Asyl (Thema)

Wer die politischen Debatten in Deutschland verfolgt, der muss den Eindruck bekommen, als sei die deutsche Flüchtlingspolitik nach wie vor von der Willkommenskultur des Jahres 2015 geprägt. Doch anders als Parteien wie die AfD behaupten, war die damalige Offenheit eine historische Ausnahme. Davor und danach versuchte Deutschland sich abzuschotten - auf Kosten der Flüchtlinge und der südeuropäischen Länder. Karl-Heinz Meier-Braun erinnert an die lange Geschichte der Ausländerdebatten in der Bundesrepublik und zeigt, dass Deutschland schon lange ein Einwanderungsland ist, auch wenn viele das nicht wahrhaben wollen. Damals wie heute versucht die deutsche Politik mit aller Macht, den Flüchtlingsstrom zu begrenzen.

#aufstehen. Welches Potenzial hat Sahra Wagenknechts linke Bewegung?
Bereits wenige Tage nach dem Bekanntwerden sind mehr als 60.000 Menschen Teil dieser Bewegung. Politikverdrossenheit und Zukunftsangst haben eine Mehrheit erfasst. Ratlosigkeit macht sich in allen Parteien breit: CDU/CSU, SPD, FDP, Grüne und auch die Linkspartei verlieren an Einfluss. Gewinner ist die AfD. Diese Partei hat nur ein Thema: Asylbewerber und Emigranten. Und statt gegen diesen mit Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Chauvinismus gespeisten Nationalismus aktiv vorzugehen, wird das rechtsextreme Vokabular übernommen. Vetternwirtschaft, Lügenpresse, Asylantenflut, Sozialschmarotzer: Solche Begriffe sind in der Mitte der Gesellschaft angekommen.

Seit dem Jahr 2000 sind über 30.000 Flüchtlinge im Mittelmeer ertrunken. Die hochgerüsteten Außengrenzen der Europäischen Union zwingen Schutzsuchende auf immer gefährlichere, nicht selten tödliche Fluchtwege. Dieses tausendfache Sterben nehmen die politisch Verantwortlichen bis heute in Kauf: Die ansonsten gern beschworenen universellen europäischen Werte - Humanität und Menschenrechte - werden so als Worthülsen entlarvt.
Das Buch zeichnet in kompakter Form die Eckpunkte der europäischen Asyl-, Einwanderungs- und Grenzpolitik der letzten 30 Jahre nach, beschreibt ihr Scheitern und erörtert Grundlagen einer realitätsorientierten Migrationspolitik. Mit Glossar, Landkarten und kommentierten Lektürehinweisen.

Die aktuelle Flüchtlingskrise ist vor allem den Ereignissen im Nahen Osten geschuldet. Dabei gerät eine langfristig viel bedrohlichere Entwicklung aus dem Blick: die Völkerwanderung Zehntausender Afrikaner nach Europa. Prinz Asfa-Wossen Asserate, einer der besten Kenner des afrikanischen Kontinents, beschreibt die Ursachen dieser Massenflucht und appelliert an die europäischen Staaten, ihre Afrikapolitik grundlegend zu ändern. Andernfalls werden es bald nicht Tausende, sondern Millionen von Flüchtlingen sein, werde diese größte Herausforderung Europas im 21. Jahrhundert in einer Katastrophe enden - für Afrika und Europa.

Grenzen zu und schneller abschieben, diese Forderung wird immer lauter. Seit den Anschlägen von Paris setzen Europas politische Eliten auf Abschottung. Die Verantwortung für die "Große Flucht" wird ebenso verdrängt wie deren Ursachen. Wie real sind die Ängste, die in der Bevölkerung durch Schreckensszenarien geschürt werden? Mit welchen Fluchtbewegungen haben wir es zu tun? Wie ist ihre starke Zunahme zu erklären? Wodurch sind sie ausgelöst?