Solidarität (Thema)

Es gärt in Deutschland: Millionen Menschen fühlen sich abgehängt, unverstanden und vor allem: ungehört. Andere möchten nichts mehr mit "denen da unten" zu tun haben und bilden Parallelwelten. Die Folgen sind dramatisch: Der Zusammenhalt der Gesellschaft geht verloren und wird verdrängt durch Enttäuschung, Frust und Wut. Die Rufe nach Chancengleichheit, sozialer Gerechtigkeit, Integration, Teilhabe und Solidarität werden immer lauter und dürfen nicht mehr überhört werden.

Ulrich Lilie, Präsident der Diakonie Deutschland, kennt diese Rufe und gibt den "Ungehörten" in seinem neuen Buch eine Stimme. Er weiß: In Zeiten, in denen die Menschen sich gegenseitig mit einer nie gekannten Dichte und Anzahl von digitalen Nachrichten "zutexten", schrei(b)en viele ihre Meinung im Modus der Empörung geradezu heraus. Lilie hat immer wieder die Erfahrung gemacht, dass Gespräch nicht stattfindet, Aufgebrachtheit der Umgangston der Wahl ist und sich gegen Politiker, alte Mensch, Flüchtlinge, Obdachlosen und besorgte Bürgerinnen und Bürger richtet. Die grassierende Empörungslust kennt kein politisches Lager.

"Es mag stimmen, dass die linke Bewegung - so vielfältig sie ist - sich teilweise in Identitätspolitiken verliert, elitär ist oder sich zu sehr in der eigenen Blase aufhält. Aber jeder Mensch hat eine Verantwortung für sein eigenes Denken und Handeln. Polemisch gesagt, niemand muss Rassist in sein, nur weil es keinen Infoladen im eigenen Viertel gibt." - Dana Fuchs & Christoph Muck

Seit Jahren verschiebt sich die Grenze des Sagbaren immer mehr nach rechts: Von Thilo Sarrazins Angst vor der "Abschaffung Deutschlands" über den Einzug der AfD in den Bundestag, als erste offen rassistische Partei seit 1945, bis hin zu rechten Mobs in sächsischen Kleinstädten, die von Verfassungsschutzchef und Innenminister verstanden und verharmlost werden. Während ein großer Teil der Gesellschaft diese Zustände kritisiert und sich rechten Aufmärschen, Demonstrationen und Spaziergängen in den Weg stellt, lädt ein anderer Teil rechte Akteure zu Podiumsveranstaltungen u.ä. ein.

Oft zitiert, kaum konkretisiert - die ökologisch-soziale Marktwirtschaft. Dies meint die Umfinanzierung der Arbeitskosten durch Ökosteuern. Konsequenterweise hieße das: ein bedingungsloses Grundeinkommen, das aber aus der Besteuerung von Energieträgern und (Investiv-)Kapital finanziert wird und sich samt Steuern allmählich nach oben entwickelt. Andere Steuern und Staatsausgaben werden ersetzt.

Einen Grundstein schuf die Regierung Schröder (1998-2005): Seit rund zwanzig Jahren wird ein Teil der Rentenbeiträge durch Ökosteuern finanziert.

Die Klage über die neoliberalen Zwänge, die unser Leben bis in die privatesten Bereiche zu einer Angelegenheit von Effizienz, Rendite und Wachstum machen, ist berechtigt und reicht doch nicht aus. Wer unbefriedigende Lebens- und Gesellschaftsumstände tatsächlich verändern möchte, muss bei sich selbst beginnen. Christian Mayers neues Buch versammelt Ansätze, die in der Lage sind, unsere eingefahrenen Denkmuster in Bewegung zu bringen und damit Räume und Perspektiven zu öffnen für produktive Gespräche. Denn: Wirklich Neues entsteht im noch nicht Bekannten.

»Klimaschutz ist eine Menschheitsaufgabe, und uns fällt nichts anderes ein als Marktlösungen.« Äußerst treffsicher hat der Ökonom Elmar Altvater unsere hilflose Reaktion auf die wohl größte Herausforderung unserer Zeit formuliert. Denn nicht nur die etablierte Politik, auch ein Großteil der Ökoszene setzt auf ein routiniertes »Weiter so«. Mithilfe erneuerbarer Energien und stetiger Innovation soll unsere Wirtschaft immer weiter wachsen – ökologisch nachhaltig natürlich. Bruno Kern entlarvt diese Illusion gründlich. Dabei stellt er nicht nur den Kapitalismus mit seinen eingeschriebenen Verwertungszwängen infrage, sondern die Industriegesellschaft selbst!