Rechtspopulismus (Thema)

Unsere Gegenwart wird geprägt von sich verschärfenden wirtschaftlichen Konkurrenzkämpfen und bröckelnden Bündnissen der Welt, von zunehmender Aufrüstung auf neuem technischen Niveau, von einer fast zügellos zu nennenden Bereitschaft zu kriegerischen Auseinandersetzungen, darüber hinaus von einer zunehmenden Organisiertheit völkisch-nationalistischer und rassistischer Kräfte. Die global wachsende Entwicklung hin zu einem autoritären Kapitalismus und rabiatem Rechtspopulismus gilt vielen Politologen vor allem als eine allgemeine Krise der Demokratie. Alles regt zu einem Vergleich mit dem Geschehen während der letzten Jahre der Weimarer Republik an. Obwohl bisher nicht vom Weg zu einem neuen 30. Januar 1933 zu sprechen ist, lassen sich national wie international neben den bestehenden Unterschieden einige Ähnlichkeiten, Parallelen und strukturelle Übereinstimmungen erkennen.

Was ist gerade los in der Weltpolitik? Seit 2016 gibt es viele Gründe zur Beunruhigung: Rechtspopulisten untergraben die Gewaltenteilung, Separatisten gefährden die EU, Donald Trump spaltet die USA und distanziert sich von Europa, Migrationsbewegungen scheinen unvermeidlich. Vittorio Hösle erklärt, welche wirtschaftlichen und psychosexuellen Veränderungen den Aufstieg der Rechtspopulisten begünstigen, welche intellektuellen Fehlentwicklungen den klassischen Liberalismus zersetzt haben und wie sich die Selbstzerstörung des Westens innerhalb eines geopolitischen Umfelds auswirken wird.

»Der Populismus revolutioniert die Politik des 21. Jahrhunderts. Doch das wahre Ausmaß der von ihm bewirkten Umwälzungen haben wir noch nicht erfasst.«

Der bekannte Historiker Pierre Rosanvallon entwirft eine bisher noch fehlende kohärente Theorie des Populismus . Er untersucht seine Attraktivität als Lösung für gegenwärtige Probleme, entfaltet seine Geschichte und unterzieht ihn einer gründlichen Kritik. Daraus resultierend skizziert er einen Alternativvorschlag für eine verallgemeinerte Volkssouveränität, die die Demokratie bereichert, anstatt sie zu vereinfachen und zu polarisieren: eine vitale Demokratie, die sich ständig selbst be- und hinterfragt. Denn nur durch permanente Anstrengung und Transparenz kann das populistische Projekt seine Attraktivität verlieren.

Die erste umfassende Studie zu den personellen und ideologischen NS-Kontinuitäten in der 1956 gegründeten FPÖ.

Nach Kriegsende blieben zahlreiche überzeugte Nationalsozialisten ihrer Gesinnung treu und bewegten sich in einem gemeinsamen sozialen und politischen Erinnerungsmilieu. Viele dieser "Ehemaligen" organisierten sich bald wieder politisch und vertraten selbstbewusst ihre Agenda. In Österreich formierten sie sich vor allem im Verband der Unabhängigen (VdU) und in der 1956 gegründeten Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ).
Margit Reiter zeichnet in ihrem Buch erstmals diesen politischen Formierungsprozess der "Ehemaligen" nach.

Die Wahlerfolge rechtspopulistischer Parteien - auch und gerade unter Arbeiter/innen - haben zu intensiven Debatten in Gesellschaft, Gewerkschaften und Betrieben geführt. Im Fokus steht dabei, warum nicht die politische Linke von der Verschiebung profitiert, welche Folgen dieser Wandel für die praktische Solidarität hat und ob es einen Zusammenhang zu neuen arbeitsweltlichen Zumutungen oder gesellschaftlichen Abstiegserfahrungen gibt.

Die Befragungsstudie der TU Darmstadt stellt "engagierte Gewerkschafter/innen" ins Zentrum: Als informelles Scharnier zwischen Hauptamtlichen und Mitgliedern sind sie besonders sensibel für drängende Themen und wirken als Sprachrohr in beide Richtungen. Diese bislang kaum beachtete Gruppe wurde mit einem Mix aus quantitativen und qualitativen Methoden erforscht.