Politikwissenschaft (Thema)

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Mit ihrem Buch Eine Theorie des Imperialismus legen die Ökonom_innen Utsa Patnaik und Prabhat Patnaik eine neue Theorie zu den Ursprüngen und Wirkungsweisen des Kapitalismus vor, die aufzeigt, dass dessen Überlebensfähigkeit bedroht sein könnte. Im Zentrum ihrer Theorie steht der Handel zwischen den Kernökonomien des globalen Nordens und den tropischen und subtropischen Ländern des globalen Südens. Es wird untersucht, wie die Nachfrage des Nordens nach Waren des Südens (zum Beispiel nach agrarwirtschaftlichen Produkten und nach Öl) eine imperialistische Beziehung auf Dauer gestellt und verfestigt hat. Utsa Patnaik und Prabhat Patnaik erforschen die Dynamik dieses Prozesses, und sie diskutieren Innovationen, die es den Ökonomien des Südens ermöglichen könnten, einen höheren Wohlstand zu erreichen, ohne dabei den Ökonomien des Nordens zu schaden. Das Ergebnis ist eine von Grund auf neue Theorie des Imperialismus, die ein Licht wirft auf die lähmenden Beschränkungen des neoliberalen Kapitalismus.

Dieses Buch plädiert für einen Paradigmenwechsel in der Politik auf der Grundlage eines integralen Bewusstseins. Warum? Das "Betriebssystem" der Politik, wie wir sie kennen, ist nicht mehr zeitgemäß und nicht mehr zweckmäßig. Es besteht aus Annahmen über die Welt und ihre Triebkräfte, sowie aus daraus abgeleiteten Verhaltensweisen und Instrumenten für Entscheidungsfindung und Problemlösung, die in den Anfängen des europäischen Parlamentarismus funktional waren. Um die Herausforderungen, vor denen die Menschheit heute steht, mit der notwendigen Geschwindigkeit und den richtigen Prioritäten anzugehen, fehlt es der heutigen Politik an Instrumenten, Erfahrung und Vision.

Die zivilgesellschaftliche und politische Linke in formiert sich weltweit neu und konfrontiert die Hegemonie des Neoliberalismus mit einem sozialistischen Gegengewicht - Gerechtigkeit und Solidarität. Die alte Tradition des sozialistischen Kampfes wird durch eine planetarische Perspektive und das Handeln zur Abwendung der Klimakatastrophe erweitert. Zusätzlich zu den Ideen und Praktiken, die sich der »sozialistischen Welle« in Lateinamerika entnehmen lassen, hat in der globalen Linken des 21. Jahrhunderts ein umfassendes Umdenken eingesetzt mit dem Ziel einer sozial-ökologischen Transformation. Die neuen Formen der Politik tangieren die soziale Basis, die Instrumente, die Modi, die Strategie und das Repertoire der Protestaktionen.Angesichts der immensen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts steht die Neuerfindung der Linken auf der Agenda.

Im Mittelpunkt dieses Buches steht eine detaillierte Analyse der Verhandlungen über das Nuklearabkommen mit dem Iran (JCPOA). Die Auseinandersetzungen darüber spiegeln die komplizierten Jahrzehnte zurückreichenden wechselhaften Beziehungen des Iran mit den USA wider. Das Buch stellt auch einen Zusammenhang zwischen dem JCPOA, Irans geopolitischer Position und einer Nuklearwaffenfreien Zone im Mittleren Osten her. Ein funktionierendes Iranabkommen würde zeigen, dass Multilateralismus in einer polarisierten Welt doch möglich ist.

Der Krieg in der Ukraine beginnt nicht erst 2022, sondern mit dem Putsch 2014. Mit dieser Eskalation fängt die Sammlung von 66 Artikeln der jW-Wochenendkolumne »Der Schwarze Kanal« zum Ukraine-Feldzug deutscher Medien an, in diesem geißeln Arnold Schölzel und Reinhard Lauterbach von 2014 bis 2022 die Kriegshetze und Verlogenheit großdeutscher Qualitätsmedien. Der Einmarsch hat eine Vorgeschichte, die mit der Umwandlung von Anrainerstaaten Russlands in NATO-Staaten und deren Aufrüstung beginnt. Nach dieser Umzingelung verschärft sich die Lage weiter, als sich USA und NATO im Februar 2014 in der Ukraine politisch durchsetzen und mit einem als Euromaidan beschönigten Putsch die Regierung übernehmen.