EU (Europäische Union) (Thema)
Europa irrt, wenn es den Brexit als Betriebsunfall betrachtet.
Die Briten, heißt es auf dem Kontinent, befinden sich auf einem Irrweg. Mit dem Abschied von der EU hätten sie ihren Ruf als vernünftige, pragmatische Nation verspielt. Stimmt das? Oder erleben wir gerade das Gegenteil: dass unsere Nachbarn ihren sprichwörtlichen "Common Sense" nur neu und kühn vermessen?
Jochen Buchsteiner nimmt in diesem pointierten Buch den Brexit unter die Lupe und kommt zu dem Ergebnis, dass er gar nicht so irrational ist. Auch wenn er die Geschäfte auf beiden Seiten des Kanals erschwert - er fußt auf nachvollziehbaren und redlichen Motiven, die in der Nationalgeschichte und in der Geographie des Königreichs wurzeln. Buchsteiner analysiert dieses "Anderssein", das die Briten leidenschaftlicher auf die Freiheit und kühler auf Europa blicken lässt. Der Brexit, so eine These des Essays, ist nicht das Resultat einer "populistischen Verführung", sondern folgt berechtigter Kritik am Zustand der EU und wehrt sich gegen Fehlentwicklungen des "liberalen Modells". Indem die Briten ihre Souvernität und Identität über den Wohlstand stellen, kehren sie die Prioritäten einer europäischen Einigungslogik um, die in der Krise steckt.
Flucht und Integration gehören zu den beherrschenden Themen der Gegenwart. Sie sind ein maßgeblicher Grund für den Aufstieg rechtspopulistischer Parteien und drohen, die EU zu spalten. Ein Blick in die Tiefen der Geschichte relativiert allerdings die "Flüchtlingskrise" des Jahres 2015. Seit 1492 die sephardischen Juden von der iberischen Halbinsel vertrieben wurden, ist Europa immer ein Kontinent der Flüchtlinge gewesen.
Philipp Ther geht den Gründen der Flucht nach: religiöser Intoleranz, radikalem Nationalismus und politischer Verfolgung. Anhand von Lebensgeschichten veranschaulicht er die Not auf der Flucht, identifiziert Faktoren für gelingende Integration und erörtert das wiederholte Versagen der internationalen Politik sowie die Lehren, die daraus etwa in der Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 gezogen wurden.
Seit dem Jahr 2000 sind über 30.000 Flüchtlinge im Mittelmeer ertrunken. Die hochgerüsteten Außengrenzen der Europäischen Union zwingen Schutzsuchende auf immer gefährlichere, nicht selten tödliche Fluchtwege. Dieses tausendfache Sterben nehmen die politisch Verantwortlichen bis heute in Kauf: Die ansonsten gern beschworenen universellen europäischen Werte - Humanität und Menschenrechte - werden so als Worthülsen entlarvt.
Jahrhundertelang war "Österreich" Teil des Habsburgerreiches. Im Gefolge des Ersten Weltkrieges aber zerbrach die Donaumonarchie in ihre Bestandteile, und "Österreich" war, so der französische Regierungschef Clemenceau, "was übrigblieb" - und wurde Republik. Andreas Pittler setzt bei diesem neuen Kapitel an und schildert die enormen Schwierigkeiten, denen sich der neue Staat in der Zwischenkriegszeit gegenübersah.
Heute, zehn Jahre nach ihrem Ausbruch hat sich das Gesicht der EU im Allgemeinen und der Eurozone im Besonderen samt ihrer spezifischen Architektur deutlich verändert. In der Krise gab es zahlreiche Proteste und Demonstrationen. Was ist aber davon übriggeblieben? Wo stehen die linken Parteien in Europa heute, angesichts schwerer politischer Erschütterungen infolge der Krise und dem Aufstieg der Rechten in vielen europäischen Mitgliedsstaaten? Es stellt sich die Frage, welche Alternativen wir eigentlich zu jener Europäischen Union haben, die bisher vor allem eine Wirtschaftsintegration unter neoliberalen Vorzeichen war.
