Neue Linke (Thema)

Wenige Themen polarisieren die Öffentlichkeit derzeit so sehr wie die sogenannte Identitätspolitik und die damit verbundene »Cancel Culture«. Ist sie eine legitime Strategie, um bislang diskriminierten, übergangenen Gruppen und ihren Anliegen Geltung zu verschaffen? Oder verschärft sie am Ende die Spaltung der Gesellschaft?
Jan Feddersen und Philipp Gessler bestreiten in ihrem Buch nicht die Existenz von Rassismus und Traditionen der Benachteiligung, von einer Sprache, die Menschen diskriminiert und übergeht. Doch sie meinen: Wer Gruppenidentitäten überhöht, fördert Entsolidarisierung. Wenn sich nur noch diejenigen zu einem Thema äußern dürfen, die davon unmittelbar betroffen sind, lassen sich wichtige Debatten in der Demokratie kaum noch führen.

Ausgehend von Trotzkis historischer Rolle während und nach der Oktoberrevolution entwickelt Manuel Kellner jene Positionen, die Trotzkisten aller Fraktionen und Splittergruppen zu allen Zeiten und in allen Ländern verbinden. Er erklärt die wichtigsten Dokumente der revolutionären Überlieferung, die Diskussionen über strategische Grundsätze und hebt die internationalistische, globale Position als herausragenden Teil trotzkistischer Grundpositionen hervor. Kellner erklärt die zentralen Begriffe «permanente Revolution» und «Entrismus» und macht deutlich, was unter «Einheitsfrontpolitik» zu verstehen ist. Kellner stellt aber auch die Frage, weshalb die Hoffnungen der IV. Internationale, als Speerspitze von Massenbewegungen weltweite revolutionäre Revolutionen voranzutreiben, immer wieder enttäuscht wurden. Warum es sogar nirgendwo auf der Welt gelungen ist, eine revolutionäre Massenpartei aufzubauen? Warum die Bewegung dazu neigt, in immer kleiner werdende Fraktionen zu zersplittern.

Wir brauchen eine Linke, die bereit ist, für eine andere Weltgesellschaft zu kämpfen. Nicht in vermeintlich großen Schlachten, sondern über konkrete Veränderungen und mit den Menschen im Blick. Neue Finanzblasen, Wirtschaftskriege, echte Kriege, das freie Denken gefangen zwischen Populismus und Political Correctness, die Boshaftigkeit eines Donald Trump, die Heimsuchung durch Corona: Unsere Welt leidet an Stapelproblemen. Können wir von der kapitalistischen Weltherrschaft wirklich Lösungen hierfür erwarten? Bestimmt nicht, sagt Slavoj Žižek.

"Milanese und Marsili haben ihren Finger am Puls Europas. Pflichtlektüre für alle, die von einem anderen, demokratischen und sozialen Europa träumen." Ulrike Guérot

Europa gleicht einem Kontinent, der sich selbst zerreißt. Nach zehn Jahren der Krise durchziehen vielfältige Brüche und Konflikte die EU: Norden gegen Süden, Osten gegen Westen, Bürger gegen Institutionen. Zugleich hat diese Dekade jedoch gezeigt, was Europäerinnen und soziale Bewegungen erreichen können, wenn sie über Grenzen hinweg zusammenarbeiten.

Lorenzo Marsili und Niccolò Milanese stellen Aktivistinnen und Aktivisten vor, in deren Handeln Alternativen zum Status quo aufscheinen.

Zunächst schien die von Syriza in Griechenland geführte "Regierung der Hoffnung" die radikalste europäische Regierung der jüngsten Geschichte zu sein. Ihr Wahlsieg im Januar 2015 galt vielen als Beweis dafür, dass radikale Veränderungen durch institutionelle Politik erreicht werden können. Doch dann kam eine extreme Kehrtwende der Regierung, die gegen das Votum der Bevölkerung die von der Europäischen Union auferlegte Sparpolitik akzeptierte und sich ihr unterwarf.

Dieser dramatische Zerfall des radikalen Anspruchs der Syriza-Regierung zerstörte Hoffnungen in der ganzen Welt, und die Grenzen institutionalisierter linker Politik traten deutlich zutage.