marktwirtschaft durch, Russland wurde vom Feind zum Partner, selbst China wandte sich dem Kapitalismus zu. Dann die große Wende ...
Militärische Eingriffe in fremden Territorien gehören zu den großen Triebkräften der Weltgeschichte. Gewöhnlich lagen ihre Ursachen in der Gier nach Macht, Land oder Reichtümern begründet. Seit dem 19. Jahrhundert hat sich ein neuer Typus etabliert: militärische Interventionen, die nicht mehr vornehmlich auf Vergeltung, Eroberung oder Machtgewinn abzielen, sondern auf die Herstellung kollektiver und individueller Sicherheit durch die Stabilisierung fremder Territorien.
Not one inch eastwards nicht einen Schritt weiter nach Osten. Mit diesen Worten schlug US-Außenminister James Baker Gorbatschow im Rahmen der Verhandlungen um die deutsche Wiedervereinigung einen hypothetischen Handel vor: Ihr gebt euren Teil Deutschlands frei, wir verrücken die Nato nicht nach Osten. Seitdem ranken sich um dieses Gespräch zahlreiche Legenden und Kontroversen. Gab es ein Versprechen des Westens, sich nicht auszudehnen? Und wie kam es zu der heute so umstrittenen Nato-Osterweiterung? Mary Elise Sarotte hat Unmengen von Archivmaterial durchforstet, um eine der großen politischen Streitfragen unserer Zeit zu klären. In ihrem grundlegenden Buch führt sie in das entscheidende Jahrzehnt zwischen dem Mauerfall und dem Aufstieg Putins. Dabei zeigt sie, warum es nicht zu einer neuen Sicherheitsarchitektur für Europa kam und wie damals die Saat gelegt wurde für die Spannungen, die unsere heutige Welt bestimmen.
Am 3. November 2018 veranstalteten die Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS) und das WeltTrends-Institut für Internationale Beziehungen (IIP) gemeinsam den diesjährigen „Potsdamer Außenpolitischen Dialog“. Das Thema der alljährlichen außenpolitischen Fachtagung war: „Jenseits der Konfrontation! Für eine Neugestaltung der Beziehungen zwischen der EU und Russland“. Den Veranstaltern ging es um alternatives Denken zu den gegenwärtigen dominanten Strömungen in Politik und Medien, die auf eine Rückkehr zur Konfrontation in der Weltpolitik generell und im Verhältnis zu Russland speziell zielen.
PEGASUS: der Investigativ-Bericht über den größten Spionage-Skandal seit der NSA-Affäre. Die Spionage-Software Pegasus, die von der israelischen Firma NSO entwickelt wurde, kann jedes Mobiltelefon vollständig überwachen - und zwar ohne Spuren zu hinterlassen. Genutzt wird die Späh-Software von zahlreichen Regierungen weltweit, darunter autoritäre Staaten genauso wie EU-Staaten. Unter den Ausgespähten sind Journalistinnen, Menschenrechtsanwälte, Umwelt-Aktivistinnen, Geschäftsleute und sogar Staatsoberhäupter.
Nationale Armeen und partikulare Militärbündnisse verschärfen die globalen Probleme. Eine zivile Weltinnenpolitik erfordert gemeinsame internationale Polizeistrukturen in den Weltregionen und bei der UNO. Seit einigen Jahren wird auch in Wissenschaft, Kirchen und Gesellschaft die Forderung nach einer Internationalen Polizei anstelle nationaler Armeen laut. Um hierzu der Politik konkrete Vorschläge machen zu können, hat sich bei der Initiative »Sicherheit-neu-denken« die Fachgruppe Internationale Polizei gebildet. In mehreren Klausuren und einer Akademietagung wurden die Erfahrungen von Polizeikräften in internationalen Missionen, aber auch von Friedensfachkräften und Friedenswissenschaft vorgetragen und reflektiert.
