Deutscher Imperialismus (Thema)

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Der neue Krieg gegen Russland (II): Europa zwischen Moral und Machtpolitik – Kalkulierte Provokation

Im zweiten Teil der Analyse der gefährlichen Risiken, die hinter der aktuellen Konfrontation mit Russland lauern, richtet sich der Blick auf die spezifische Rolle Deutschlands und Europas in diesem Spannungsfeld – mit allen Widersprüchen, sicherheitspolitischen Dilemmata und globalen Perspektiven, die sich daraus ergeben. Von Dejan Lazić  RT Deutsch 18.05.2025

Der neue Krieg gegen Russland (I): Rohstoffe statt Lebensraum – Offizielle Narrative

Seit Jahren eskaliert die Konfrontation zwischen dem Westen und Russland. Geht es tatsächlich nur um Demokratie und Sicherheit oder steckt eine langfristige Strategie dahinter, Russlands Rohstoffreichtum zu kontrollieren? Ein analytischer Blick hinter die Kulissen der Geopolitik in zwei Teilen. Von Dejan Lazić  RT Deutsch 17.05.2025

Wadephul lässt Katze aus dem Sack: Hälfte des Bundeshaushalts für Aufrüstung

Jetzt ist die Katze aus dem Sack: 225 Milliarden Euro jährlich für Panzer, Waffen, Raketen. Die deutsche Regierung geht in die Vollen. Außenminister Johann Wadephul sprach sich öffentlich für das sogenannte „Fünf-Prozent-Ziel“ aus. Fünf Prozent vom Bruttoinlandsprodukt für die Verteidigung? Das ist durch nichts mehr zu rechtfertigen. Der Verteidigungshaushalt ist zu Wachs in den Händen einer Politik geworden, die den Friedensauftrag des Grundgesetzes zunehmend als Auftrag zur Aufrüstung versteht. Ein Kommentar von Marcus Klöckner. Nachdenkseiten 16.05.2025

Primat des Militärischen. Vorabdruck Ökonomie und Politik im Zeichen des autoritären Staatsumbau. Über die neue Lage der BRD und den Koalitionsvertrag.Im Juni erscheint Heft 142 der Zeitschrift Z. Marxistische Erneuerung. Wir veröffentlichen daraus redaktionell gekürzt und mit freundlicher Genehmigung von Herausgebern und Autoren den Beitrag von Jörg Goldberg, André Leisewitz und Jürgen Reusch. Gegenwärtig sind wir Zeugen einer sich in rasanter Geschwindigkeit vollziehenden Neudefinition der Geschäftsgrundlagen des sogenannten Westens und des transatlantischen Bündnisses. Die vom sozialdemokratischen Kanzler Scholz 2022 verkündete »Zeitenwende« hat mit dem Übergang der US-Administration von Biden zu Trump eine neue und sehr viel weitreichendere Bedeutung erlangt. Ökonomie und Politik des bundesdeutschen Kapitalismus versuchen, sich hierauf neu einzustellen. Dieser Aspekt tritt auch bei der Neubildung der »schwarz-roten« Bundesregierung im Koalitionsvertrag in den Vordergrund. Er ist das ökonomisch, politisch und – wie die Medienwirklichkeit zeigt – ideologisch übergreifende und bestimmende Moment. Aufrüstung und autoritärer Staatsumbau bei gleichzeitigem Druck auf Sozialleistungen sind die Folge. Junge Welt 10.05.2025
 

Makabrer Wettstreit: Kampf um Führung in Europa. So, so. Laut SPD-Chef Lars Klingbeil »muss« Deutschland größter militärischer Unterstützer der Ukraine in Europa bleiben. Aber von welchem Zwang redet Klingbeil da eigentlich? Müssen muss Deutschland da überhaupt nichts; es geht um den Berliner Anspruch auf eine Führungsrolle bei der Einflussnahme auf das, was jetzt und nach einem eventuellen Friedensschluss in der Ukraine passiert, und nur von diesem Standpunkt lässt sich das »muss« erklären. Und wieder einmal ist es die SPD, die diesen makabren Unsinn verbreitet. Denn hinter den Kulissen wird auch innerhalb der EU erkennbar mit harten Bandagen um die Hegemonie jetzt und später gekämpft. Von Reinhard Lauterbach Junge Welt 19.04.2025

, Deutsch

- "Politische Justiz" (PJ): wenn gerichtsförmige Verfahren politischen Zwecken dienstbar gemacht werden. Ein polit. Prozess wird dadurch unmittelbar zu einem Faktor im Kampf um politische Macht.

- PJ → politisch-instrumenteller Charakter; beruht auf einem Geflecht subjektiver und intersubjektiver Meinungen, Vorurteile, Einschätzungen und Prognosen, auf politischem Wunschdenken hier mit politischem Angstdenken dort

- PJ → ist Stück Außenpolitik mit undiplomatischen Mitteln

ISBN 978-3-518-10944-1 vergriffen

Was machen wir in Mali? Was machen wir in Afrika? Und wer ist überhaupt „WIR"?
Die dritte Welt ist eine Erfindung der Ersten. Sie dient uns, dem „Westen", als Rohstoff-Lager. Was immer wir brauchen, holen wir uns, auch in Afrika.

Wir erobern durch Betreten, und das Hissen unserer Nationalflagge soll den Eingeborenen vor Ort signalisieren, wer der neue alte Chef am Set ist. Wer nicht spurt, sich nicht korrumpieren lässt, bekommt unter dem Vorwand „Krieg gegen den Terror" Besuch von mindestens einem der NATO-Partner.