Krisen erschüttern das gesellschaftliche Denken über Leben und Tod. In der Covid-19-Pandemie wurde die Individualität des Menschen selbst im Sterben durch das Tabu des kollektiven Sterbens geschützt. Das Virus zwang die Politik in der Abwägung zwischen Gesundheits- und Freiheitsschutz zur Parteinahme für die Alten zulasten der Jungen. Ernst Mohr liefert eine kulturökonomische Autopsie der Covid-19-Politik mit Lehren für die Zukunft.
Die Anknüpfung US-amerikanischer Wirtschaftssanktionen fällt sehr weit aus und Konflikte mit international agierenden Unternehmen und anderen Staaten sind vorprogrammiert. Die Grundlagen der Sanktionsprogramme und auch die Sanktionspraxis sind kompliziert aufgebaut. Insbesondere im Bereich der Finanztransaktionen ist die Anknüpfungspraxis nicht auf den ersten Blick ersichtlich. Dies stellt insbesondere europäische Finanzinstitute vor Probleme. Und auch wenn eine Anknüpfung nicht gegeben ist, besteht die Gefahr, durch sekundäre Sanktionen von US-amerikanischen Behörden ins Visier genommen zu werden.
Russlands Krieg gegen die Ukraine hat eine beispiellose Welle von Sanktionen durch westliche Staaten ausgelöst. Historische Beispiele zeigen, dass Sanktionen selten ihr Ziel erreicht haben. Sicherheit, Frieden und Demokratie brauchen mehr als nur Strafmaßnahmen. Laufen wir also in eine Sanktionsfalle?Dieses Buch bietet einen tiefen Einblick in die Wirkweise und Hintergründe der umgesetzten und geplanten Sanktionen gegen Russland.
Wir leben in einer der reichsten Gesellschaften auf der Erde. Trotzdem sind für zentrale Auf-gaben wie etwa dem Erhalt unseres Planeten oder einer angemessenen Entlohnung der vielfältigen Sorgearbeit anscheinend nicht genügend Mittel vorhanden. Dies entlarvt grundlegende Fehler unseres Geldsystems: Im Wachstumswahn haben wir verdrängt, dass Geld nicht dazu da ist, mit Geld noch mehr Geld zu machen. Wenn wir eine menschliche Zukunft wollen, muss es dorthin fließen, wo es für das Wohl aller den größten Nutzen stiftet.
Mit Freedom, Democracy und Wohlstand präsentierte sich der aufsteigende US-Kapitalismus der Welt. Doch die Praktiken von »America First« mit Völkermord, Arbeitsausbeutung, kriegerischem Raub fremden Eigentums wurden nur modernisiert. Der Erste Weltkrieg wurde das erste große Globalgeschäft, Bündnispartner wurden abhängig. Nach dem Krieg investierten US-Konzerne in Westeuropa. Mussolini wurde mit US-Krediten überhäuft. Ford finanzierte Hitler mit. US-Konzerne belieferten Franco und rüsteten die Deutsche Wehrmacht aus. Hollywood produzierte für Goebbels. Die US-geführte neue Zentralbank in der Schweiz wusch NS-Raubgold. Die Verfolgung der Juden wurde verdrängt.
Pekings wilder Einkaufstour in Europa. In nicht einmal 30 Jahren will China die Welt dominieren - noch hat der Westen darauf keine Antwort. Pirelli, Volvo, Club Méditerranée, Syngenta oder Spotify: Mit Milliardenbeträgen kaufen sich chinesische Investoren in europäische Unternehmen ein. Besonders beliebt sind deutsche Marken, darunter Daimler, Steigenberger oder BioNTech. Die wilde Shoppingtour hat ein Ziel: Bis 2049 will die Volksrepublik die Industrieländer entthronen und in allen Zukunftsbranchen Weltmarktführer werden. Christian Geinitz zeigt in seinem Buch, wie die ökonomische Supermacht China nach dem Westen greift - eine Gefahr, auf die Deutschland und Europa konzentriert reagieren müssen.
Die Aufkündigung der deutsch-russischen Energiepartnerschaft als politische Reaktion auf Putins völkerrechtswidrigen Angriffskrieg hat Deutschland in die schwerste Wirtschaftskrise seit Bestehen der Bundesrepublik gestürzt. Obwohl die anhaltend hohe Inflation vor allem die Ärmsten unseres Landes vor existenzielle Herausforderungen stellt; obwohl wir infolge der Rezession massive gesellschaftliche Verwerfungen und ein weiteres Erstarken rechtspopulistischer Kräfte zu befürchten haben; obwohl die Sanktionen gegen Russland bislang nur wenig Wirkung zeigen und kein Ende der heftigen Kämpfe in der Ukraine in Sicht ist: Die Bundesregierung hält an ihrem Kurs fest und nimmt dessen verheerende Folgen im Namen von Demokratie, Freiheit und Menschenrechten inkauf.
Das MEMORANDUM 2023 beleuchtet die gegenwärtige ökonomische, soziale und politische Gesamtsituation in Deutschland und Europa. Die vielfältigen Konflikte in den multiplen Krisen von Corona-Pandemie, russischem Interventionskrieg und westlichen Sanktionen werden im Einzelnen herausgearbeitet. Lösungsansätze dazu werden skizziert. Ausführlich werden die verschiedenen Ursachen der Inflation dargestellt, die sozialen und wirtschaftlichen Folgen für private Haushalte sowie kleine und mittelständige Betriebe analysiert und Alternativen entwickelt.
Vor dem Hintergrund der Klimakrise ist ein weitreichender Konsens entstanden: Eine dekarbonisierte Wirtschaft ist unabdingbar - und in diesem Jahrzehnt sind die entscheidenden Weichen für den Strukturwandel zu stellen. Ökoeffiziente technologische Innovationen und ein robustes Wirtschaftswachstum gelten als die Erfolgsgaranten. Umstritten sind lediglich das »Wie« und die Verteilung der sozialen Kosten des Wandels.
Aber es gibt begründete Zweifel an der eingeschlagenen Richtung.
Ein ökonomisch-ökologischer Kompass in der Klimapolitik.
Achim Wambach analysiert die unterschiedlichen Maßnahmen der Klimapolitik und die Marktmechanismen, die dahinter wirken - manchmal gegenteilig oder ganz anders als von der Politik beabsichtigt oder den Verbrauchern erwartet. Dabei kommt er zu überraschenden Ergebnissen: Solaranlagen können wirtschaftlich sinnvoll sein, nicht aber klimapolitisch. Und der Bezug von Ökostrom bewirkt keinen CO2-Rückgang, weniger Autofahren hingegen schon, zumindest aktuell noch.