Die Sozialdemokratie steckt in einer der schwersten Krisen ihrer Geschichte. Bei den letzten Bundestagswahlen musste die SPD eine herbe Schlappe einstecken. Aber nicht nur sie, sondern fast alle sozialdemokratischen Parteien in Europa sacken in der Wählergunst immer weiter nach unten ab. Was läuft da schief? Peer Steinbrück, streitbarer Sozialdemokrat und Kanzlerkandidat der SPD 2013, sucht in seinen Anmerkungen eines Genossen nach Wegen zu einer erneuerten Sozialdemokratie und nennt mit klarer Kante seine Stichworte: Einhegung des digitalen Kapitalismus, Kampf gegen die wachsende Vermögensungleichheit, Mut zu einer neuen Debatte über Identitätspolitik, Vertiefung der Europäischen Union, mehr Engagement für junge Wähler.
Die EU ist im Krisenmodus. Nach Jahrzehnten des Erfolgs scheint sie nun erstmals in ihrer Existenz bedroht. Doch ist die heutige Situation wirklich so außergewöhnlich? Auf Grundlage der neuesten Forschung und eigener Archivrecherchen erzählt Kiran Klaus Patel die Geschichte der europäischen Integration im Kalten Krieg neu und zeigt das Projekt Europa ungeschminkt - jenseits des Wunschbildes politischer Sonntagsreden und billiger Polemik. Wer die Vorgeschichte der EU kennt und weiß, wie sie zu dem wurde, was sie ist, der sieht auch die Entwicklungen der Gegenwart in einem anderen Licht.
Die Briten und wir: Warum der Brexit nicht das Ende der britisch-europäischen Partnerschaft sein wird
Europa hat in der Geschichte Großbritanniens stets eine wichtige Rolle gespielt. Seit Jahrhunderten mischen sich die Briten mit Lust in die Geschicke der europäischen Nachbarstaaten ein - und werden wiederum von den Ereignissen dort beeinflusst. In seiner fulminanten Geschichte der tausendjährigen, turbulenten Beziehung zwischen den Briten und Europa zeigt Brendan Simms ebenso faktenreich wie unterhaltsam, warum man die eine Seite des Ärmelkanals nicht ohne die andere denken kann.
Sabine Beppler-Spahl begreift den Brexit als Chance, als einen "kleinen Schritt hin zu mehr Demokratie", die in der EU zunehmend erodiert sei. Damit ist sie eine der wenigen liberalen Stimmen, die in dem Brexit nicht einen Akt wider alle Vernunft mit unabwendbaren katastrophalen Folgen für Großbritannien und die EU sehen. Mit ihrem optimistischen Buch behauptet Sabine Beppler-Spahl im deutschen Büchermarkt eine singuläre Stellung gegenüber den pessimistischen Auguren. In klaren verständlichen Analysen zeigt sie auf, dass der Brexit nicht das Ergebnis eines demagogischen Populismus ist, sondern eine deutliche demokratische Absage an elitäre Strukturen der EU und eine Expertokratie, die von oben herab bestimmen möchte, was gut für die Leute sei.
Das Ende "einer der längsten Aufschwungphasen der Nachkriegszeit" sei nicht in Sicht, so der "Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung" (SVR) in seinem neuen Jahresgutachten. Alles in Butter also? Nicht ganz. Denn Gefahren drohen - laut SVR - durch sozialpolitische Wohltaten. Den Mindestlohn etwa. Oder von Rentenerhöhungen statt längerer Lebensarbeitszeit. Und auch im internationalen Steuerwettbewerb ist mitzuhalten. Heißt: Entlastung von Profiten, Finanzspekulation, Spitzeneinkommen und großen Vermögen. So nicht, sagt das Memorandum 2019. Wenn nicht umgesteuert wird, stehen wir vor einer neuen Krise.