Menschenrechte (Thema)

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Das Gefängnis ist eine Institution, die unsere Gesellschaft herausfordert: Die Haft beschneidet die persönliche Freiheit, das höchste Gut in der Demokratie. Die Historikerin Annelie Ramsbrock erzählt, wie der westdeutsche Staat nach 1945 das Dilemma zu lösen versuchte: Das Gefängnis sollte künftig nicht nur Strafe sein. Es sollte die Straftäter resozialisieren.

Wie in einem Labor versuchte man, die Ideale der sich demokratisierenden Bundesrepublik auch im Gefängnis zu vermitteln. Der Strafvollzug sollte liberalisiert werden, mit Arbeit und Ausbildung, Kunstaktionen und Sportveranstaltungen, Gruppentherapien und Wohngemeinschaften. Das Leben in Freiheit so weit wie möglich zu imitieren gelang aber nicht.

Seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs prägte eine zunehmend freiheitliche Weltordnung das politische Geschehen und ermöglichte eine Ära wachsenden globalen Wohlstands und abnehmender internationaler Konflikte. Zum ersten Mal seit dieser letzten Kriegsgeneration erschüttert uns eine neue globale Realität, die nicht mehr durch feste Grenzen, klare nationale Interessen und gesicherte Handelspolitik definiert ist.
Der renommierte Geschichtsprofessor Niall Ferguson und der einflussreiche Politikberater Fareed Zakaria loten aus, wer die eigentlichen Nutznießer der Globalisierung sind und zeichnen zwei grundverschiedene Szenarien - eine aufschlussreiche und zukunftsweisende Debatte.

Das Corona-Virus hat uns an eine Zeitenwende gebracht. Beides ist jetzt möglich, das Strahlende und das Schreckliche.

Ist der aktuelle Shutdown unserer Gesellschaft auch ein Shutdown unserer Grundrechte? Ferdinand von Schirach und Alexander Kluge gehen der Frage nach, was die Corona-Pandemie für unsere Gesellschaftsordnung und unsere bürgerliche Freiheit bedeutet.

"Niemand hätte sich vor zwei Monaten vorstellen können, dass wir diesen Ausnahmezustand erleben. Es wird heute von manchen behauptet, das sei die Zeit der Exekutive. Aber das ist falsch. Wir leben in Demokratien, wir haben eine Gewaltenteilung. Noch immer muss das Parlament entscheiden, und daran darf sich auch nichts ändern. Noch scheint unsere Demokratie nicht gefährdet. Aber die Dinge können kippen. Autoritäre Strukturen können sich verfestigen, die Menschen gewöhnen sich daran. Erosionen sind langsame Abtragungen, keine plötzlichen Ereignisse."

Der echte Verfassungsschutzbericht! In dem seit 1997 erscheinenden Report ziehen neun Bürgerrechtsorganisationen eine Bilanz zum Umgang mit den Bürger- und Menschenrechten in Deutschland. Im aktuellen Grundrechte-Report werden wieder zahlreiche Verletzungen von Grundrechten im Jahr 2019 aufgelistet. Diesmal bilden die Grundrechtsverstöße im Bereich Wohnen - einem der zentralen sozialen Probleme unserer Zeit - einen Schwerpunkt. Daneben berichten bürgerrechtlich engagierte Autorinnen und Autoren über weitere Beispiele für die Einschränkung von Grundrechten, von Ungleichbehandlung sowie der Überschreitung institutioneller Kompetenzen in den verschiedensten gesellschaftlichen Bereichen der vergangenen zwölf Monate hin.

„Was unterscheidet den normalen Bürger, der keine Banken überfällt, von Ihnen?", stellte die „Gutachterin" ihre erste Frage. − „Der fehlende Mut", lächelte ich sie ironisch an.

„Nirgends habe ich weniger Recht und Gerechtigkeit gesehen als dort, wo sie eigentlich zu Hause sein sollten."

Reiner Laux war „Zorro, der Gentleman-Bankräuber". 13 Banken hat er „gewaltfrei" erleichtert. Ursprünglich mit dem Ziel, seiner WG aus finanziellen Nöten zu helfen, verstand er seine Bankraube später auch als Protest gegen zweifelhafte Machenschaften im Bankwesen und spendete Teile seiner Beute an soziale Organisationen. Er wurde nie auf frischer Tat ertappt, wegen einer Denunziation 1995 aber in Portugal verhaftet und zu einer achteinhalbjährigen Gefängnisstrafe verurteilt. In diesem Insiderbuch enthüllt er, was es bedeutet, erst in Portugal und dann in verschiedenen Haftanstalten in Deutschland jahrelang einzusitzen und mit dem System Gefängnis 24 Stunden am Tag konfrontiert zu werden.