Populismus (Thema)

Inzwischen ist Martin Sonneborn nicht mehr so naiv: Als er 2019 zum zweiten Mal ins Europaparlament gewählt wird, weiß er bereits, wie in der EU Politik gemacht wird - und kennt alle Tricks. Das ist auch gut so, denn in seiner zweiten Amtszeit geht es in Europa um alles. (Fast). Die Legislaturperiode beginnt mit einer Überraschung. Ursula von der Leyen wird Kommissionspräsidentin. Martin Sonneborn beschreibt, wie es dazu kommen konnte und stellt gleich noch die seltsamsten Kommissare vor.

Politische Entscheidungsverfahren sind heute eng mit Prozessen naturwissenschaftlicher Wissensgenerierung verflochten. Die Naturwissenschaften spielen in der Politik eine zentrale Rolle. Besonders deutlich wurde dies etwa in der Corona-Pandemie und den regelmäßigen Pressekonferenzen von Gesundheitsminister Jens Spahn und Lothar Wieler vom Robert-Koch-Institut, in denen die Politik ihre Weichenstellungen weitestgehend auf naturwissenschaftliche Erkenntnisse verengte. Die Folge dieser Handlungsmaxime: mit der Rationalisierung der Politik geht auch eine Politisierung der Wissenschaft einher. Wissenschaft wird instrumentalisiert und lässt sich bisweilen auch instrumentalisieren. In seiner gleichermaßen brillanten wie scharfen Analyse erläutert Klaus Ferdinand Gärditz die Konsequenzen dieser Entwicklung insbesondere für den demokratischen Prozess.

Seit sie denken kann, ist Susan Neiman erklärte Linke. Doch seit wann ist die Linke woke? In ihrer von Leidenschaft und Witz befeuerten Streitschrift untersucht sie, wie zeitgenössische Stimmen, die sich als links bezeichnen, ausgerechnet die Überzeugungen aufgegeben haben, die für den linken Standpunkt entscheidend sind: ein Bekenntnis zum Universalismus, der Glaube an die Möglichkeit des Fortschritts und die klare Unterscheidung zwischen Macht und Gerechtigkeit.

Memes dienen nicht nur der popkulturellen Unterhaltung oder der Kunst, sie werden auch in der Politik, in lokalen und internationalen Wahlkämpfen oder auf Demonstrationen verwendet. In ihrer typischsten Form sind sie Text-Bild-Gefüge, die sich digital mit viraler Geschwindigkeit verbreiten und transformieren. Joanna Nowotny und Julian Reidy nehmen sich dieses Internetphänomens aus kulturwissenschaftlicher Perspektive an.

Neoliberalismus, Globalisierung und institutioneller Wandel haben einen wachsenden Teil der Bevölkerung wirtschaftlichen und sozialen Bedingungen ausgesetzt, die denen einer neu entstehenden Klasse entsprechen. In seinem Buch gibt Guy Standing eine Einführung in das, was er 'Prekariat' nennt: Jene durchaus völlig inhomogene Gruppe von Menschen rund um den Globus, die unter unsichersten Bedingungen arbeiten, gewöhnlich in kurzfristigen Beschäftigungsverhältnissen ohne langfristige Perspektiven, meist ohne genügende soziale Absicherung oder andere Schutzmechanismen. Standing legt dar, dass diese neue Klasse die westlichen Industriegesellschaften destabilisieren wird. Das Prekariat wird zunehmend frustrierter und gefährlicher.