PapyRossa-Verlags-GmbH und Co. KG (Verlag)

[term:name] ([term:vocabulary]) abonnieren

Der »demokratische Rechtsstaat« gilt den einen als gleichbleibendes Kontinuum der Bundesrepublik seit den 1950ern; Kritiker stimmen dagegen seit den späten 1960ern einen Abgesang auf Demokratie und Rechtsstaat an. Andreas Fisahn findet beide »Narrative« nicht überzeugend und macht sich auf die Suche nach Unterschieden und Entwicklungstendenzen. Sein Ergebnis: Der Rechtsstaat ist im Laufe der Geschichte der Bundesrepublik liberaler, die Demokratie hingegen weniger integrativ geworden. Untersucht wird zunächst die Entwicklung des Rechtsstaates, der eine eigentümliche Form repressiver Toleranz entwickelt habe. Im zweiten Schritt wird die Veränderung der Demokratie analysiert.

Galvano Della Volpe (1895-1968) war ein kommunistischer Philosoph in einem Land, dessen intellektuelles Leben nach dem Zweiten Weltkrieg wesentlich von marxistischen Ideen beherrscht wurde. Dennoch blieb er mit seinem Denken ein Außenseiter. Inmitten des Kalten Krieges stützte er seine Argumente ebenso gern auf die amerikanischen New Critics wie auf die Dogmen des »sozialistischen Realismus«. Als erster Marxist erkannte er die Bedeutung der modernen Linguistik für eine »materialistische Ästhetik«. Wo die marxistische Literaturwissenschaft gegen die »bürgerliche« Ästhetik zu Felde zog und sich um die Rückführung der Literatur in ihren sozialen und historischen Kontext bemühte, machte Della Volpe ein Konzept der »semantischen Autonomie« zur Grundlage seines Verständnisses von Dichtung.

Der 2020 durch Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie ausgelöste weltweite Wirtschaftseinbruch hat die in der Finanzkrise 2008 aufgebrochenen Widersprüche erneut zugespitzt. Das explosive Wachstum der Finanzmärkte, die Konzentration von Vermögen bei wenigen Superreichen und die Verschärfung hegemonialer Konflikte zwischen den USA und China gefährden die Weltwirtschaft. Zudem erzwingt die bedrohlicher werdende Klimakrise eine Anpassung überkommener ökonomischer Strukturen. Der Versuch, die Wirtschaft durch Flutung mit billigem Zentralbankgeld anzukurbeln, ist ins Gegenteil umgeschlagen. Im Ergebnis wurde die Geldpolitik zur Geisel der Finanzmärkte.

Mit Hakenkreuz am Stahlhelm und unter kaiserlichen Fahnen marschierten im März 1920 Elitetruppen in Berlin ein, um die junge Weimarer Republik zu stürzen. Die übrige Reichswehr sympathisierte mit ihnen und ging teils offen zu ihnen über. Dagegen entstand mit ungeheurer Wucht ein Generalstreik, der von bewaffneter Gegenwehr begleitet wurde. Er zwang die Putschisten nach wenigen Tagen in die Knie. Sein Ziel war es, nachzuholen, was in der Novemberrevolution versäumt worden war: Den Einfluss der Junker, kaiserlichen Offiziere, monarchistischen Beamten und der Großindustrie zu überwinden und Staat und Gesellschaft tiefgreifend zu demokratisieren. Dazu kam es nicht.

Das MEMORANDUM 2023 beleuchtet die gegenwärtige ökonomische, soziale und politische Gesamtsituation in Deutschland und Europa. Die vielfältigen Konflikte in den multiplen Krisen von Corona-Pandemie, russischem Interventionskrieg und westlichen Sanktionen werden im Einzelnen herausgearbeitet. Lösungsansätze dazu werden skizziert. Ausführlich werden die verschiedenen Ursachen der Inflation dargestellt, die sozialen und wirtschaftlichen Folgen für private Haushalte sowie kleine und mittelständige Betriebe analysiert und Alternativen entwickelt.