Jugoslawienkriege (Thema)

Am 11. März 2006 wurde Slobodan Milosevic tot in seiner Zelle in Den Haag aufgefunden. Damit fand der sogenannte "Prozess des Jahrhunderts" gegen den Präsidenten des dritten und letzten Jugoslawien ein jähes, unerwartetes Ende. Der 1995 vom UNO-Sicherheitsrat ins Leben gerufene Internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) hatte am 27. Mai 1999, mitten im Bombenkrieg der NATO gegen Belgrad, Anklage gegen den damaligen jugoslawischen Präsidenten wegen Kriegsverbrechen in der Provinz Kosovo erhoben. Im Oktober und November 2001 erweiterte das Tribunal die Anklageschrift auf Kriegsverbrechen und Vertreibungen in Kroatien 1991-1992 sowie auf Völkermord in Bosnien 1992-1995. Im Februar 2002 wurden die drei Anklagen zu einem Gesamtprozess gebündelt. Nach 300 Zeugen der Anklage lief seit September 2005 die Beweisführung der Verteidigung.

1999 entschied die NATO, in die Auseinandersetzungen zwischen der paramilitärischen UÇK, die für die Unabhängigkeit des Kosovo kämpfte, und der serbisch-jugoslawischen Armee einzugreifen. Damit wollte sie die Regierung Slobodan Milosevics zum Rückzug der Armee aus dem Kosovo zwingen. An den Luftschlägen der NATO gegen Serbien beteiligte sich auch Deutschland, dessen rot-grüne Regierung sich zu dieser militärischen Maßnahme mit dem Verweis auf serbische Menschenrechtsverletzungen durchrang.

Andrej Zgonjanin beschäftigt sich in seiner Arbeit mit der Verantwortung für Kriegsverbrechen im jugoslawischen Bürgerkrieg und der strafrechtlichen Verfolgung. Die Reaktionen der Generäle auf Kriegsverbrechen stehen im Mittelpunkt der Betrachtungen, da sie zunächst mit den Taten ihrer unterstellten Soldaten konfrontiert waren. Gegenstand der Untersuchung sind Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Vukovar, in der Krajina und im Kosovo, mithin in erster Linie Verbrechen der serbisch-jugoslawischen und der kroatischen Seite. Die Verfolgung von Verstößen gegen das humanitäre Völkerrecht hing stark von der politischen Bereitschaft dazu ab.

Der Kosovo-Krieg zwischen 24. März und 10. Juni 1999 war der erste NATO-Angriff ohne Ermächtigung des UN-Sicherheitsrats. Die als "humanitäre Intervention" bezeichnete Operation Allied Force wurde als Einmischung gerechtfertigt, die "weitere schwere und systematische Verletzungen der Menschenrechte unterbinden und eine humanitäre Katastrophe im Kosovo verhindern" sollte (Bundeskanzler Gerhard Schröder am 24. März in seiner Fernsehansprache). Und Außenminister Joschka Fischer unterstrich seine Zustimmung zum ersten deutschen Krieg seit 1945 mit der Begründung, er habe nicht nur "Nie wieder Krieg", sondern auch "Nie wieder Auschwitz" gelernt. Kurt Gritsch bietet eine umfassende Darstellung des Kosovo-Konflikts und beleuchtet dabei sowohl die Vorgeschichte als auch die Folgen.