Politische Ökonomie (Thema)

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Der Text ist der erste einer Reihe über die Epochen der bürgerlichen Ökonomie. Es werden Dar-stellungen des Liberalismus und des Imperialismus folgen. In diesen Texten geht es um eine historisch-genetische Darstellung des Systems der bürgerlichen Ökonomie, des ”historischen Kapitalismus” (Wallerstein). Das erste Kapitel liefert eine Wirtschafts- und Sozialgeschichte des Merkantilismus von den An-fängen bis zum Übergang in den Liberalismus. Das zweite Kapitel behandelt die englische Politik-Ökonomie und Gesellschaftsphilosophie des Merkantilismus. Es werden die Hauptwerke von Thomas Hobbes, William Petty, John Locke, John Law, Bernard Mandeville und David Hume kritisch erörtert. Am Schluß stehen die utopi-schen Kritiken von Thomas More und Francis Bacon. Das dritte Kapitel behandelt die Französische Politische Ökonomie von Pierre Le Pesant de Boisguilbert bis zu François Quesnay und Anne Robert Jacques Turgot.

1960 begann in der DDR eine Debatte über die Messbarkeit des Arbeitswerts. Zur selben Zeit empfahlen in der Sowjetunion Anatoli Kitow und Viktor Gluschkow ein landesweites einheitliches Netzwerk von Computerzentren zur Planung von Arbeitsaufkommen, Produktion und Verteilung. Beide Ansätze blieben ohne Nachwirkung. In der DDR wurde stattdessen die Konzeption einer »sozialistischen Warenproduktion« als Grundlage eines »Neuen Ökonomischen Systems« entwickelt. Diese Reform, die in fast allen europäischen sozialistischen Ländern ähnlich verlief, und vor allem das Festhalten an ihr ist für Helmut Dunkhase ein Irrweg.

Das Geldsystem ist in eine Zeitenwende eingetreten. Bisher vorherrschende Geldarten gehen nieder, während neue Geldarten ihren Aufstieg beginnen. Der Niedergang des Bargelds ist weit fortgeschritten. Das Giralgeld der Banken hat den Zenit seiner Vorherrschaft erreicht. Die Zukunft aber gehört dem digitalen Geld, vor allem dem digitalen Zentralbankgeld, zum Beispiel als digitaler Euro im Währungsbereich der EZB. Daneben dürfte es auch private Kryptogelder geben, vor allem Stablecoins. Damit verschieben sich die Machtverhältnisse der Geldpolitik. Mit dem Bankengeld vergeht auch die Vormachtstellung der Banken. Die Zentralbanken gewinnen die Währungs- und Geldhoheit zurück und damit die Fähigkeit zu wirksamer Geldpolitik. Sie bleiben nicht mehr nur 'Bank der Banken', sondern werden auch wieder 'Bank des Staates'.

Wachstum - große Gefahr oder einzige Lösung? Ob Wachstum den von der Menschheit eigens herbeigeführten Untergang der Welt bewirkt oder ganz im Gegenteil die einzige Lösung für die Probleme der Weltgemeinschaft bereithält, ist eine der umstrittensten Fragen unserer Zeit. Während Katja Gentinetta dafür plädiert, dass menschliches Handeln nicht einzig auf ein Überleben ausgerichtet sein darf, sondern sich vielmehr auf die größte Fähigkeit des Menschen rückbesinnen muss, die Welt durch seine Talente immer weiter zu verbessern, übt Niko Paech scharfe Kritik: Gerade das menschliche Streben nach Wachstum ist es, das unsere Welt ihrem Ende immer näher bringt, da die Menschheit durch ihre besinnungslose Ausrichtung an immer mehr Fortschritt und der dadurch ausgelösten Zerstörung kurz vor ihrem Ende steht.

Rechtsanwalt Alexander Christ klagt an. Und liefert das vernichtende Urteil gleich mit: Alles, was Recht ist — wissen wir nicht mehr. Die Gesetze, die im Zuge der Corona-Maßnahmen erlassen wurden und unser aller Leben einschneidend veränderten, sind nicht nur schlecht gemacht, sondern auch Instrumente zur unverhältnismäßigen Einschränkung unser aller Freiheiten. Das Rechtsempfinden hat sich der Staatsräson gebeugt. Der Rechtsstaat sich aufgegeben. Die Justiz vollständig versagt. Doch wie konnte es so weit kommen? Indem, so argumentiert Christ, uns, den Bürgern, unser moralischer Kompass regelrecht abtrainiert wurde. Wir wissen nicht mehr, was Recht und was Unrecht ist. Haben vergessen, was Würde meint. Und vor allem: dass wir der Staat sind.