Bürgerbeteiligung (Thema)

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Dirk Neubauer, der Bürgermeister der sächsischen Stadt Augustusburg, will unser politisches System umbauen. Denn: Die Demokratie erreicht die Menschen nicht mehr. Das will Neubauer ändern. Sein Weg aus der Krise: das System vom Kopf auf die Füße stellen, die Hierarchie von Bund, Ländern, Kreisen und Kommunen radikal aufbrechen, die Rolle von Parteien hinterfragen und alles, was geht, vor Ort entscheiden - durch die direkte Beteiligung von Bürgern. Dass dies möglich ist, haben er und seine Stadt bewiesen. Ein Buch, das aufrüttelt.

Die Erderwärmung auf 1,5 Grad gegenüber der vorindustriellen Zeit zu beschränken - diesem Ziel hat sich Deutschland im Klimaschutzabkommen von Paris verpflichtet. Um es einzuhalten, müssen wir in spätestens 20 Jahren klimaneutral leben. Wie ist das realistisch umzusetzen? Und welche Maßnahmen kommen dafür infrage?

Demokratie in der Krise? Politikverdrossenheit allerorten? Verhöhnung und Wut der Bürger wie bei Stuttgart 21?
Das ist nur die eine Seite der Medaille. Auf der anderen fordern immer mehr Bürger Mitspracherechte und Gestaltungsmacht. Großprojekte wie die Energiewende bedürfen der Unterstützung aller, und dazu müssen auch tatsächlich alle im Vorhinein einbezogen werden. An vielen Orten beratschlagen engagierte Bürger nun zum Beispiel über den Trassenverlauf von Stromleitungen. Noch viel zu selten, aber immer häufiger findet eine breite und tiefgehende Konsultation der Bürgerschaft statt, bevor Gesetze entwickelt und beschlossen werden. Wir sind mittendrin in der Beteiligungsrevolution.

Was macht die Zahlen auf unseren Konten eigentlich zu Geld? Wenn Geld der Gegenwert unserer wirtschaftlichen Leistungen ist, warum wachsen mit den Geldmengen dann immer auch die Schulden? Weshalb muss selbst der Staat sich verschulden, wenn er für zusätzliche Leistungen neues Geld in Umlauf bringt? Solche Fragen geraten bei der Betrachtung unserer Wirtschaftsweisegewöhnlich nicht in den Blick. Wir haben uns daran gewöhnt, Geld als etwas anzusehen, das anscheinend für uns "arbeitet" und Zinsen und Renditen "erwirtschaftet", als habe es ein Eigenleben. Dabei muss sich die Geldmenge permanent erhöhen - und die gesamte Wirtschaft ist gezwungen, mitzuwachsen.

Geht es um Zukunftsfragen, hat sich unser Land einem pragmatischen "Weiter so" verschrieben. Die Politik steuert auf Sicht - was wir brauchen, ist jedoch eine Zukunftsstrategie mit Weitblick. Die Initiative "D 2030" hat sich aufgemacht, der Zukunftsdebatte und dem Zukunftsbewusstsein einen neuen Schub zu geben. Unter Beteiligung von Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft wurde eine "Landkarte" mit acht Szenarien entwickelt, die sich zwischen den Extremen Ich- oder Wir-Orientierung sowie weltoffen oder abgeschottet verorten. Sie alle zeigen auf, wie wir künftig leben und arbeiten könnten, und skizzieren darauf basierende strategische Leitlinien. Eine spannende Zeitreise und ein dringender Appell, Themen mit Zukunftsrelevanz im öffentlichen Diskurs mehr Platz einzuräumen.