Menschenrechte (Thema)

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Carla Del Ponte fordert Gerechtigkeit. Wo wird das Völkerrecht aktuell gebrochen? Und welche Möglichkeiten hätte die UN einzugreifen? Wie und von wem wird Einfluss genommen auf Entscheidungen des Sicherheitsrates? Und macht sich die UN zu einem willfährigen Instrument mächtiger Länder? Carla Del Ponte, viele Jahre Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofes, berichtet von ihrer jahrelangen Arbeit als hochrangige UNO-Diplomatin und fordert in ihrem flammenden Plädoyer die Durchsetzung des Völkerrechts, notwendige Reformen der UN sowie eine aktive Rolle der EU.

Der Erfolg der Nürnberger Prozesse nährte die Erwartung, in Zukunft alle Regierungen für begangene Verbrechen vor Gericht stellen zu können. Aber der Kalte Krieg verhinderte jahrzehntelang eine Umsetzung dieses Versprechens. Wolfgang Kaleck zeichnet in diesem Buch die schier endlose Serie von ungesühnten Völkerrechtsstraftaten westlicher Machthaber von Algerien über Vietnam bis in die Türkei und Kolumbien nach. Trotz der vielversprechenden Schaffung des Internationalen Strafgerichtshofs und der Tribunale für Ruanda und Jugoslawien gibt es noch viele Gründe für Kritik an den stattfindenden wie an den ausbleibenden Verfahren.

Einfache Welterklärungen stehen derzeit hoch im Kurs. Auch der Mythos vom »überlegenen Westen« wird nicht hinterfragt. Rassismus, Kolonialismus und Imperialismus werden aus der Erzählung vom demokratischen Aufstieg verbannt.
Pankaj Mishra schildert, wie dieses Denken zum Mainstream wurde, und zeigt, wie brüchig das Fundament ist, auf dem unsere westliche Welt angeblich errichtet wurde. Die wahren Feinde der Demokratie sind jene, die angeblich ihre Werte verteidigen: Dies zeigen der tief verwurzelte Rassismus in den USA oder die Angst vor islamistischen Invasoren.

Ein Beben geht durch das Koordinatensystem der Politik.

Die Dominanz der Volksparteien, die nach 1945 für Jahrzehnte Deutschland und Österreich geprägt hat, ist unwiderruflich vergangen. Nach dem Ende des Kalten Krieges durchkreuzen neue gesellschaftliche Konfliktlinien die bereits existierenden und damit auch die »alten« Parteien. Die Größenunterschiede zwischen »großen« und »kleinen« Parteien schrumpfen. Mehrheiten sind unter diesen Bedingungen schwerer zu organisieren.

Woran erkennt man eine echte Pandemie? Wann sind Viren gefährlich? Warum eigentlich Masken? Was wissen wir über gentechnische Impfungen? Was geschieht mit unseren Gesundheitsdaten? Wem kann man noch trauen? Wo bleibt die Evidenz in der Corona-Krise? Wo ist die Debatte? Was passiert in Heimen und Kliniken? Werden Gesundheitsbehörden missbraucht? Was ist institutionelle Korruption? Wem nützt die aktuelle Pandemie? Sollen über unsere Gesundheit zukünftig Plutokraten bestimmen? Wer erlaubt es sich, durch Überwachung und Verhaltenskontrollen, durch Freiheitsentzug, Zwangsuntersuchungen und gentechnische Manipulationen unser aller Werte und Freiheiten außer Kraft zu setzen? Wer will so eine Kontrollgesellschaft?