Natürlich sind die allermeisten Menschen in Deutschland froh, in einem demokratischen Staat leben zu können. Dennoch wächst die Kritik an der Umsetzung der Demokratie und auch ein Misstrauen in das System als ganzes. So zeigen Menschen – nicht nur in Deutschland – deutliche Sympathien für autokratisch geführte Regierungen. Es wäre zu kurz gegriffen, die Gründe hierfür nur in einem schlechten Regierungsstil zu suchen. Norbert Bernholt geht der Frage nach tieferen Ursachen für diese Entwicklung nach. Dabei weist er auf die Folgen des »ökonomischen Imperativs« hin.
Pressefreiheit (Thema)
1848: Die Menschen im Deutschen Bund erheben sich gegen die Macht der Fürsten und der Zensur. Während Deutschland die Morgendämmerung der Demokratie erlebt, finden in den Wirren der Zeit zwei ungleiche Frauen zueinander:
'Mission', 'Operation', 'Intervention' oder 'Krieg'? 'Freiheitskämpfer' oder 'Terrorist'? 'Regierung' oder 'Regime'? 'Aggression' oder 'Verteidigung'? Hält die Trennung von Information und Meinung, gehandelt als hohe Schule des Journalismus, einer ernsthaften Prüfung stand? Renate Dillmann beleuchtet das Selbstbild deutscher Leitmedien - sachliche Information und Kontrolle der Macht - und ihre tatsächlichen Leistungen als 'Vierte Gewalt'.
»Ich bin heute nicht frei, weil das System funktioniert. Ich bin heute frei, weil ich mich des Journalismus schuldig bekannt habe.« (Julian Assange im Europarat, Oktober 2024)
Sie wolle »in einer Gesellschaft leben«, in der zur Verantwortung gezogen werde, »wer Kriegsverbrecher ist, und nicht, wer den Mut hat, Kriegsverbrechen zu enthüllen«, bilanziert Stefania Maurizi. Am Anfang steht das Jahr 2008: Die investigative Journalistin widmet sich einer noch kaum bekannten Organisation namens WikiLeaks.
Sind es spezielle Ereignisse oder eine längere Entwicklung, die die für ihre kritischen Ansichten bekannten Autoren, Patrik Baab, Ulrike Guérot, Gabriele Michaelis-Gysi, Werner Köhne, Michael Meyen, Ullrich Mies, Hermann Ploppa, Dirk Pohlmann, Werner Rügemer, zu Kämpfern für echte Demokratie werden ließen? Eine spannende aber auch unterhaltsame, teils sogar lustige Lektüre erwartet den Leser.
Leben wir in einem Land mit Meinungsfreiheit? Die allermeisten würden die Frage mit einem klaren "Ja" beantworten. China dagegen hat den Ruf, keine freie Presse zu haben und auch die Meinungsfreiheit nicht zu einzuhalten. Da fällt es besonders ins Auge, dass eine chinesischstämmige Journalistin der deutschen Mainstream-Medien ihre Stelle bei der Deutschen Welle nach dreißig Jahren kündigt, weil sie den Maulkorb der ausgesprochenen und unausgesprochenen Regeln der deutschen Medien abschütteln will.
"Ich bin heute nicht frei, weil das System funktioniert hat. Ich bin heute nach jahrelanger Inhaftierung frei, weil ich mich des Journalismus schuldig bekannt habe."
So erklärt Julian Assange sein "Verbrechen". Es war der erste öffentliche Auftritt des Wikileaks-Gründers nach 14 Jahren Verfolgung, Isolation und Gefangenschaft. Assange wurde Ende Juni nach über fünf Jahren aus der Einzelhaft des Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh in London freigelassen. Drei Monate später gab der weltbekannte Journalist seine erste Pressekonferenz im Europarat in Straßburg. Assange zeigt auf, dass dies die USA seien, die mit Hilfe seines Falles „den Journalismus international kriminalisiert" und die Meinungsfreiheit ernsthaft gefährden: "Ich war ein politischer Gefangener. Die politische Grundlage für die Vergeltungsmaßnahmen der US-Regierung gegen mich war die Veröffentlichung der Wahrheit über das, was die US-Regierung getan hatte."
Als mit dem Ende der Naziherrschaft die Presse- und Rundfunkfreiheit in Westdeutschland einzog, entstanden hierzulande auch Frühformen des kritischen Journalismus nach angelsächsischem Vorbild. Doch anders als dort gerieten sie rasch in parteipolitisches Fahrwasser und in den Einflussbereich der im Bund und in den Ländern regierenden Mehrheitsparteien. Diese Entwicklung zeigte sich am deutlichsten bei den politischen Magazinen der ARD seit Anfang der 1960er-Jahre, und sie hält in abgeschwächter Form in vielen politischen Sendungen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und Fernsehens bis heute an.
Die Mainstream-Medien folgen einseitig der Propaganda der NATO. Sie blenden wichtige Informationen über den Stellvertreterkrieg in der Ukraine aus. Sie übergehen die Vorgeschichte, die in den Krieg geführt hat. Friedensbemühungen werden kaum erwähnt, Kriegsgegner diffamiert. Sie betreiben "strategisches Framing", oder zu deutsch: "Lügen durch Weglassen". Patrik Baab geht den Ursachen auf den Grund: ...
Ein Hoch auf die "Umstrittenen" unserer Zeit! Dieses Buch ist jenen gewidmet, die sich in politisch schwierigen Zeiten ein demokratisches Ur-Recht herausgenommen und verteidigt haben: das Recht auf eine eigene Position. So unterschiedliche Personen wie Patrik Baab, Daniele Ganser, Ulrike Guérot, Stefan Homburg, Michael Meyen, Albrecht Müller, Friedrich Pürner stehen beispielhaft dafür. "Umstritten" - so bezeichnen "Qualitätsmedien" heutzutage kritische Denker, die auf die Realitäts- und Sinnbrüche in Politik und Berichterstattung hinweisen.