Liberalismus (Thema)

Der Liberalismus befindet sich in der Defensive. Er wird für zahlreiche Missstände und Krisen verantwortlich gemacht. Totgesagt hat man ihn schon öfter. Dass er dennoch bis heute lebendig ist und seine Ideale aktuell geblieben sind, hat mit der Vielfalt seiner Strömungen zu tun. So entzieht er sich einer endgültigen historischen Erledigung, aber auch Bemühungen, ihn abschließend zu definieren. Berthold Oelze nähert sich diesem Problem auf innovative Weise:

In Europa und den USA des 17. und 18. Jahrhunderts revoltierten mehrere Bewegungen für einen »starken Liberalismus«: in England die Leveller, in den USA Unabhängigkeitskämpfer um Tom Paine und in Frankreich der Cercle Social. Sie kämpften nicht nur für Menschenrechte und Demokratie, sondern auch gegen eine Machtkonzentration in der Wirtschaft. Trotz großer Anhängerschaft wurden sie verfolgt, eingekerkert oder ermordet und ihr Gedankengut geriet in Vergessenheit. Walter Oswalt macht ihre Ideen und Lösungsvorschläge in diesem posthum erscheinenden Band zugänglich und zeigt, wie aktuell ihre Tradition in der heutigen Welt einer globalisierten Wirtschaft ist. Mit einem Vorwort von Carsten Herrmann-Pillath.

Der Zusammenbruch der Sowjetunion wirkte einst wie ein großartiger Sieg der liberalen Ordnung über die sozialistische Unterdrückung. Davon kann heute keine Rede mehr sein. Von »links« wird sie für die Finanzkrise sowie eine ungerechte Verteilung von Einkommen und Vermögen kritisiert. Von »rechts« wird sie als Bedrohung für nationale Identität und Wohlstand durch fremde Mächte verschrien. Das führt zu bizarren Verbrüderungen der politischen Linken und Rechten gegen einen gemeinsamen Feind: die liberale Ordnung.

Schwere Zeiten stehen uns bevor. Auf den erreichten Wohlstand möchten wir nicht verzichten, durch die Klimaentwicklung könnten wir uns aber dazu gezwungen sehen. Die Nachwirkungen der Corona-Pandemie und Putins Ukraine-Krieg machen die Situation nicht einfacher. Die Lösungen, die uns die Politik präsentiert, überzeugen nicht. Die Gesellschaft ist polarisiert. Einige meinen, dass ein breit verteilter Wohlstand eine konstituierende Voraussetzung für die liberale Demokratie ist. Der Klimakrise sollten wir ohne Abstriche am Lebensstandard begegnen, mit allen verfügbaren Technologien. Andere lasten die vorliegenden Probleme dem Kapitalismus und seiner energieintensiven Industrie an.

Die Exzesse der neoliberalen Wirtschaftsform weltweit und die nah erlebbaren negativen Folgen der Privatisierung ­wichtiger Infrastrukturen haben die Diskussion über den mög­lichen Beitrag kollektiv verwalteter Institutionen zu einer öko­logisch nachhaltigen und sozial gerechten Entwicklung be­feuert.
Landwirtschaftliche Commons – Institutionen des selbst­verwalteten Kollektivbesitzes – waren in Europa bis zu Beginn der industriellen Revolution weit verbreitet. Sie wurden danach im Verlauf des Siegeszuges der kapitalistischen Wirtschaft und ihrer liberalen Kodifikation weitgehend verdrängt.