Viele nehmen ihre Rechte gar nicht wahr. Sie fürchten um den Verlust ihres Arbeitsplatzes, um die Kosten und Risiken eines gerichtlichen Verfahrens oder befürchten Sanktionen nach einem möglichen Erfolg. Trotzdem ist der Glaube an das Recht weit verbreitet. Er befördert nicht nur die Rechtswahrnehmung, sondern beeinflusst auch politische Debatten und Prozesse. Im komplizierten Verhältnis von Recht und Politik gewinnt das Recht zunehmend an Dominanz.
Die Texte in diesem Buch stehen in einem inneren Zusammenhang. Daniela Dahn, in der DDR Gründungsmitglied der Bürgerbewegung "Demokratischer Aufbruch", zieht fünfzehn Jahre nach der deutsch-deutschen Vereinigung eine ernüchternde Bilanz: Auf den "Demokratischen Aufbruch", den sie verließ, weil er schon die sozialistischen Träume von der Gleichheit hinter sich ließ, scheint der "demokratische Abbruch" zu folgen, die Zerstörung auch noch von Freiheiten und Rechten im Zeichen eines unbezähmbaren Turbokapitalismus. Was ist noch übrig von der Glaubwürdigkeit unseres politischen Systems?
"Michael Kopatz hat mich begeistert mit der Idee: Menschen ändern sich nicht durch Einsicht, sondern durch neue äußere Umstände, wenn die richtige Entscheidung die leichtere wird. Mehr gute Politik - weniger schlechtes Gewissen!" Eckart Von Hirschhausen
"Politisches Engagement ist wichtiger als privater Konsumverzicht", meint Michael Kopatz. Moralische Appelle machen nur schlechte Stimmung, ändern aber nicht unsere Routine. Wie erfolgreich Protest sein kann, zeigt aktuell die Fridays for Future-Bewegung, die für neue, der Situation angemessene Strukturen kämpft, statt für persönliche Verhaltensänderungen.
Die leitende These des Buches besagt, dass der Staats- und Rechtsphilosophie Hegels ein "grünes" Weltbild zugrunde liegt. Sie handelt vom Antagonismus zweier Naturen, der "primären" bzw. vorgefundenen und der menschgeschaffenen "produzierten". Soll die Schöpfung Bestand haben, so muss dieser Gegensatz "vermittelt" werden. Nach Wegfall der Bindung an Kategorien wie Abstammung oder Herkunft ist dies die Aufgabe einer "Vernunftgestalt", d.h. einer Sonderform des Seins, deren Umrisse Hegel vor allem in seiner "Wesenslogik" aufzeigt.
Was ist Recht? Warum gibt es Recht? Und wie funktioniert es? Das Handbuch gibt einen Überblick über die unterschiedlichen Rechtsbegriffe, -bereiche und -theorien. Es beleuchtet die Geschichte der Rechtsphilosophie, die Begründungen und Legitimität von Recht sowie die Auslegung des Rechts. Darüber hinaus wirft es einen Blick auf neuere Theorien des Rechts wie die Systemtheorie des Rechts, Feministische Rechtstheorien oder Critical Legal Studies und zeigt die aktuellen Herausforderungen auf (Globalisierung, Todesstrafe, Ziviler Ungehorsam).
Menschenrechte - und mit ihnen die Menschenwürde - sind weltweit in den Verfassungen zahlreicher Staaten verankert. Und dennoch werden sie immer wieder relativiert, sodass ihre Um- und Durchsetzung selbst in der Demokratie - deren Grundlage die Menschenrechte darstellen - nicht mehr sichergestellt werden kann.
Die Neuauflage des Kommentars, der ebenso wie das bayerische Denkmalschutzgesetz im Jahr 2023 auf 50 Jahre Bestehen zurückblicken kann, berücksichtigt die jüngsten Änderungen des Gesetzes im Bereich der Zulassung von Anlagen zur Erzeugung "erneuerbarer Energien" sowie die Neuregelungen im Bereich der Bodendenkmalpflege (Schatzregal, Sondengänger, Veranlasserprinzip). Aktuelle Problemstellungen und die verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung aus Bayern und anderen Ländern werden berücksichtigt. Auch die neue Auflage ist nicht zuletzt aufgrund der beigegebenen Materialen wieder durch Praxistauglichkeit und Detailschärfe gekennzeichnet.Das Werk richtet sich an alle mit dem Gesetz befassten Städte und Gemeinden, Architekten, Ingenieure, Rechtsanwälte, Richter, Denkmalpfleger und Restauratoren.
Terrorwarnungen, Gerüchte, die Fake-News-Panik, Skandale und Spektakel in Echtzeit - die vernetzte Welt existiert längst in einer Stimmung der Nervosität und Gereiztheit. Bernhard Pörksen analysiert die Erregungsmuster des digitalen Zeitalters und beschreibt das große Geschäft mit der Desinformation. Er führt vor, wie sich unsere Idee von Wahrheit, die Dynamik von Enthüllungen und der Charakter von Debatten verändern. Heute ist jeder zum Sender geworden, der Einfluss etablierter Medien schwindet.
Im Mai 2019 wird das Grundgesetz 70 Jahre alt. Es galt gut 40 Jahre in der Bonner und 30 Jahre in der Berliner Republik. Das "Jubiläum" fällt zusammen mit 100 Jahren Weimarer Reichsverfassung, eine Verfassung, die stürmische Zeiten kannte - und sie nicht überlebte. Das Doppeljubiläum ist Anlass, sich über das Grundgesetz, den von ihm verfassten Staat, über unsere Gesellschaft und politische Herrschaft zu vergewissern. Was hat sich bewährt? Wie wurde die verfassungspolitische Ordnung zu der, die wir kennen? Wie gut sind wir für aktuelle und zukünftige Herausforderungen gerüstet?
Der "Reufels" ist die 1. Wahl, wenn es um die erfolgreiche Prozessführung im Arbeitsrecht geht. Das Handbuch arbeitet typische Konstellationen im arbeitsgerichtlichen Verfahren heraus, in denen prozesstaktisches Verhalten Bedeutung entfaltet und über den Verfahrenserfolg entscheidet. Prozesstaktische Fragestellungen werden verknüpft dargestellt mit den relevanten materiell-rechtlichen Problemen.
5. Auflage
