Parlament (Thema)

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Das erste intime Porträt der Menschen, die unsere Politik bestimmen. Im Wahlkreis sind sie die Könige, in Berlin oft nur wenig bekannte Hinterbänkler. Und dennoch bilden die 709 Abgeordneten des Bundestages das Rückgrat unserer Demokratie. Wer sind die 221 Frauen und 488 Männer? Wie arbeiten sie? Wie bilden sie sich ihre Meinungen? Wie bewältigen sie den Spagat zwischen dem Wahlkreis, wo meist die Familien wohnen, und Berlin, dem Ort der Einsamkeit und der Versuchungen? Wie erleben sie die zunehmende Aggression? Welchen gesundheitlichen Belastungen sehen sie sich ausgesetzt? Wie ertragen sie den alltäglichen Druck? Wie gehen die Politikerinnen mit der sexualisierten männlichen Dominanz um?

Die Wurzeln des BND liegen in den ersten Nachkriegsjahren, als Wehrmachtsgeneral a.D. Reinhard Gehlen mithilfe von US Army und CIA einen Nachrichtendienst aufbaute. Dessen Apparat spottete jedoch allen Kriterien rationaler Organisation: In seinen Strukturen fand zum Teil schwer NS-belastetes Personal Unterschlupf, Ineffizienz und Sicherheitsdefizite waren an der Tagesordnung. Gravierender jedoch war, dass der Gehlen-Dienst hinter den Kulissen massiv den Aufbau der westdeutschen Sicherheitsbehörden beeinflusste und sich jeder Kontrolle entzog.

Keine Institution wurde in Deutschland so oft totgesagt wie das Parlament. Populisten verachten es und träumen von einer plebiszitären Demokratie. Ist parlamentarische Politik nur noch dazu da, Entscheidungen der Bundesregierung nachträglich zu legalisieren? Der Jurist Florian Meinel analysiert messerscharf, wie das deutsche Regierungssystem wurde, was es ist, und welche Stürme es heute überstehen muss.
Der Erfolg der AfD stellt die politischen Gewissheiten der Bundesrepublik in Frage. Das Ende des alten Wettbewerbs der Volksparteien hat alle Verfassungsorgane erfasst. Disruptive Politik geht heute scheinbar ohne Parlament: Abschaffung der Wehrpflicht, Euro-Rettung, Flüchtlingskrise, Ehe für alle. Was oft dem Regierungsstil Angela Merkels zugeschrieben wird, hat viel tiefere Ursachen.

Jetzt ist die Zeit für moderne konservative Politik.
Diana Kinnert entspricht nicht dem Bild des klassischen CDU-Mitglieds - und doch ist sie bei den Christdemokraten aktiv, seit sie 17 Jahre alt ist. Was mit kleinen Revolutionen auf dem Schulhof begann, führte sie bereits ins Berliner Regierungsviertel. In diesem Buch erklärt sie, wie sie durch Fahrten mit der Wuppertaler Schwebebahn politisiert wurde und warum es sie ausgerechnet zur CDU verschlagen hat.

Unter Ausschluss der Öffentlichkeit. In der repräsentativen Demokratie ist es Aufgabe der Parlamente, Gesetze auszuarbeiten und zu verabschieden. Mittlerweile entwickeln transnationale Netzwerke jedoch viele globale Standards und Normen, die von den Parlamenten nur noch übernommen und in Gesetze überführt werden. Durch diese Privatisierung der Entscheidungsprozesse wird die Demokratie entkernt. Niemand weiß, wie viele Gruppen dieser Art weltweit Regeln etablieren. Schätzungen gehen von mehr als 2000 aus. Fritz Glunk zeigt auf, was hinter den Kulissen passiert und wie wir dieser Entwicklung entgegenwirken können.