Parteien (Thema)

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Keine Institution wurde in Deutschland so oft totgesagt wie das Parlament. Populisten verachten es und träumen von einer plebiszitären Demokratie. Ist parlamentarische Politik nur noch dazu da, Entscheidungen der Bundesregierung nachträglich zu legalisieren? Der Jurist Florian Meinel analysiert messerscharf, wie das deutsche Regierungssystem wurde, was es ist, und welche Stürme es heute überstehen muss.
Der Erfolg der AfD stellt die politischen Gewissheiten der Bundesrepublik in Frage. Das Ende des alten Wettbewerbs der Volksparteien hat alle Verfassungsorgane erfasst. Disruptive Politik geht heute scheinbar ohne Parlament: Abschaffung der Wehrpflicht, Euro-Rettung, Flüchtlingskrise, Ehe für alle. Was oft dem Regierungsstil Angela Merkels zugeschrieben wird, hat viel tiefere Ursachen.

Jugendbewegungen wie Fridays for Future oder March for Our Lives machen unmissverständlich klar: Die Jugend will über die Zukunft mitentscheiden. Mareike Nieberding erklärt, wie ihr Engagement nicht auf der Straße verhallt, warum es im politischen Betrieb diskutiert werden sollte und dass Jung und Alt endlich anfangen müssen, gemeinsam für das Morgen zu kämpfen, nicht gegen-, sondern füreinander!

Links zu sein, ist in Deutschland kein Problem. Aber kann man auch konservativ sein? Oder ist man dann rechts? Ulrich Greiner nimmt für sich das Recht in Anspruch, konservativ geworden zu sein. Und er stellt fest, dass der konservative Gedanke in Deutschland politisch und intellektuell heimatlos geworden ist. Weil er vom Diskurs der Mehrheit abweicht, ist er in der rechten Ecke gelandet.
Doch die alten Kategorien greifen nicht mehr, die ideologischen Fronten nehmen einen neuen Verlauf. Was also kann es in Zeiten von Homo-Ehe, Flüchtlingskrise und Trump bedeuten, konservativ und dabei doch aufgeklärt zu sein?

Seine pointierte Darstellung des sozialdemokratischen Niedergangs begleitet Ulrich Maurer mit autobiografischen Rückblenden aus seiner Zeit als Landes-und Fraktionsvorsitzender der SPD in Baden-Württemberg und als Mitglied des Parteivorstands und Präsidiums der Bundespartei. Und er stellt die Frage, ob der Abstieg der deutschen Sozialdemokratie nicht Bestandteil eines bevorstehenden Endes der klassischen westlichen Parteiendemokratie sein könnte und welche Entwicklungen sich daraus ergäben.

Vielfach ist der Erfolg des Front National unmittelbar mit dem Niedergang der französischen Industrie und der massiv angestiegenen Arbeitslosigkeit begründet worden. Sebastian Chwala widerlegt diese eindimensionale Erklärung und belegt,