Neue Rechte (Thema)

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In fast allen europäischen Ländern sind rechtspopulistische Parteien auf dem Vormarsch, in manchen regieren sie bereits. Ihr gemeinsamer Feind: die Europäische Union. Nicht nur verstehen sie sich als Gegenspieler des Brüsseler Establishments, sie lehnen auch zentrale Werte des europäischen Projekts ab: Offenheit, Pluralismus, Minderheitenschutz. Es geht ihnen um nicht weniger als eine Ablösung unseres Gesellschaftsmodells. Wie gefährlich ist die Rechtsfront?

Wie Europas Rechte ihre Kräfte bündelt

Das Neue an der Neuen Rechten ist nicht ihre Ideologie, sondern deren öffentliches Erscheinen. Der Angriff auf die offene Gesellschaft wird vor allem mit ästhetischen Mitteln geführt. Die Neue Rechte setzt Design und Bilder als zersetzende Werkzeuge ein. Sie übernimmt eine ursprünglich progressive Ästhetik und wendet sie subversiv: Rassismus designt sie zum Diversity Management, Nationalismus zum Wohlfühl-Lifestyle, der "Hipster-Nazi" ist keine Satire und sexistischer Feminismus kein Widerspruch.
Daniel Hornuffs Analyse zeigt, dass die Verteidigung der offenen Gesellschaft nicht nur eine politische, sondern auch eine ästhetische Aufgabe ist.

"Quo vadis, Italia?" oder: Radikale Rechtswende in Italien. Nach 15 Monaten ist das einmalige Experiment einer extrem nationalpopulistischen Regierung im Herzen des traditionellen Europa zerbrochen. Die Konflikte zwischen der rechtsradikalen, nationalistischen "Lega" Matteo Salvinis und der Antisystem-Bewegung Beppe Grillos "Movimento 5 Stelle" hatten sich zugespitzt. Nach spektakulärem Erfolg bei den EU-Wahlen und einem Höhenflug in den Umfragen griff Salvini nach der ganzen Macht, wollte Neuwahlen. Eine Fehlkalkulation durch Selbstüberschätzung. Die 5-Sterne-Bewegung entschied sich durch fliegenden Wechsel zu einer Koalition mit der Linken. Salvini beschuldigt Macron, Merkel, Brüssel mit van der Leyen und die internationale Finanz als Drahtzieher eines "Coups", um Italien zu schwächen. Und er ruft das "Volk auf die Straße" zu einer Art Marsch auf Rom, um gegen die "gestohlenen demokratischen Wahlen" anzukämpfen.

Seit September ist die AfD mit 92 Abgeordneten im Bundestag vertreten und inszeniert einen medienwirksamen Konfrontationskurs zu den etablierten Parteien. Doch was treibt die Partei hinter den Kulissen an - und ist die Fremdenfeindlichkeit eine geteilte Grundposition aller? Niemand kann darüber besser Auskunft geben als Franziska Schreiber, die noch 2017 im Vorstand der Jungen Alternativen, der Jugendorganisation der AfD, saß. In ihrem Buch spricht sie Klartext über Antrieb, Ziele und Schwächen der AfD-Führung um Alexander Gauland sowie deren radikale Hetzer wie Björn Höcke. Die heute 27-Jährige trat 2013 in die AfD ein und machte eine steile Karriere. Innerhalb eines Jahres wird sie die Vorsitzende der Jungen Alternativen in Sachsen. 2017 ist sie im Bundesvorstand angekommen.

Eine bedenkliche Aggressivität im verbalen Umgang, eine Abstumpfung gegenüber Gewalt und dem tragischen Schicksal anderer treten immer deutlicher zu Tage - es sind dies Reflexe, die gerade die Politiker und Politikerinnen der Neuen Rechten gerne und ausgiebig bedienen. In Internetforen und sozialen Netzwerken, den "digitalen Stammtischen" von Facebook, Twitter und Co., nehmen die Menschen kein Blatt mehr vor den Mund; zunehmend sind hier brutale, menschenverachtende und volksverhetzende Sprachausfälle zu verzeichnen, die einen angst und bange werden lassen. Womöglich ist das rechte Lager bereits dabei, den Boden zu bereiten, auch wenn heute noch nicht so viel auf eine neuerliche Machtübernahme von rechts hinweist. Doch damit rechnete vor 86 Jahren auch niemand.