Politik (Thema)

Opponieren, tolerieren, mitregieren? Diese Frage beschäftigt die Partei Die Linke, seit sie PDS hieß. Der Autor, der dieser Partei angehört, stellt in Abrede, dass ein Regierungsbeteiligung größere Möglichkeiten als die Opposition eröffnete, grundstürzenden Einfluss auf die gesellschaftlichen Verhältnisse zu nehmen. Um diese Illusion sichtbar zu machen, untersuchte er Wirkung und Folgen, als linke Parteien in bürgerliche Regierungen mitwirkten. Er nahm die letzten achtzig Jahre in den Fokus. In dieser Zeit regierten neunzehn verschiedene linke Parteien in elf europäischen Staaten temporär mit. 31 Mal versuchten linke Politiker Politik zu machen für die Leute, die sie gewählt hatten.

Die SPD scheint am Ende. In der Wählergunst rangiert sie inzwischen unter ferner liefen. Warum ist das so, fragen viele Zeitgenossen. Der Historiker und Politikwissenschaftler Niemann beantwortet fundiert diese Frage. Der Niedergang der Sozialdemokratie setzte vor über hundert Jahren ein, als die Partei ihren Frieden mit dem Klassengegner machte. Heinz Niemann führt seinen Exkurs durch die Geschichte bis in die Gegenwart und analysiert hart. Dabei hat er auch die andere linke Kraft vom gleichen Stamme im Auge.

Endlich verstehen, wie in Europa Politik gemacht wird.
Das Abenteuer beginnt im Frühjahr 2014. Unerwartet wird der ehemalige Titanic-Chefredakteur Martin Sonneborn ins EU-Parlament gewählt - als einziger Abgeordneter seiner Partei (Die Partei). Und da er schon mal da ist, beschließt er rauszufinden: Wie funktioniert Europa?
Am Anfang ist es wie eine Klassenfahrt für Erwachsene. Europäer mit 24 verschiedenen Muttersprachen treffen aufeinander. Sie kennen sich nicht, sollen aber gemeinsam Politik machen. Und es werden wilde Jahre: Es geht um die Vergrößerung der EU, den Brexit, Datenschutzrichtlinien, die Katalonienkrise und die Beziehungen zu den USA und zu Russland. Politik wird von Menschen gemacht. Von den Fraktionslosen wie dem polnischen Monarchisten, der das Frauenwahlrecht wieder abschaffen will, und Alessandra Mussolini, der Enkelin des Duce, die über Berlusconis legendäre Po-Liste ins Parlament gekommen ist, genauso wie von den Mitgliedern der großen Parteien.

Karl Marx war einer der ungewöhnlichsten und erfolgreichsten Journalisten seines Jahrhunderts. Von der preußischen Zensur früh verfolgt, hat er zeitlebens für die Pressefreiheit gestritten. Als langjähriger Europa-Korrespondent der "New York Tribune" - einer der größten Zeitungen seiner Zeit - gewann Marx Einsichten und Erfahrungen, die ihn später zu einem seiner wirkungsmächtigsten Texte inspirieren sollte - zur "Inauguraladresse der Internationalen Arbeiter-Assoziation".

Dieses Buch versammelt alle Redebeiträge, die auf der Konferenz »Die kapitalistische Moderne herausfordern II: Kapitalistische Moderne sezieren - Demokratischen Konföderalismus aufbauen« 2015 in Hamburg gehalten wurden. Diese Konferenz, drei Jahre nach der ersten, bot ein weiteres Mal eine Plattform, auf der Intellektuelle, AktivistInnen und Bewegungen zusammenkommen, Erfahrungen teilen und Verbindungen knüpfen konnten.