Demokratiedefizit (Thema)

Deutschland, Europa und die Flüchtlinge. Vom "Flüchtlingsansturm", von "Wellen", "Strömen" und vor allem von einer "Flüchtlingskrise" ist allerorten die Rede. Doch in der Krise sind die beiden großen Projekte, die nach dem Zweiten Weltkrieg unsere Breiten bestimmten: Das Projekt "Demokratie". Und das Projekt "Europa". Beides steht, wie man so sagt, derzeit auf der Kippe. Allerdings werden die Demokratie und Europa nicht etwa von den Flüchtlingen bedroht, ganz im Gegenteil: Sie sind es ja gerade, die auf ein demokratisches, humanes Europa hoffen, bevor sie zum "Problem" erklärt werden und ihnen Hass entgegenschlägt.

Demokratische Radikalität und die Regierung der Multituden. Ein Gespenst geht um in Europa, ein konstituierender Wind weht aus dem Süden. Mit dem Wahlsieg der griechischen Linkspartei Syriza, dem kommunalen Erfolg von bewegungsnahen Bündnissen in Barcelona und Madrid sowie dem Aufstieg von Podemos in Spanien verdichtet sich eine lang schon erwartete Entwicklung neuer linker Parteien.