Nichts spiegelt den unentschiedenen Zustand der deutschen Sicherheitspolitik so stark wider wie der desolate Zustand der Bundeswehr. Nichts passt hier richtig zusammen. Dient sie der Landesverteidigung oder soll sie internationale Interventionsarmee sein? Ist sie im Ausland für humanitäre Hilfe und militärische Ausbildung zuständig oder soll sie auch militärische Kampfeinsätze außerhalb der NATO ausführen? Welche langfristige politische Strategie liegt ihr eigentlich zugrunde und gibt es diese überhaupt? Es ist ja nicht so, dass all diese Fragen nicht schon von vielen erkannt worden wären. Dass sich etwas ändern müsse, gehört schon fast zum Mainstream-Meinung. Aber sobald es konkret wird, stagniert alles.
Sicherheitspolitik (Thema)
Russland und Deutschland haben sich entfremdet, eine neue Ost-West-Konfrontation ist ausgebrochen. Matthias Platzeck fordert daher nichts weniger als eine neue Ostpolitik: Wieder geht es darum, "Gräben zu überwinden, nicht zu vertiefen" (Willy Brandt) - denn der Frieden ist in Gefahr wie nie zuvor.
Das deutsch-russische Verhältnis gleicht einem Scherbenhaufen: Die Hoffnung auf Entspannung - mit dem Fall des Eisernen Vorhangs schon zum Greifen nah - hat sich 30 Jahre später zerschlagen, Russland ist wieder zum Feindbild geworden.
Asymmetrische Kriege bilden die größte sicherheitspolitische Herausforderung unserer Zeit. Doch was ist ein asymmetrischer Krieg und wodurch unterscheidet er sich von konventionellen Staatenkriegen? Wie kann er geführt, wie verhindert werden? Felix Wassermann sichtet die jüngere politikwissenschaftliche Asymmetrie-Diskussion und bringt Klarheit in die unübersichtliche Sicherheitslage nach dem Ende des Kalten Krieges.
Das Grundgesetz und die dort verankerten Grundrechte bilden das feste Fundament unserer Demokratie. Aber sind wir uns ihrer Bedeutung noch bewusst? Oder sind wir dabei, sie auf dem Altar der Sicherheit zu opfern?
Ob es um das Asylrecht, den Schutz personenbezogener Daten oder um freie Meinungsäußerung geht: Wo Sicherheitsgefährdungen behauptet werden, heiligt der Zweck scheinbar jedes Mittel. Wo es um digitale Geschäfte geht, droht die informationelle Selbstbestimmung zu verkommen.
Die Verteidigung der Grundrechte hat Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zu ihrer Sache gemacht. Wie keine zweite steht sie für das Thema. Ihre erste Amtszeit als Justizministerin endete mit einem Knall. Rücktritt aus Protest gegen den "Großen Lauschangriff", der ein wesentliches Grundrecht ausgehebelt hätte: Die Wohnung ist unverletzlich.
ISBN 978-3-8062-3891-4
vergriffen
Der politische Wert der Organisation der Vereinten Nationen (UNO) wird meist unterschätzt. Dieses Handbuch stellt die vielfältigen Elemente und oft schwer durchschaubaren Regelungen internationaler Zusammenarbeit in der und durch die UNO im Überblick dar. Es bietet Interpretationen, wie die vielfältigen Arbeitsbereiche der UNO politisch verstanden und beurteilt werden könnten.
Major Florian Pfaff hat im Jahre 2003 einen Befehl zur Unterstützung des US-amerikanischen Angriffs auf den Irak verweigert. Er wurde daraufhin psychiatrisch untersucht, mit Gefängnis bedroht und degradiert. Nach einem zweijährigen Rechtsstreit wurde Major Pfaff durch das Bundesverwaltungsgericht voll rehabiliert. Florian Pfaff versieht derzeit Dienst als Major bei einem Sanitätskommando in München. Er wurde 2006 mit der Carl-von-Ossietzky-Medaille ausgezeichnet und erhielt 2007 den AMOS-Preis. Er erhielt den World Citizen Award 2008.
Energiedominanz USA: Mit Vollgas gegen den Rest der Welt
Während wir hier über den Klimawandel diskutieren, führt Trump die größte Volkswirtschaft der Welt in ein neues Ölzeitalter und schafft schmutzige Tatsachen. Von Alaska bis zum Golf von Mexiko werden ganze Landstriche zu Industriebrachen - mit globalen Folgen.
Den Kampf um den Öl-Thron hat Amerika für sich entschieden und geht ohne Rücksicht auf alte Bündnisse seinen Weg. Die in New York lebende Wirtschafts- und Finanzmarktexpertin Heike Buchter hat sich an den Schauplätzen der Ölindustrie ein Bild gemacht.
Im asiatisch-pazifischen Raum sind die Chancen für wachsenden Wohlstand ähnlich groß wie die Risiken zunehmender Konfliktpotentiale. Ein maritimer Ansatz ist wichtig zum Verständnis der Konfliktdynamik, denn ohne die Wiederentdeckung maritimer Räume und die Flottenrüstung sind weder der Aufstieg Chinas zur Großmacht, noch dessen Folgen für die Machtrivalität zwischen den USA und China zu erklären. Präsident Xi Jinping hat das Schicksal seines Landes mit der erfolgreichen Nutzung der See verknüpft.
Krieg im 21. Jahrhundert ist komplexer, volatiler, gesellschaftszentrierter und informationsintensiver. Die Kriegführung könnte man vereinfacht als unterschiedliche Kombinationen aus hochmodernen, traditionellen und asymmetrischen Komponenten beschreiben, die nach der postmodernen Devise "anything goes" einerseits durch die Verbindung militärischer und ziviler Mittel Krieg begrenzen will. Andererseits tendiert sie wegen unvermeidbarer Bumerangeffekte auch zur Entgrenzung. Neue Einsatzoptionen sollen das Risiko eigener Verluste minimieren und die Führbarkeit von Kriegen erleichtern. Zugleich werden asymmetrische Reaktionen provoziert und normative Grenzen verschoben.
Der Imperialismus hat sich sehr augenfällig mit neuen Kriegen als Phänomen in den internationalen Beziehungen zurückgemeldet. Militärmacht und Krieg haben dabei in der neoimperialistischen Politik einen vorrangigen Stellenwert erhalten. Dem entspricht der ideologische Aufwand, der betrieben wird, um ihn zu begründen, zu rechtfertigen und Menschen dafür zu mobilisieren. Experten der Militär- und Sicherheitspolitik analysieren den "neuen Imperialismus" und beziehen Position.