Postdemokratie (Thema)

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Kaum ein Land der freien westlichen Welt braucht Direkte Demokratie nötiger als Deutschland ...... denn fast nirgendwo ist das Volk so schwach und die Demokratie durch den herrschenden Parteienstaat so weit ausgehöhlt. In über 60 Jahren haben Parteien ihre Macht und materielle Habgier von oben nach unten auf alle öffentlichen Bereiche ausgedehnt: Regierung, Fraktionen, Parlament, Verwaltung, staatliche Medien und sogar auf das Bundesverfassungsgericht. Die Zeit des Größenwahns muss beendet werden. Hochtrabende Programme, leere Versprechungen, Ablenkungsmanöver und Selbstdarstellung der Politiker, all das gehört auf den Müllhaufen der Geschichte. Doch dieses engagierte und verständliche Sachbuch kritisiert nicht nur den Zustand des Systems, es zeigt auch einen Weg in die Zukunft: mittels transparenten Online-Abstimmungen. Denn die einzige reale Möglichkeit, Demokratie wiederherzustellen, ist ein Neustart in eine zeitgemäße Direkte Demokratie mit Mitteln digitaler Technik und unbestechlicher interaktiver Kommunikation im Internet. Ausgangspunkt ist die Schweiz, wo das Volk wirklich regiert.

Die liberale Demokratie befindet sich spätestens seit dem Zusammenbruch der Blockmächte in einer unipolaren Expansionsdynamik, die keine andere Demokratieform zulässt. Sie entkoppelt die soziokulturelle Basis und unterwirft diese neoliberalen PR-Kampagnen. Demokratische Partizipation ist heute gelenkte Marken-Bewegung, wie jüngst die Ereignisse in Chemnitz 2018 zeigten. Der herrschende Populismus ist nicht links und nicht rechts, sondern in der neoliberalen Mitte.

Als griechischer Finanzminister löste Varoufakis eine der spektakulärsten und kontroversesten Auseinandersetzungen der jüngsten politischen Geschichte aus, als er versuchte, die Beziehung seines Landes mit der EU neu zu verhandeln. Trotz der massenhaften Unterstützung seitens der griechischen Bevölkerung und der bestechend einfachen Logik seiner Argumente - dass die gigantischen Kredite und die damit verbundene Sparpolitik, die seinem bankrotten Land aufgezwungen wurden, eine zerstörerische Wirkung haben - hatte Varoufakis nur in einem Erfolg: Europas politisches und mediales Establishment in Rage zu versetzen. Aber die wahre Geschichte der damaligen Geschehnisse ist beinahe unbekannt, weil so vieles in der EU hinter verschlossenen Türen stattfindet.

Die Prozesse der neoliberalen Globalisierung und die Dynamik der großen, multiplen Krise seit 2008 haben auch die Krise der Demokratie verstetigt und verschärft. Über die Aushöhlung der parlamentarischen Beteiligungsformen hinaus ist es auch direkt zu autoritären Maßnahmen gekommen, um die Austeritätspolitik gegen den Willen vieler Menschen durchzusetzen. Der Kapitalismus scheint sich selbst von der Demokratie zu trennen. Die Beiträge des Buches diskutieren die aktuellen Gefährdungen der Demokratie.

Die Fabrikation der Stupidität. "Fernsehen macht dumm", "Unser Bildungssystem produziert karrieristische Fachidioten", "Der Kapitalismus braucht Konsumtrottel" - Wenn eine Gesellschaft auf das in ihr (zu Recht) grassierende Unbehagen an "allgemeiner Verblödung" statt mit handfesten Gegenmaßnahmen bevorzugt mit kulturpessimistischen Slogans und Verschwörungstheorien reagiert, wird klar, wie sehr sie sich bereits in ihrem Dummsein eingerichtet, es gar zum System erhoben hat.