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In diesem hellblauen Bändchen schreibt Michael Brie sein im Herbst 2022 erschienenes »Sozialismus neu entdecken« weiter – denn bei der Frage nach einem neuen Verständnis von Sozialismus ist China der Elefant im Raum.
Bereits im Jahr 2010 notierte Perry Anderson in »New Left Review«: »Wenn das 20. Jahrhundert mehr als jedes andere Einzelereignis vom Verlauf der Russischen Revolution beherrscht wurde, so wird das 21. Jahrhundert vom Ausgang der Chinesischen Revolution geprägt sein.«
China gilt vielen als Umweltsünder erster Ordnung: das Land verursacht fast ein Drittel aller globalen Emissionen, produziert die größte Anzahl an Plastikprodukten und verbraucht am meisten Strom, Öl und seltene Metalle. Nicht bedacht wird, dass es sich um ein Land mit mehr als 1,4 Milliarden Einwohner*innen handelt, das die Armut vieler Menschen in den letzten Jahren deutlich reduziert hat.
Die dominierende Kommunistische Partei und die chinesische Regierung haben bereits 2020 ein ambitioniertes Klimaschutzprogramm auf den Weg gebracht, mit dem bis 2030 CO2-Emissionen deutlich reduziert und bis 2060 Klimaneutralität erreicht werden sollen.
Im letzten Viertel des vergangenen Jahrhunderts war »Gemeinsame Sicherheit« nicht allein eine orientierende Losung, sie war eine Doktrin mit ausgearbeiteten Strukturelementen und praktischer politischer Wirkung. Sie hatte die Potenz einer Jahrhundertstrategie. Als Beitrag zu zeitgemäßen linken Strategien, in Distanz zur »Nationalen Sicherheitsstrategie« der Bundesregierung und zur Politik der Kontrahenten im Ukraine-Krieg werden daher das Konzept Umfassender Gemeinsamer Sicherheit und seine Grundannahmen rekonstruiert. Gefragt wird, ob und mit welchen Veränderungen es angesichts gravierend gewandelter internationaler Bedingungen mitten im Krieg erneut zu einer tauglichen Orientierung für die Friedensbewegung werden kann.
Antonio Gramsci (1891-1937), Kind einer verarmten Provinzbeamtenfamilie, aufgewachsen auf Sardinien, gelingt unter desaströsen Umständen ein Studium der Literaturwissenschaft in Turin. Er arbeitet als Journalist, wird Parlamentsabgeordneter und Mitbegründer der Kommunistischen Partei Italiens. Gramsci besucht Theater und Oper, schreibt Gedichte und Geschichten, entwickelt sich zu einem der bedeutendsten Theoretiker sozialer Utopien. Verfolgt von der Faschistischen Partei, wird er in einem Schauprozess zu sechzehn Jahren Kerker verurteilen. Er stirbt – 46 Jahre alt – nach langjähriger Haft. Seine bedeutendsten Schriften sind inzwischen auch in deutscher Sprache erschienen.
Nach einem Vierteljahrhundert Schweigen ist Arbeitszeitverkürzung wieder in aller Munde: Viele Unternehmen führen die Viertagewoche ein, um den Fachkräftemangel zu bekämpfen, die IG Metall fordert für die Stahlindustrie die Viertage-/32-Stundenwoche mit vollem Lohnausgleich. Und immer mehr junge Leute wollen einfach nicht mehr so viel arbeiten, dafür aber sinnvoll, und mit einer geschlechtergerechten Verteilung auch von Haus- und Sorgearbeit.
