Christoph Links Verlag (Verlag)

In fast allen europäischen Ländern sind rechtspopulistische Parteien auf dem Vormarsch, in manchen regieren sie bereits. Ihr gemeinsamer Feind: die Europäische Union. Nicht nur verstehen sie sich als Gegenspieler des Brüsseler Establishments, sie lehnen auch zentrale Werte des europäischen Projekts ab: Offenheit, Pluralismus, Minderheitenschutz. Es geht ihnen um nicht weniger als eine Ablösung unseres Gesellschaftsmodells. Wie gefährlich ist die Rechtsfront?

Wie Europas Rechte ihre Kräfte bündelt

Das 41. Jahr ist zugleich das spannendste der gesamten DDR-Geschichte. Zwischen dem 7. Oktober 1989 und dem 3. Oktober 1990 überschlagen sich die Ereignisse: Das Volk stürzt die alte SED-Führung und erzwingt die Öffnung der Mauer, am Runden Tisch entsteht eine Parallelregierung, die demokratische Wahlen durchsetzt. Dabei siegt die konservative Parteienallianz mit ihrem Votum für eine schnelle deutsche Einheit, die unter wirtschaftlichen Zwängen in nur wenigen Monaten vollzogen wird - mit Unterstützung der früheren Siegermächte.

"Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt."
Überall in Berlin finden sich Orte, die Schauplätze von Revolten waren: der Studentenbewegung im Westen, der Oppositionellen im Osten, der Feministinnen, Hausbesetzer und Punks in beiden Teilen der Stadt. So sehr sich die Reaktionen der jeweiligen Staatsmacht auf die jungen Rebellen beiderseits der Mauer auch unterschieden, überraschend ähnlich waren die Motive und der Mut der Menschen, die gegen überholte Ordnungen und Autoritäten aufbegehrten.

Die DDR-Spionage gilt gemeinhin als das Aushängeschild des Bundesnachrichtendienstes. Seine nun erstmals gründlich ausgewerteten Unterlagen zeigen, wie weit Anspruch und Wirklichkeit auseinanderklafften. Denn nach einem kurzen Höhenflug geriet die DDR-Aufklärung des BND im Vergleich zu den anderen westlichen und westdeutschen Diensten deutlich ins Hintertreffen - schon vor dem Mauerbau. Mehr noch: Dem KGB gelang es, die BND-Berichterstattung an die Bundesregierung an entscheidenden Stellen zu manipulieren. Ronny Heidenreich untersucht Praxis und Ertrag der Pullacher DDR-Spionage und zeigt, wie der BND seine Schwächen gegenüber der Öffentlichkeit und den eigenen Mitarbeitern mit inszenierten Erfolgen überdeckte.

Beide deutsche Staaten nahmen das Recht politisch Verfolgter auf Asyl 1949 in ihre Verfassungen auf. Doch was bedeutete das konkret?
Patrice Poutrus untersucht die Entwicklung des Asylrechts in Deutschland von der Nachkriegszeit über die Grundgesetzänderung von 1993 bis in die Gegenwart. Welche Konsequenzen ergaben sich aus dem sogenannten Asylkompromiss für das Anerkennungsverfahren, die Aufnahme von Geflüchteten und die europäische Migrationspolitik? Poutrus zeigt, dass es in der Asylrechtdebatte stets um grundlegende Fragen der politisch-moralischen Orientierung der deutschen Gesellschaft geht.