Korruption (Thema)

Christoph Peters hat einen Roman geschrieben, wie es ihn seit Wolfgang Koeppens "Das Treibhaus" nicht gegeben hat: eine schonungslose Bestandsaufnahme der politischen Kultur eines ganzen Landes. 

Siebenstädter hat schon alles gesehen. Als Moderator einer Politsendung im Radio kennt er sich aus mit den Spielregeln der Berliner Spitzenpolitik, dem Schattenreich der Hinterzimmer, mit der Gnadenlosigkeit eines Betriebs, dem es nur um Machterhalt geht. Siebenstädter ist so beliebt wie berüchtigt, einer, der an gar nichts glaubt und sich prädestiniert fühlt, die Lügen der Eliten aufzudecken. Mit der Coronakrise jedoch verändert sich das Spiel: Siebenstädter hat ebenso Zweifel an den staatlichen Maßnahmen wie Abscheu gegenüber Verschwörungsgläubigen.

Seit Jahrzehnten arbeiten das Weltwirtschaftsforum (WEF) und sein Vorsitzender Klaus Schwab mit großem Erfolg daran, die wirtschaftliche, politische und gesellschaftliche Weltordnung umzukrempeln. Ziel ist es, Macht und Einfluss einer globalen wirtschaftlichen Elite auszudehnen, um de facto an Parlamenten und Regierungen vorbei zu regieren. Daher befürchten zahlreiche Experten, dass diese disruptive Neugestaltung, der sogenannte Great Reset, letztendlich die demokratischen Strukturen beseitigen wird. Zwar betont Klaus Schwab immer wieder, dass er eine bessere ökologische Welt für alle schaffen möchte, aber ist das wirklich sein Ziel?

In kritischen Kommentaren der jüngsten Zeit findet die Racket-Metapher wieder häufiger Verwendung. Ursprünglich ein Begriff der Frankfurter Schule ist er ebenso schillernd wie kontrovers. Bis heute steht er als Symbol für deren unausformulierte, politische Theorie. Im Neoliberalismus wirkt der Racket-Begriff auf unheimliche Art plausibel. Oligarchien, extremer Reichtum, demobilisierte Klassen, Steuerflucht, Plünderung öffentlicher Güter und Haushalte, Korruptionsskandale und informelle Verflechtungen zwischen Politik und Wirtschaft sind einige der Phänomene, die Fragen nach der gegenwärtigen Verfasstheit politischer Herrschaft hervorbringen.

Stefan Zweig zeichnet das scharfsinnige Porträt eines Machtmenschen mit vielen Gesichtern - vom Priester zum Revolutionär, vom Kommunisten zum Royalisten, unter Napoleon intriganter Polizeiminister. Joseph Fouché passt sich politischen Veränderungen chamäleongleich an und weiß sie geschickt zu nutzen, stets auf seinen eigenen Vorteil bedacht, fast immer aus dem Hintergrund wirkend. Sein Handeln wird nicht von Idealen bestimmt, sondern von der Suche nach größtmöglicher Macht. Balzac nennt ihn den »psychologisch interessantesten Charakter seines Jahrhunderts«, Stefan Zweig widmet ihm eine seiner meisterlichen Biografien, in der er mit großer Erzählkraft den Charakter dieses gewieften wie skrupellosen Politikers beleuchtet.

Seitdem die Regierung im Oktober 2019 ankündigte, neue Steuern unter anderem auf Kommunikations-Apps zu erheben, demonstrieren die Menschen im Libanon für einen radikalen Wandel und den Sturz der machthabenden politischen Elite. Bei der sogenannten »Revolution des 17. Oktober« handelt es sich um die größten Massenproteste in der jüngeren Geschichte des Landes und eine der radikalsten Absagen an das politische und wirtschaftliche System, das seit Jahrzehnten eine Elite protegiert, die sich bereits in Zeiten des Bürgerkrieges (1975-1990) einen unrühmlichen Namen gemacht hat. Sie herrscht mit einer vertrauten Mischung aus Klientelismus, Konfessionalismus und Korruption sowie einer engen neoliberalen Vernetzung von Kapital und Politik. Die Folgen sind ein quasi nicht vorhandenes staatliches Sozialsystem, der zunehmende Wegfall oder die Privatisierung staatlicher Leistungen, steigende Lebenshaltungskosten, die Entstehung informeller Wirtschaftsstrukturen und eine wachsende Verarmung und Arbeitslosigkeit vor allem der untersten Schichten der libanesischen Gesellschaft.