Das chinesische Entwicklungsmodell veränderte sich in den letzten Dekaden immer wieder. Die Volksrepublik ist noch immer inmitten eines rasanten Wandlungs- und Suchprozesses, dessen Resultate kaum vorhersehbar sind. Dies alles macht es für Beobachter:innen im Westen wie auch in China schwierig, die polit-ökonomische Transformation zu fassen und zu bewerten. Doch während im Land selbst immer wieder betont wird, dass der »tastende« Suchprozess auf einen »modernen Sozialismus« ausgerichtet ist (»Auf dem Weg zu einem besseren Leben in der neuen Ära«), wird China im Westen und auch gelegentlich innerhalb der Linken als (staats)kapitalistisch kategorisiert und die chinesische Eigenbeschreibung als propagandistische Leerformel verworfen. Die chinesische, durchaus kontroverse Debatte zu dem eigenen Modell und seiner inneren Logik und möglichen Entwicklungsrichtung, seiner Normen und Zwänge ist im Westen meist unbekannt.
Politische Theorie (Thema)
Was würde Marx zu den gesellschaftlichen, politischen und kulturellen Herausforderungen sagen, denen die Welt und die Türkei in den letzten Jahren gegenüberstehen und welche überwiegend von populistischer und autoritärer Politik geprägt sind? Was ist mit der Rechtsstaatlichkeit, dem Staat passiert? Wohin steuern die neoliberal geprägten politisch-ökonomischen Beziehungen?
Wenngleich im deutschsprachigen Raum kaum wahrgenommen, ist der Politische Marxismus von Ellen M. Wood (1941-2016) einer der innovativsten Ansätze der letzten Jahrzehnte, den kritischen Gehalt des historischen Materialismus zu aktualisieren. Ellen M. Wood war die führende Theoretikern des Politischen Marxismus, welcher im anglophonen Raum breit diskutiert wird, hierzulande hingegen wenig bekannt ist. Wood hinterließ ein überaus beeindruckendes Werk, welches bis heute einer systematischen Aneignung harrt. Mit vorliegender Studie wird diese jetzt erstmals im deutschsprachigen Raum geliefert.
Was bedeutet das Ziel der Nachhaltigkeit für unsere Demokratie? Angeblich besteht ein Gegensatz zwischen dem Anspruch auf individuelle Freiheit einerseits und der ökologischen Notwendigkeit der kollektiven Selbstbeschränkung andererseits. Um einen Weg aus diesem vermeintlichen Dilemma aufzuzeigen, greift Felix Heidenreich in seinem grundlegenden Buch auf die republikanische Tradition der Demokratietheorie zurück. Wo der Liberalismus die Freiheit als individuelle Ungebundenheit feiert, konzipiert der Republikanismus Freiheit als kollektive Selbstbindung.
»Schlussendlich müssen wir entscheiden, welche Art von Menschen wir sein möchten, als Individuen ebenso wie als Kollektiv. Die Philosophie kann dabei eine Rolle spielen, aber wir sollten darüber hinaus auf Ressourcen zurückgreifen, die breiter sind als diejenigen, die die Philosophie zur Verfügung stellen kann.«
Für die meisten Menschen im »Westen« ist der Liberalismus zu einer Gegebenheit quasinatürlicher Art geworden, zu einem auf Dauer gestellten Hintergrundrauschen. Und doch gibt es in jeder Gesellschaft Winkel abseits des kulturellen Mainstreams. Der Philosoph Raymond Geuss ist in einem solchen Winkel aufgewachsen und zeichnet in seinem Buch nach, wie er in jungen Jahren mit einer ethisch-politischen Perspektive vertraut gemacht wurde, die sein Denken nachhaltig geprägt hat.
Angesichts der Krise der repräsentativen Demokratie gewinnen radikaldemokratische Theorien zunehmend an Bedeutung. Das Handbuch bietet mit mehr als 80 Beiträgen von ausgewiesenen Expertinnen erstmals einen umfassenden Überblick zu Ansätzen, die unter Demokratie eine besonders intensive Form der Volkssouveränität verstehen. Neben Artikeln zu zentralen Begriffen und Beiträgen zu ideengeschichtlichen Vorläufern sowie wichtigen Kontroversen enthält er auch Porträts einflussreicher Vertreterinnen der radikalen Demokratietheorie, darunter Miguel Abensour, Etienne Balibar, Wendy Brown, Judith Butler, Ernesto Laclau, Jacques Rancière und Iris Marion Young.
Der Sammelband nimmt seinen Ausgang in einer der prominentesten und lebendigsten Debatten innerhalb der neueren Politischen Theorie, die seit über einer Dekade intensiv auch in der deutschsprachigen Politischen Theorie geführt wird. Im Zentrum der Diskussion steht die Unterscheidung von Politik und Politischem, in deren Licht die Beiträge des Bandes Fragen der radikalen Demokratie, dem Widerständigen des Politischen und den Rezeptionslinien dieser wichtigen Debatte nachspüren.
Kapitalismus ist nicht nur ein Wirtschaftssystem, sondern eine Gesellschaftsform. Als solche ist er darauf angewiesen, sich auch nichtökonomische Ressourcen einzuverleiben und so langfristig seine eigenen Grundlagen zu zerstören. Wie der Ouroboros, die Schlange, die ihren eigenen Schwanz verspeist, verschlingt er natürliche Rohstoffe und unbezahlte Betreuungsarbeit. Er enteignet rassifizierte Gruppen und unterminiert die Macht demokratischer Institutionen, auf deren Funktionieren er eigentlich angewiesen ist. Damit erweist er sich als Motor hinter den diversen Krisenphänomenen, mit denen wir heute konfrontiert sind.
Seit dem Beginn des 20. Jahrhunderts ist die Ukraine unaufhörlichen Verwüstungen ausgesetzt: Krieg, Faschismus, Antisemitismus, Stalinismus, Ausbeutung, atomare Verseuchung und Armut. Mit dem Angriffskrieg erfährt diese Leidensgeschichte seit dem Februar 2022 eine grausame Fortschreibung, die globale Auswirkungen hat. Gegen die allgegenwärtige Militarisierung und ihre propagandistischen Vereinfachungen wagt Raúl Sánchez Cedillo die dringliche Untersuchung darüber, wie eine emanzipatorische Politik angesichts der Herausbildung eines kontinentalen Kriegsregimes aussehen kann. "Dieser Krieg endet nicht in der Ukraine" zeigt historisch, geografisch und begrifflich die Beziehungen zwischen dem modernen Krieg, Imperien, Subjektivierungen und deren Maschinen auf.
Ein kleines Gespenst geht um in den Debatten - das Gespenst des Ökosozialismus. Rechtspopulist:innen werfen grünen Parteien Ökosozialismus vor, diese distanzieren sich. Sogar der Papst weiß: »Diese Wirtschaft tötet«, aber was ist die Alternative zum fossilen Kapitalismus? Seit den 1970er-Jahren diskutieren Philosoph:innen und Ökolog:innen, Anarchist:innen und Marxist:innen, Aktivist:innen und Sozialdemokrat:innen, Feminist:innen und Grüne über die Utopie des Ökosozialismus. Was sind ihre Kritiken am kapitalistischen Wachstum ? Wie sollten sich Ökosozialist:innen organisieren? Taugt der Ökosozialismus als Motivation für eine nachhaltige Gesellschaft? Geht es um Revolution oder Transformation? Welche Bedürfnisse drücken sich in der Rede von einem system change aus?