Demokratie (Thema)
Wider die kosmopolitische Illusion. In westlichen Gesellschaften sind post-politische Konzepte des Dritten Weges derzeit en vogue. Sie propagieren eine konsensuelle Form von Demokratie jenseits der politischen Opposition von rechts und links. Chantal Mouffe kritisiert daran, daß diese Konzepte die antagonistische Dimension des Politischen und die Ambivalenz der menschlichen Natur leugnen.
Das Elend mit der Kritik am (Neo-)Faschismus. Verfassungsschutz, Bundeszentrale für politische Bildung, viele der Volksparteien, aber auch Gewerkschaften und einige Antifa-Bündnisse stellen bei ihrem Kampf gegen Neonazis deren Kleidung vor, decodieren Zahlencodes und benennen rechtsextreme Musiklabels.
Die Terroranschläge sind eine tödliche Bedrohung für die Menschheit. Terroristen geben im Namen ihres Gottes die Welt der Zerstörung preis. Menschliches Leid und Schmerz bedeuten für sie Schwäche.
"Neues schaffen heißt Widerstand leisten. Widerstand leisten heißt Neues schaffen." Mit eindringlichen Worten ruft Stéphane Hessels zum friedlichen Widerstand gegen die Ungerechtigkeit in unserer Gesellschaft auf. Gegen die Diktatur des Finanzkapitalismus, gegen die Unterdrückung von Minderheiten, gegen die ökologische Zerstörung unseres Planeten."Die schlimmste Haltung ist die Gleichgültigkeit" (Jean-Paul Sartre) "93 Jahre. Das ist schon wie die allerletzte Etappe. Wie lange noch bis zum Ende? Die letzte Gelegenheit, die Nachkommenden teilhaben zu lassen an der Erfahrung, aus der mein politisches Engagement erwachsen ist."
Die Krise des Finanzmarktes ist für viele Menschen zu einer persönlichen Krise geworden. Aus dieser Krise hat sich zunächst der Aufschrei “Empört Euch!” entwickelt.
Wirklich große Ökonomen beschränken sich nicht auf wissenschaftliche Grundlagenwerke, sondern suchen auch die öffentliche Debatte. Thomas Piketty ist hierfür das beste Beispiel. Der Autor des wohl bedeutendsten Werkes der politischen Ökonomie der letzten Jahrzehnte ist ein kritischer Beobachter seiner Zeit.
Warum schreitet die ökologische Zerstörung des Planeten trotz unzähliger Klimagipfel ungebremst voran? Warum hungern mehr Menschen als je zuvor auf der Erde, obwohl noch nie so ungeheure Reichtümer angehäuft wurden wie heute? Warum erweisen sich die globalen Eliten als unfähig, die Richtung zu ändern, obwohl ihr Kurs in einen planetaren Crash führt?
Die Finanzwirtschaft ist längst mächtiger als die Politik, in unserer Demokratie entscheidet nicht mehr der Mensch, sondern das Geld. Christian Kreiß tritt an gegen die Diktatur der Finanzmärkte und seine eigene Zunft die Wirtschaftsexperten. Sie beraten die Regierungen der Welt und beeinflussen, was der Öffentlichkeit als wissenschaftliche Wahrheit verkauft wird.
Zwei Daten der 9. November 1918 und der 30. Januar 1933 kennzeichnen jenen bedeutsamen Zeitraum, der als "Weimarer Republik" in die Geschichte einging. Ersteres benennt deren Geburtsstunde als Ergebnis einer "halben Revolution", letzteres kündet von ihrem Ende in einer "ganzen Konterrevolution".
Wirtschaftskrisen bieten die Chance zur Realisierung des politisch Unbequemen, formulierte Milton Friedman einmal. Die Finanzkrise hat in ihrer jüngsten Zuspitzung zu einer unverkennbaren Krise des Regierens geführt, zu einer Notstandspolitik in der Grauzone zwischen Wirtschaft und Politik: Die Regierungsgeschäfte haben Expertenkomitees, improvisierte Gremien und Troikas übernommen, deren Legitimation der Ausnahmefall ist.
