Konservatismus (Thema)

[term:name] ([term:vocabulary]) abonnieren

"Es begann mit heiligen Schwüren und endete mit düsteren Drohungen". So fasst Kurier-Herausgeber Helmut Brandstätter die 17 Monate der österreichischen Regierung unter Bundeskanzler Sebastian Kurz zusammen. In seinem neuen Buch "Kurz & Kickl. Ihr Spiel mit Macht und Angst" wagt er einen Blick hinter die Kulisse der Macht in Österreich. Das Enthüllungs-Video um Vizekanzler Heinz-Christian Strache auf Ibiza, das zu seiner sowie Innenminister Herbert Kickls anschließender Entlassung führte, rückte die österreichische Politik in den Fokus der Medien. Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache wollten zwei Legislaturperioden gemeinsam regieren. Und "nicht streiten". Dabei war von Anfang an klar, dass die FPÖ den Staat von Grund auf verändern und Kurz vor allem formal an der Macht sein wollte.

In den USA wurde unsere Moderne geschaffen. Dies geschah unter schweren Verwerfungen, Defiziten und fragwürdigen Strategien. Das Buch zeichnet diesen Weg kritisch nach - aber unter Anerkennung der Leistungen und Analyse der Defizite. Dabei geht der Autor zurück zu den Anfängen: Schutzzoll, Industrialisierung und "amerikanische Zivilisation". Gezielt steuert die Argumentation dann auf die amerikanische Gegenwart zu. Sie startete in den 1970er Jahren mit dem Neoliberalismus und der De-Industrialisierung. Ihre Resultate erbrachten eine konsumorientierte Moderne bei gleichzeitiger sozialer Abwertung von Schwarzen und Teilen der weißen Unterschicht.

Seit 2002 erhebt das Forschungsteam um Elmar Brähler und Oliver Decker die rechtsextremen und autoritären Einstellungen in Deutschland. Diese Studienreihe, die als Leipziger "Mitte"-Studie bekannt wurde, hat sich zu einem der wichtigsten Barometer der politischen Kultur in Deutschland entwickelt.

Auf Grundlage der Ergebnisse einer 2018 durchgeführten repräsentativen Bevölkerungsumfrage wird die gegenwärtige politische Situation in Deutschland beschrieben und ihre Ursachen werden analysiert. Stärker noch als in den vergangenen Jahren liegt der Fokus in der aktuellen Studie auf der autoritären Dynamik in der Gesellschaft. Die gravierenden gesellschaftspolitischen Veränderungen, die sich aktuell abzeichnen, sind Anlass, mit der nun "Leipziger Autoritarismus-Studie" benannten Untersuchung auf die Gefahren für die Demokratie hinzuweisen.

Seit das Gespenst des Kommunismus umgeht, haben sich die herrschenden Mächte zu einer Hetzjagd verbündet. Der Antikommunismus war geboren und machte sich auf, die Idee des Kommunismus aus den Köpfen der Sklav_innen, Lohnarbeiter_innen, prekär Beschäftigen, Intellektuellen, Sozialhilfeempfänger_innen, Unangepassten und global "Überflüssigen" zu vertreiben. Seither ist er ein ideologischer Panzer, den das Bürgertum um seine Produktionsverhältnisse herum schmiedet. Er dient dem Schutz des Privateigentums und der Ausbeutungsverhältnisse gegen deren Feinde und jeglichen Ideen von solidarischen Formen der Vergesellschaftung. Während der Antikommunismus im Kampf gegen den "Bolschewismus" und im Kalten Krieg seine deutlichste Ausprägung erfuhr, so ist er doch Teil einer symbolischen Ordnung, die bis heute besteht.

#aufstehen. Welches Potenzial hat Sahra Wagenknechts linke Bewegung?
Bereits wenige Tage nach dem Bekanntwerden sind mehr als 60.000 Menschen Teil dieser Bewegung. Politikverdrossenheit und Zukunftsangst haben eine Mehrheit erfasst. Ratlosigkeit macht sich in allen Parteien breit: CDU/CSU, SPD, FDP, Grüne und auch die Linkspartei verlieren an Einfluss. Gewinner ist die AfD. Diese Partei hat nur ein Thema: Asylbewerber und Emigranten. Und statt gegen diesen mit Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Chauvinismus gespeisten Nationalismus aktiv vorzugehen, wird das rechtsextreme Vokabular übernommen. Vetternwirtschaft, Lügenpresse, Asylantenflut, Sozialschmarotzer: Solche Begriffe sind in der Mitte der Gesellschaft angekommen.