VSA-Verlag (Verlag)

Rassistische und nationalistische Vorstellungen und Taten müssen als das genommen werden, was sie sind: Äußerungen eines politischen Standpunktes, der sich nicht durch Ächtung (siehe den Umgang der etablierten Parteien mit AfD, Pegida etc.) oder Verbote (Parteienverbote, Strafverfolgung nach Übergriffen auf Flüchtlinge etc.) aus der Welt schaffen lässt. Es gilt, Menschen, denen völkische und ausländerfeindliche Urteile einleuchten, brauchbare und stichhaltige Argumente gegen Rassismus und Nationalismus nahezubringen. Die AutorInnen wollen diese kritische Auseinandersetzung fördern.

In weiten Teilen Europas sowie in Nordamerika verzeichnen rechte Bewegungen und Parteien einen beachtlichen Zulauf. Dabei steht und fällt ihr Erfolg mit einer straffen politischen Organisation und einem charismatischen Führungspersonal. Ihre Resonanz speist sich aus einer scharfen Abgrenzung: "Die da oben" hätten nur ihre eigenen materiell-finanziellen Interessen im Kopf, Unfähigkeit und Korruption seien zum Alltag geworden.
Gerade in den Mittelschichten zeigt sich eine wachsende Anfälligkeit für rechtspopulistische Haltungen. Wer die eigene gesellschaftliche Stellung bedroht sieht, lässt sich eher gegen eine vermeintliche "Einwanderung" in die nationalen Sicherungssysteme mobilisieren. Gegen den sozialen Wandel wird einmal mehr versucht, das Nationale als schützendes Bollwerk zu errichten. Zugleich wird mit der Integration rechtspopulistischer Forderungen durch die konservativen Parteien der Aufstieg der rechten Populisten allenfalls verlangsamt und ihre Außenseiterposition relativiert.

Der technologische Wandel und seine Auswirkungen auf Arbeits- und Lebenswelten prägen derzeit die Debatte in Öffentlichkeit, Politik und Wissenschaft. Er ist dabei meist positiv besetzt und wird als gegeben angenommen; individuelle und kollektive Anpassungsstrategien stehen im Vordergrund. Seitens der Beschäftigten wird der Diskurs oft defensiv geführt, während die Kapitalseite den Wandel wegen seiner disziplinierenden Wirkung fördert.
In diesem Band wird eingangs besprochen, wo und wie technologischer Wandel stattfindet, welche Rolle er in der kapitalistischen Entwicklung einnimmt, wer ihn vorantreibt und davon profitiert. Vergleiche mit früheren Entwicklungen machen klar, dass der aktuelle Diskurs nichts prinzipiell Neues darstellt. Danach werden die Auswirkungen vorgestellt: unter anderem auf die Verteilung von Wohlstand und Arbeit sowie die zunehmende Prekarisierung. Schließlich werden Optionen und Felder für konkrete Veränderungen aufgezeigt: Arbeitszeitverkürzung, Arbeitsrecht, Verteilung, soziale Sicherung, Formen der Organisation des Arbeitskampfes.

Der Autor stellt in systematischer Form die in Marx' Kritik der politischen Ökonomie entwickelte Rechtstheorie dar. Damit schließt er eine empfindliche Lücke in deren Rezeption. Auf der so gewonnenen theoretischen Basis zeigt er ideologische Prototypen auf, wie sie mit der bürgerlichen wie auch der marxistisch-leninistischen Rechtstheorie gegeben sind. Das Kapitel über die Menschenrechte ist gegenüber der ersten Auflage grundlegend neu gefasst. In dieses Kapitel hat der Autor eine Analyse von Marx' Schrift "Zur Judenfrage" aufgenommen.

Jede große Krise verändert die Linke und ihre theoretischen Ansätze. Der Marxismus lebt durch seine Transformationen und er lebt nur dadurch, dass er sich als Denken bewährt, das emanzipativ in die großen Krisen einzugreifen vermag. Der Band in der Reihe "Beiträge zur kritischen Transformationsforschung" des Instituts für Gesellschaftsanalyse der Rosa Luxemburg Stiftung stellt neue Ansätze solchen transformatorischen Denkens vor. Dies ist vor allem das Konzept des amerikanischen Marxisten und Soziologen Erik O. Wright, aber auch der Ansatz des deutschen Politikwissenschaftlers Rolf Reißig, der Umrisse einer Gesellschafts-Transformation entwickelt. Ein Schwerpunkt dieses Bandes ist die untrennbare Verbindung von Transformation und Lebensweise.