Grundrechte (Thema)

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Viele Menschen wissen, dass sie sensibler mit ihren Daten umgehen sollten, die wenigsten verstehen, warum. Dieses Buch ist eine mitreißende Aufklärung und zugleich eine überzeugende Handlungsanweisung.
Ein Leben in Freiheit erscheint uns selbstverständlich - ebenso wie sein Schutz durch unsere Grundrechte. Doch tatsächlich schwebt unsere Freiheit in höchster Gefahr. Wenn wir nichts tun, verlieren wir sie an den Überwachungskapitalismus, an Rechtspopulisten oder unseren auf Sicherheit fokussierten Staat. Bijan Moini legt mit diesem Band einen alarmierenden Weckruf vor.

Kate Raworths nachhaltiges Wirtschaftsmodell – jetzt als aktualisierte, durchgesehene Studienausgabe mit neuem Nachwort der Autorin.

Die Vision von Ökonomin Kate Raworth hat sich als brillant erwiesen: Ihr Donut-Modell bietet einen Weg aus der Krise, der Kapitalismus, Ökologie und soziale Grundrechte vereint. In der Mitte des Donuts liegt das gesellschaftliche Fundament, darum der Kreis aus Ökologie, Politik, Wirtschaft – harmonisch im Einklang. Inzwischen gibt es weltweit Initiativen, die nach dem Donut-Modell arbeiten und damit den Weg für eine Wirtschaft ebnen, die den Planeten nicht zerstört.

Die geheimen Planungen des Innenministeriums zeigen, wie Beamte den Schutz des Staates über die Sicherung demokratischer Grundrechte stellten.

In der frühen Bundesrepublik war der Geltungsbereich demokratischer Grundrechte keineswegs gesichert. Inwiefern individuelle Freiheiten auch während eines Notstands uneingeschränkt Bestand haben sollten, war eine hart umkämpfte Frage. Während bislang die öffentlichen Proteste gegen die Notstandsgesetze im Vordergrund standen, zeigt Martin Diebel erstmals ausführlich die internen Planungen des Bundesinnenministeriums seit den 1950er Jahren. Deutlich wird, wie weitreichend Grundrechte wie die Meinungs- oder Versammlungsfreiheit im Fall von Unruhen, Generalstreiks und Kriegen beschnitten werden sollten. Für den Ausnahmezustand sah das Ministerium zudem vor, rechtsstaatliche Prinzipien vorübergehend außer Kraft zu setzen.

"Wir wollten Gerechtigkeit und bekamen den Rechtsstaat" - so hat die DDR-Bürgerrechtlerin Bärbel Bohley kurz nach der Wende enttäuscht formuliert. Man kann die Ohn-Macht fast mit Händen greifen. Der Satz spiegelt das Lebensgefühl der allermeisten Menschen in unserem Lande wider. Wir, das einfache Volk, stehen dem allmächtigen Staat ohnmächtig gegenüber. Der Staat ist ein bürokratisches Monster, ein Rechtsstaat - überall wo er mit seiner Staatsgewalt hintritt wächst kein Gras mehr. So jedenfalls empfinden die meisten Menschen. Aber - stimmt das wirklich? Sind die Menschen tatsächlich ohn-mächtig oder könnte es sein, dass sie viel mehr Macht haben als sie denken?

"Individuelle Berechtigung produziert soziale Unregierbarkeit." Dass wir Rechte haben, ist die große normative Idee der Moderne, deren Ausgestaltung seit den Revolutionen des 18. Jahrhunderts wirkmächtig ist.