Politik (Thema)

Im Olympiajahr 2008 brach in Tibet eine Revolte aus. Der China-Korrespondent Georg Blume war einer der wenigen Augenzeugen und berichtete aus der Hauptstadt Lhasa über den Zorn vieler Tibeter. China, das neue Reich des Bösen? Nein. Trotz Willkür und Menschenrechtsverletzungen ist die Entwicklung der Volksrepublik zu würdigen. Dies, so Blume, habe Bundeskanzlerin Angela Merkel versäumt und verspiele damit das von ihren Vorgängern in Peking angehäufte politische Kapital. China ist ein Modernisierungsprozess gelungen, dessen Ausmaß der Westen nicht erkennt: Das rasche Wirtschaftswachstum befreit mehr Menschen als je zuvor in der chinesischen Geschichte von bitterer Armut. Innerhalb der KP entstehen pluralistische Strukturen und Ansätze eines Rechts- und Sozialstaats bilden sich allmählich aus: Die Stellung des Einzelnen wird zusehends gestärkt. Eine ernsthafte China-Politik muss diese Bemühungen anerkennen und Demokratiebewegungen unterstützen.

Die EU ist im Krisenmodus. Nach Jahrzehnten des Erfolgs scheint sie nun erstmals in ihrer Existenz bedroht. Doch ist die heutige Situation wirklich so außergewöhnlich? Auf Grundlage der neuesten Forschung und eigener Archivrecherchen erzählt Kiran Klaus Patel die Geschichte der europäischen Integration im Kalten Krieg neu und zeigt das Projekt Europa ungeschminkt - jenseits des Wunschbildes politischer Sonntagsreden und billiger Polemik. Wer die Vorgeschichte der EU kennt und weiß, wie sie zu dem wurde, was sie ist, der sieht auch die Entwicklungen der Gegenwart in einem anderen Licht.

"Wie wir sprechen, entscheidet darüber, wer wir sind - auch und gerade in der Politik."
Klug, leidenschaftlich und anschaulich geht Grünen-Chef Robert Habeck in seinem neuen Buch dem Zusammenhang von Sprache und Politik nach, erkundet den Unterschied zwischen totalitärer und offener Sprache - und skizziert damit eine Poetik des demokratischen Sprechens, die Mut macht, sich einzumischen und für unsere Demokratie einzustehen."Asyltourismus", "Überfremdung", "Gesinnungsdiktatur", "Hypermoral", "Volksverrat" - viel ist in den letzten Monaten über die Sprachverrohung in der Politik gesprochen worden. Nach einer langen Zeit, die eher von politischer Sprachlosigkeit geprägt war, ist nun eine Zeit des politischen Brüllens und Niedermachens angebrochen - nicht nur von Seiten der AfD. Doch was passiert da eigentlich genau?

"Was hat Pokemon Go mit Waterboarding, Überwachung oder Trumps Grenzmauer zu tun?", schrieb die Washington Post, und weiter: "Wenn Sie jetzt versucht sind, 'nichts' zu sagen, dann sollten Sie dieses Buch lesen."
Die Polizei wird mit Drohnen und Panzern aufgerüstet, die Überwachung der eigenen Bürger ausgeweitet, während die Menschen sich von digitalen Angeboten ablenken lassen: Bernard E. Harcourt führt all diese Themen zusammen und zeigt im Anschluss an Foucault, wie eine neue Regierungsform entsteht: Gespeist aus der militärischen Strategie der Bekämpfung von Aufständen, benutzt sie das Argument vom "Kampf gegen Terrorismus", um ein neues Herrschaftsregime zu errichten.

Anfang 1968, Gudrun Ensslin verläßt Bernward Vesper und zieht mit ihrem sieben Monate alten Sohn Felix zu Andreas Baader. Bald darauf brennen in Frankfurt zwei Kaufhäuser; Baader, Ensslin und Thorwald Proll werden als mutmaßliche Brandstifter verhaftet, Felix ist bei Vesper, die Geschichte der RAF nimmt ihren Lauf.In keinem anderen Dokument kommt man ihrer Entstehung so nah, wie in den hier erstmals vollständig veröffentlichten Briefen, die Vesper und Ensslin bis zu ihrer bedingten Freilassung und Flucht Mitte 1969 gewechselt haben.