Flüchtlingspolitik (Thema)

Es ist enger geworden auf dem Planeten. In zehntausend Jahren ihrer Geschichte hat die Menschheit die Erde um das Tausendfache dichter besiedelt. In den nächsten fünfzig Jahren wird die Weltbevölkerung weiter bis auf zehn Milliarden Menschen anwachsen. Brauchte Magellans Weltumseglung um 1520 noch 1.125 Reisetage, gelangen wir im Flugzeug heute in einem einzigen Tag rund um die Welt. Tausendfach zahlreicher in einem Raum, der tausendmal so schnell durchquert werden kann ? was bedeutet diese Entwicklung für das 21. Jahrhundert?

Der Riss ist eine ungewöhnliche Graphic Novel. Eine Fotoreportage in Form eines Comics, ein Reisebericht mit authentischem Bildmaterial - in vielerlei Hinsicht eine Grenzerfahrung. Für das spanische Magazin El País Semanal machen sich der Fotograf Carlos Spottorno und der Journalist Guillermo Abril auf den Weg an die Außengrenzen der EU: Von Melilla, der spanischen Enklave in Marokko, schwer bewacht und durch einen schier unüberwindbaren Zaun geschützt bis in den Norden Finnlands, bis in die Wälder Weißrusslands, wo NATO-Truppen für einen Grenzkonflikt mit Russland trainieren.

Wer die politischen Debatten in Deutschland verfolgt, der muss den Eindruck bekommen, als sei die deutsche Flüchtlingspolitik nach wie vor von der Willkommenskultur des Jahres 2015 geprägt. Doch anders als Parteien wie die AfD behaupten, war die damalige Offenheit eine historische Ausnahme. Davor und danach versuchte Deutschland sich abzuschotten - auf Kosten der Flüchtlinge und der südeuropäischen Länder. Karl-Heinz Meier-Braun erinnert an die lange Geschichte der Ausländerdebatten in der Bundesrepublik und zeigt, dass Deutschland schon lange ein Einwanderungsland ist, auch wenn viele das nicht wahrhaben wollen. Damals wie heute versucht die deutsche Politik mit aller Macht, den Flüchtlingsstrom zu begrenzen.

Europa zieht seine Grenzen durch Afrika. Migrationskontrolle ist in der EU zu einer Frage von höchster innenpolitischer Bedeutung geworden. Mit Hochdruck baut sie daher ihre Beziehungen zu den Regierungen auf dem afrikanischen Kontinent aus. Diese sollen ihre Bürger daran hindern, nach Europa zu gelangen. Die EU bietet dafür Militär- und Wirtschaftshilfe in Milliardenhöhe. Sie arbeitet mit Regimen zusammen, die schwere Menschenrechtsverletzungen begehen, und bildet deren Polizei und Armeen aus. Die Bewegungsfreiheit in Afrika wird eingeschränkt, Entwicklungshilfe wird umgewidmet und an Bedingungen geknüpft: Wer Migranten aufhält, bekommt dafür Geld. Am meisten profitieren IT-Unternehmen sowie Rüstungs- und Sicherheitskonzerne in Europa.

Seit dem Jahr 2000 sind über 30.000 Flüchtlinge im Mittelmeer ertrunken. Die hochgerüsteten Außengrenzen der Europäischen Union zwingen Schutzsuchende auf immer gefährlichere, nicht selten tödliche Fluchtwege. Dieses tausendfache Sterben nehmen die politisch Verantwortlichen bis heute in Kauf: Die ansonsten gern beschworenen universellen europäischen Werte - Humanität und Menschenrechte - werden so als Worthülsen entlarvt.
Das Buch zeichnet in kompakter Form die Eckpunkte der europäischen Asyl-, Einwanderungs- und Grenzpolitik der letzten 30 Jahre nach, beschreibt ihr Scheitern und erörtert Grundlagen einer realitätsorientierten Migrationspolitik. Mit Glossar, Landkarten und kommentierten Lektürehinweisen.