Afghanistan-Krieg (Thema)
Whether it’s ARPA’s Project Agile Cold War-era counterinsurgency technology used to track the Vietnamese or Palantir’s War on Terror-era predictive policing technology used to track Black-Americans, the overall goal is the same—to keep the undesirables in their place. Palantir and other private data-mining corporations do not only reap enormous profits from military contracts, often yielding subpar results, but more importantly facilitate the military industrial complex’s vast surveillance empire and domestic and international counterinsurgency operations whose ultimate goal is the maintenance of a status quo that benefits a small number of wealthy capitalists and keeps the vast majority in crippling poverty.
Aufbau der Demokratie und Kampf gegen den Terror, den islamischen Extremismus, so lautet der Anspruch, mit dem Deutschland und andere westliche Staaten ihr Engagement in Afghanistan begründen. Doch auf den großen Basen, in den Wiederaufbauzentren, bei den Militäreinheiten zeigt sich: Das zivile Element ist dem militärischen Konzept nur zugeordnet, es geht um Aufstandsbekämpfung.
Die Motivation, diese Broschüre zu erstellen, liegt auf der Hand: Nach dem von langer Hand geplanten und umgesetzten Umbau der Bundeswehr zu einer „Armee im Einsatz“ (Weißbuch) läutete der Auftritt von Bundespräsident Joachim Gauck bei der Münchner Sicherheitskon- ferenz Anfang 2014 eine neue Etappe deutscher Großmachtpolitik ein. In bis dahin nicht gekannter Offenheit drängen seither große Teile aus Politik, Wirtschaft, Militär und Medien auf einen weltpolitischen Aufstieg Deutschlands.
Im Jahr 2009 haben die Informationsstelle Militarisierung (IMI) und die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegs- dienstgegnerInnen (DFG-VK) schon einmal zusammen eine Broschüre zum selben Thema herausgegeben – damals mit dem Titel „Kein Frieden mit der NATO“. Schon seinerzeit brannte es lichterloh: Der Afghani- stan-Krieg ging in eine seiner heißesten Phasen und die westlich-russischen Beziehungen hatten mit dem Georgien-Krieg 2008 einen ersten Tiefpunkt erreicht, um nur zwei der damaligen „Highlights“ zu nennen. Seither kann leider nicht behauptet werden, dass sich die Lage in irgendeiner Form verbessert hätte:
SCHWERPUNKT: AFGHANISTAN
— Editorial (Christoph Marischka)
— Der Afghanistankrieg und die Friedensbewegung (Christine Schweitzer)
— Perspektiven der afghanischen Frauenbewegungen (Mechthild Exo)
— Afghanistan und das Recht auf Bewegungsfreiheit (Jacqueline Andres)
— Alltag „Kampfeinsatz“: Afghanistan und die deutsche Außenpolitik (Martin Kirsch)
— Lehren aus Afghanistan: Lernen für künftige Kriege (Nabil Sourani)
In den 1970er Jahren konzipierte Ekkehard Krippendorff seinen politökonomischen Ansatz der kritischen Friedensforschung. Seine These lautet, dass Außenpolitik und der Einsatz militärischer Gewalt in der Außenpolitik auf den objektiven Interessen der staatlich verfassten Gesellschaft beruhen, die in den Reproduktionsbedingungen dieser Gesellschaft wurzeln. Leider hat kaum jemand diesen Ansatz im Rahmen einer empirischen Studie konkret angewandt. Dies geschieht in dem vorliegenden Buch.
Die Bilanz des Afghanistan-Einsatzes ist verheerend: Nach unabhängigen Schätzungen kamen in dem Konflikt über 200.000 Menschen ums Leben, davon 59 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr. Viele Menschen sind traumatisiert oder leiden an körperlichen Gebrechen als Folge des Krieges. Die radikal-islamischen Taliban beherrschen heute ganz Afghanistan, wohingegen vor der Militärintervention des Westens lediglich ein größerer Teil des Landes unter ihrer Kontrolle stand. Mit dem sog. Islamischen Staat hat eine weitere gefährliche Terrorgruppe inzwischen in dem Land Fuß gefasst. Von demokratischen und rechtsstaatlichen Strukturen ist Afghanistan weiter entfernt als jemals zuvor.
1988 war ein Jahr dynamischen Wandels. In ihrer Politik gegenüber der DDR sah sich die Bundesregierung mit der wachsenden Instabilität des SED-Regimes konfrontiert. Gleichzeitig bewegten sich die übrigen Ostblock-Staaten, allen voran die UdSSR, politisch und wirtschaftlich auf den Westen zu. Auch die internationale Schuldenkrise, der sowjetische Rückzug aus Afghanistan sowie die Beziehungen zu Syrien und Iran forderten die Bonner Diplomatie.
Das Jahr 1979 stand im Zeichen krisenhafter und den Weltfrieden bedrohender Entwicklungen: Im Februar übte China militärische Vergeltung für die Besetzung Kambodschas durch Vietnam. Die Revolution im Iran zwang den Schah ins Exil und ermöglichte die Rückkehr von Ayatollah Khomeini. Die Geiselnahme in der US-Botschaft in Teheran zeigte die Grenzen diplomatischer Bemühungen auf. Über die Umsetzung des Friedens von Camp David entbrannte im Nahen Osten eine heftige Kontroverse. Der sowjetische Einmarsch in Afghanistan am Jahresende belastete das Ost-West-Verhältnis.
Ein Klimasturz im Ost-West-Verhältnis prägte das Jahr 1980: Der kurz zuvor verabschiedete NATO-Doppelbeschluss, in dem für den Fall eines Scheiterns von Rüstungskontrollverhandlungen die Nachrüstung amerikanischer Mittelstreckenwaffen in Westeuropa angekündigt wurde, vor allem aber die sowjetische Invasion in Afghanistan und die daraufhin ausgesetzte Ratifizierung des SALT-II-Vertrages drohten, die Ära der Entspannung zu beenden und zu einem neuen Rüstungswettlauf zu führen. Die Gefahr einer Intervention in Polen, wo mit "Solidarnosc" erstmals eine freie Gewerkschaft im Ostblock entstand, verdüsterte die internationalen Beziehungen zusätzlich, ebenso die Geiselnahme amerikanischer Botschaftsangehöriger in Iran. Die Bundesregierung bemühte sich, nicht zuletzt aus deutschlandpolitischen Motiven, diese Spannungen abzubauen, etwa durch Bundeskanzler Schmidts Besuch in der UdSSR. Dafür nahm Bonn Friktionen mit den USA in Kauf, fügte sich aber schließlich, wie schon beim Boykott der Olympischen Spiele in Moskau, der Bündnissolidarität.