Neu 2018-1.HJ (Thema)

Paradoxerweise gibt es seit dem Scheitern der sozialistischen Systeme eine Marxrenaissance, in der man sich fragt, ob Marx nicht doch recht hatte. Doch was hat Marx eigentlich behauptet? Das ist nicht leicht zu sagen, weil Marx große Originalität mit mangelnder intellektueller Disziplin verbindet und er zugleich als Philosoph, als Ökonom und als politischer Agitator spricht. Die Autoren skizzieren Marx' zentrale Thesen zur Ökonomie und Politik und diskutieren deren Berechtigung nicht nur aus einer philosophischen, sondern auch aus einer wirtschaftswissenschaftlichen Perspektive.

Wer die politischen Debatten in Deutschland verfolgt, der muss den Eindruck bekommen, als sei die deutsche Flüchtlingspolitik nach wie vor von der Willkommenskultur des Jahres 2015 geprägt. Doch anders als Parteien wie die AfD behaupten, war die damalige Offenheit eine historische Ausnahme. Davor und danach versuchte Deutschland sich abzuschotten - auf Kosten der Flüchtlinge und der südeuropäischen Länder. Karl-Heinz Meier-Braun erinnert an die lange Geschichte der Ausländerdebatten in der Bundesrepublik und zeigt, dass Deutschland schon lange ein Einwanderungsland ist, auch wenn viele das nicht wahrhaben wollen. Damals wie heute versucht die deutsche Politik mit aller Macht, den Flüchtlingsstrom zu begrenzen.

Das von Alexander Kluge und Edgar Reitz gegründete Institut für Filmgestaltung an der Hochschule für Gestaltung Ulm hat vor fünfzig Jahren eine Folge von Filmen über die studentische Protestbewegung der Jahre 1967-69 produziert. Dieser 6-stündige Filmzyklus, der ein Kapitel bundesrepublikanische Geschichte beschreibt, gehört inzwischen zum festen Kanon des Deutschen Dokumentarfilms. Drei Phasen der Protestbewegung werden dokumentiert:
Die Situation des Protests, wie er sich an der Freien Universität Berlin unmittelbar nach dem Tod von Benno Ohnesorg am 2. Juni 1967 entwickelt.
Das Übergreifen des Protests auf die Hochschulen der Bundesrepublik und das sich nach außen Wenden des Protests gegen die Springerpresse, gegen die Notstandsgesetze der Großen Koalition, gegen den Krieg in Vietnam.
Den Zerreißprozess, der die studentische Protestbewegung im Herbst 1968 erschüttert und zu ihrem Verfall geführt hat.

Die Nation als Relikt vergangener Zeiten? Der Nationalstaat als Irrweg? Im Gegenteil: Staat und Nation sind Erfolgsmodelle - weltweit. In seinem Plädoyer für die Rehabilitierung der Nation zeigt Michael Bröning, weshalb gerade progressive Kräfte Frieden mit dem Nationalstaat schließen müssen - nicht als ethnisch-homogene Wagenburg, sondern als Basis eines starken Europas in einer multipolaren Welt. Statt die Idee der Nation als "falsches Bewusstsein" zu bekämpfen, sollte sie als zentrale Identität akzeptiert und als Fundament von Teilhabe, Gerechtigkeit und Solidarität gestärkt werden. Gerade im Zuge der Globalisierung wird deutlich, wie sehr progressive Politik auf den Nationalstaat angewiesen ist.

In weiten Teilen Europas sowie in Nordamerika verzeichnen rechte Bewegungen und Parteien einen beachtlichen Zulauf. Dabei steht und fällt ihr Erfolg mit einer straffen politischen Organisation und einem charismatischen Führungspersonal. Ihre Resonanz speist sich aus einer scharfen Abgrenzung: "Die da oben" hätten nur ihre eigenen materiell-finanziellen Interessen im Kopf, Unfähigkeit und Korruption seien zum Alltag geworden.
Gerade in den Mittelschichten zeigt sich eine wachsende Anfälligkeit für rechtspopulistische Haltungen. Wer die eigene gesellschaftliche Stellung bedroht sieht, lässt sich eher gegen eine vermeintliche "Einwanderung" in die nationalen Sicherungssysteme mobilisieren. Gegen den sozialen Wandel wird einmal mehr versucht, das Nationale als schützendes Bollwerk zu errichten. Zugleich wird mit der Integration rechtspopulistischer Forderungen durch die konservativen Parteien der Aufstieg der rechten Populisten allenfalls verlangsamt und ihre Außenseiterposition relativiert.