Aus Anlass des ersten Todestages von Antje Vollmer am 15. März diskutieren ihre Weggefährtinnen und -gefährten darüber, wie ihr Vermächtnis als Pazifistin weitergetragen werden kann. Schon in der vorherigen Flugschrift im Jahr 2022 hat die von ihr mitbegründete Gruppe »Neubeginn« unter diesem Titel gegen Krise und Krieg aufbegehrt. Zu Antje Vollmers Vermächtnis an uns gehört ihr ausdrücklicher Wunsch, wir mögen für dieses Ziel weiter streiten. Und damit für eine Öffentlichkeit, in der man für ein abweichendes Ideal nicht diskreditiert wird, etwa als »Lumpenpazifist«.
Der Ukraine-Krieg hat die gesellschaftliche Linke gespalten. Was sind die zentralen Kontroversen? Welche Motive und Argumentationsmuster stehen dahinter? Gibt es gemeinsame Perspektiven für die Nachkriegszeit?
Der Ukraine-Krieg hat in der gesellschaftlichen Linken zu heftigen Konflikten geführt. Und das in einer Situation, in der die Linke ohnehin in einer tiefen Krise steckt. Die Kontroversen reichen bis in die Reihen der Friedensbewegung hinein. Plötzlich machen prominente Linke ihren Frieden mit der NATO, gestandene Antimilitaristen wollen deutsche Panzer an der Front sehen, und junge Aktivisten demonstrieren für einen militärischen Sieg über Russland. Ist ein linker Bellizismus entstanden? Wer dagegen friedenspolitische Prinzipien hochhält, wie Diplomatie und einen Kompromissfrieden, hat einen schweren Stand.
Trotz der unübertroffenen Systemrelevanz wird Care-Arbeit noch immer weder (gut) bezahlt noch gewürdigt. Was die Gesellschaft im Innersten zusammenhält, wird in der neoliberalen Hegemonie abgewertet. Der anhaltende Pflegenotstand und die Corona-Pandemie haben dieses Selbstverständnis jedoch eingerissen. Care-Leistende sind sich einig: Profit pflegt keine Menschen! Es braucht eine auf Solidarität und Gemeinwohl gerichtete Gegenhegemonie, um neoliberaler Krisenpolitik und Ausbeutung den Riegel vorzuschieben. Malika Guellil diskutiert in ihrem Buch das Potenzial, das von Care-Protesten für eine Transformationsstrategie ausgeht, die die neoliberal-kapitalistische Herrschafts- und Unterdrückungsverhältnisse umzukehren versucht.
Eine detaillierte Studie über das Schicksal tschechoslowakischer Frauen im NS-Frauen-Konzentrationslager Ravensbrück und deren Verarbeitung in Nachkriegserinnerungen.
Unter den mehr als 25.000 Frauen, die zwischen 1939 und 1945 im zentralen Frauen-Konzentrationslager des nationalsozialistischen Deutschlands in Ravensbrück gefangen gehalten wurden, gab es zahlreiche tschechoslowakische Frauen.Auf Grundlage von umfangreichen Forschungen in einheimischen und ausländischen Archiven sowie der Auswertung zahlreicher Zeitzeuginnenberichte arbeitet die Autorin im Kontext der NS-Verfolgungspolitik die innere Struktur der Gruppe heraus und entwirft eine Typologie der inhaftierten Frauen.
Die Rede vom Frieden beherrscht die hiesige politische Debatte als moralische Rechtfertigung ihrer Kriegsbeteiligung gegen »das Böse« in Gestalt der Russischen Föderation. Sie setzt von heute auf morgen die politische Verpflichtung »Nie wieder Krieg!« außer kraft und findet sofort Unterstützung in den Reihen hiesiger Bürger. Als loyale Nationalmoral beherrscht sie die Medien, mit deren Hilfe zugleich die Fahndung nach »Putin-Verstehern« betrieben wird. Und wenn mit der westlichen Militärhilfe an die Ukraine die Ruinierung dieses Landes inklusive Teile seiner Bevölkerung in Kauf genommen wird, dann kann man sich fragen, wie die Nachkriegs-Friedensordnung wohl aussehen mag, um deren Sicherung es dem Westen allein zu tun.
